Stadt Heldburg
Beschlüsse der SR Heldburg/2024-06. Sitzung des Stadtrates Heldburg vom 13.08.2024
Beschluss Nr. SR Heldburg/0045
Beratungsgegenstand:
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 18.06.2024
Abstimmung: Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Heldburg/0046
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024, dass der Haupt- und Finanzausschuss wie folgt besetzt wird:
| Mitglieder | Stellvertretende Mitglieder |
| 1. | Dieter Treubig | Ronny Stärker |
| 2. | Olaf Schröder | Anja Bartenstein |
| 3. | Thomas Bärwald | Thomas Schmidt |
| 4. | Silvio Wiegler | Jens Wirsching |
| 5. | Caroline Rose | Christopher Lürtzing |
| 6. | Christian Amend | Mirko Pihan |
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Heldburg/0047
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung des Bau-, Land- und Forstwirtschaftsausschusses
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024, dass der Bau-, Land- und Forstwirtschaftsausschuss wie folgt besetzt wird:
| Mitglieder | Stellvertretende Mitglieder |
| 1. | Ronny Stärker | Dieter Treubig |
| 2. | Karsten Klinnert | Ulrich Lippmann |
| 3. | Anja Bartenstein | Thomas Schmidt |
| 4. | Christopher Lürtzing | Caroline Rose |
| 5. | Jens Wirsching | Silvio Wiegler |
| 6. | Christian Amend | Mirko Pihan |
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Heldburg/0048
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung des Bau-, Land- und Forstwirtschaftsausschusses mit sachkundigen Bürgern
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024, dass
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| Herr Achim Schumann, |
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| Herr Robin Brachmann, |
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| Frau Katja Kieslich, |
|
| Herr Lars Wollschläger, |
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| Herr Thorsten Richter |
als sachkundige Bürger in den Bau-, Land- und Forstwirtschaftsausschuss bestellt werden.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Heldburg/0049
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung zur Entsendung von vier weiteren Mitgliedern in die Gemeinschaftsversammlung der VG Heldburger Unterland
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024, dass die folgenden Mitglieder des Stadtrates als weitere Mitglieder in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Heldburger Unterland entsandt werden:
| 1. | Herr Thomas Bärwald, |
| 2. | Frau Anja Bartenstein, |
| 3. | Herr Robin Fleck und |
| 4. | Herr Silvio Wiegler |
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Heldburg/0050
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung über die Entsendung von vier stellvertretenden Mitgliedern in die Gemeinschaftsversammlung der VG Heldburger Unterland
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024, dass die folgenden Mitglieder des Gemeinderates als weitere stellvertretende Mitglieder in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Heldburger Unterland entsandt werden:
| 1. | Herr Ronny Stärker, |
| 2. | Herr Ulrich Lippmann, |
| 3. | Herr Jens Wirsching und |
| 4. | Herr Christopher Lürtzing |
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Heldburg/0051
Beratungsgegenstand:
Überplanmäßige Ausgaben im Verwaltungshaushalt (Haushaltsjahr 2023)
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024 die überplanmäßigen Ausgaben (Verwaltungshaushalt - Haushalt 2023) in Höhe von 606,78 € auf der Haushaltsstelle 00000-531000, in Höhe von 10.000,00 € auf der Haushaltsstelle 00000-591000, in Höhe von 8.519,96 € auf der Haushaltsstelle 46400-541000, in Höhe von 4.135,22 € auf der Haushaltsstelle 46400-543000, in Höhe von 10.000,00 € auf der Haushaltsstelle 67000-510000, in Höhe von 6.688,07 € auf der Haushaltsstelle 85500-515100, in Höhe von 58,72 € auf der Haushaltsstelle 88000-530000, in Höhe von 8.948,92 € auf der Haushaltsstelle 88000-541000 und in Höhe von 1.352,55 € auf der Haushaltsstelle 88000-544000. Die Finanzierung erfolgte über die entsprechende Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage in gleicher Höhe.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Heldburg/0052
Beratungsgegenstand:
Überplanmäßige Ausgaben im Vermögenshaushalt (Haushaltsjahr 2023)
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024 die überplanmäßigen Ausgaben (Vermögenshaushalt - Haushalt 2023) in Höhe von 9.008,85 € auf der Haushaltsstelle 13000-935000, in Höhe von 454,92 € auf der Haushaltsstelle 36600-940000, in Höhe von 9.971,36 € auf der Haushaltsstelle 61523-940000, in Höhe von 52.063,14 € auf der Haushaltsstelle 63006-950000, in Höhe von 4.859,66 € auf der Haushaltsstelle 67006-950000, in Höhe von 17.759,49 € auf der Haushaltsstelle 88000-932000 und in Höhe von 6.405,21 € auf der Haushaltsstelle 88000-940000. Die Finanzierung erfolgte durch die Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage in gleicher Höhe.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Heldburg/0053
Beratungsgegenstand:
Außerplanmäßige Ausgaben im Vermögenshaushalt (Haushaltsjahr 2023)
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024 die außerplanmäßigen Ausgaben im Vermögenshaushalt (Haushaltsjahr 2023) in Höhe von 9.833,98 € auf der Haushaltsstelle 37003-988000, in Höhe von 227,50 € auf der Haushaltsstelle 61509-981100, in Höhe von 2.475,47 € auf der Haushaltsstelle 62001-932000, in Höhe von 1.694,49 € auf der Haushaltsstelle 75000-940000, in Höhe von 5.486,49 € auf der Haushaltsstelle 79010-935000 und in Höhe von 47.995,05 € auf der Haushaltsstelle 91000-977090. Die Finanzierung erfolgte durch die entsprechende Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage in gleicher Höhe.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Heldburg/0054
Beratungsgegenstand:
Beschluss zur Billigung und frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des Bebauungsplans „Solarpark Gompertshausen“ der Stadt Heldburg nach § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024:
| 01 | Der Vorentwurf des Bebauungsplans „Solarpark Gompertshausen“ der Stadt Heldburg, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1 : 1.250 mit textlichen Festsetzungen sowie der Begründung und der Grünordnung mit Umweltbericht, wird in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 01.07.2024 gebilligt. |
| 02 | Der Vorentwurf des Bebauungsplans „Solarpark Gompertshausen“ der Stadt Heldburg, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 1.250 mit textlichen Festsetzungen sowie der Begründung und der Grünordnung mit Umweltbericht, ist in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 01.07.2024 gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit). |
| 03 | Die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, erfolgt auf Grundlage des § 4 Abs. 1 und 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren. |
| 04 | Ort und Dauer der öffentlichen Auslegung sind ortsüblich bekannt zu machen. |
Abstimmung: Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Heldburg/0055
Beratungsgegenstand:
Beschluss zur Billigung und Veröffentlichung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Neubau einer Agrovoltaikanlage II Leitenhäuser Straße"der Stadt Heldburg / OT Gompertshausen nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024:
| 01 | Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Neubau einer Agrovoltaikanlage II Leitenhäuser Straße" im OT Gompertshausen der Stadt Heldburg, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1:1000 sowie der Begründung und dem zugehörigen Umweltbericht, wird in der vorliegenden Fassung mit Stand 22.07.2024 gebilligt. |
| 02 | Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Neubau einer Agrovoltaikanlage II Leitenhäuser Straße" im OT Gompertshausen der Stadt Heldburg, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1:1000 sowie der Begründung und dem zugehörigen Umweltbericht, ist in der vorliegenden Fassung mit Stand 22.07.2024 zusammen mit den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Informationen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Internet zu veröffentlichen sowie als andere leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit eine öffentliche Auslegung der genannten Unterlagen durchzuführen. |
| 03 | Die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, erfolgt auf Grundlage des § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Veröffentlichung im Internet zu benachrichtigen. |
| 04 | Ort und Dauer der Veröffentlichung im Internet sind ortsüblich bekannt zu machen. |
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Heldburg/0056
Beratungsgegenstand:
Bauantrag "Errichtung Bienenhaus" im OT Heldburg - Einvernehmen der Gemeinde
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024, das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag vom 12.06.2024 „Errichtung Bienenhaus“, Gellershäuser Weg im OT Heldburg, zu erteilen.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Heldburg/0057
Beratungsgegenstand:
Neubau Gehweg und Ausbau von 2 Bushaltestellen an der L 1135 in Einöd - Vergabe Planerleistungen
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024, die Planungsleistungen für die Maßnahme „Neubau Gehweg und Ausbau von 2 Bushaltestellen an der L 1135 in Einöd“ an das Ingenieurbüro Greiner aus Eisfeld zu vergeben. Der Bürgermeister, Herr Other, wird ermächtigt Verhandlungen zu führen und den Ingenieurvertrag abzuschließen.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Heldburg/0058
Beratungsgegenstand:
Übertragung der Fördermaßnahme "Erstellung integrales Hochwasserschutzkonzept für die Kreck" an den GUV-OWS
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt die Fördermaßnahme „Erstellung integrales Hochwasserschutzkonzept für die Kreck“ in der Stadt Heldburg an den Gewässerunterhaltungsverband „Obere Werra/Schleuse“ zu übertragen. Die Mittel sind den Haushalt der Stadt Heldburg aufzunehmen.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Heldburg/0059
Beratungsgegenstand:
Öffentliche Ausschreibung der Verpachtung des Flusslaufes der Helling
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024 die öffentliche Ausschreibung der Verpachtung des Fischereigewässers „Flusslauf der Helling“, Flurstücke 316/7, 875/9, 875/10, 875/11, 881/3, 949, 1709/1, 1709/14-18, 1709/20-22, 1795/3, 1796/2, 2446 in der Gemarkung Hellingen, Flurstücke 415/7, 415/8 in der Gemarkung Poppenhausen, Flurstücke 487/2, 487/3 in der Gemarkung Rieth und das Flurstück 28/2 in der Gemarkung Volkmannshausen zum 01.01.2025.
Die Veröffentlichung der öffentlichen Ausschreibunge erfolgt im Amts- und Mitteilungsblatt der VG Heldburger Unterland.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Heldburg/0060
Beratungsgegenstand:
Öffentliche Ausschreibung der Verpachtung des Fischereigewässers "Jägersbrunnen", Flurstück 2336 in der Gemarkung Hellingen
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024 die öffentliche Ausschreibung der Verpachtung des Fischereigewässers „Jägersbrunnen“, Flurstück 2336 in der Gemarkung Hellingen zum 01.01.2025.
Die Veröffentlichung der öffentlichen Ausschreibunge erfolgt im Amts- und Mitteilungsblatt der VG Heldburger Unterland.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Heldburg/0061
Beratungsgegenstand:
Öffentliche Ausschreibung der Verpachtung des Fischereigewässers "Rothsee", Flurstück 2284 in der Gemarkung Hellingen
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024 die öffentliche Ausschreibung der Verpachtung des Fischereigewässers „Rothsee“, Flurstück 2284 in der Gemarkung Hellingen zum 01.01.2025.
Die Veröffentlichung der öffentlichen Ausschreibunge erfolgt im Amts- und Mitteilungsblatt der VG Heldburger Unterland.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Heldburg/0062
Beratungsgegenstand:
Öffentliche Ausschreibung der Verpachtung des Fischereigewässers "Teich Hinteres Seelig", Flurstück 2307 in der Gemarkung Hellingen
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024 die öffentliche Ausschreibung der Verpachtung des Fischereigewässers „Teich Hinteres Seelig“, Flurstück 2307 in der Gemarkung Hellingen zum nächstmöglichen Zeitpunkt.
Die Veröffentlichung der öffentlichen Ausschreibunge erfolgt im Amts- und Mitteilungsblatt der VG Heldburger Unterland.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Heldburg/0063
Beratungsgegenstand:
Öffentliche Ausschreibung der Verpachtung des Fischereigewässers "Schafteich", Flurstück 1377/5 in der Gemarkung Gellershausen
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024 die öffentliche Ausschreibung der Verpachtung des Fischereigewässers „Schafteich“, Flurstück 1377/5 in der Gemarkung Gellershausen zum nächstmöglichen Zeitpunkt.
Die Veröffentlichung der öffentlichen Ausschreibunge erfolgt im Amts- und Mitteilungsblatt der VG Heldburger Unterland.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Heldburg/0064
Beratungsgegenstand:
Öffentliche Ausschreibung der Verpachtung des Fischereigewässers "Schafteich", Flurstück 1226 in der Gemarkung Käßlitz
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024 die öffentliche Ausschreibung der Verpachtung des Fischereigewässers „Schafteich“, Flurstück 1226 in der Gemarkung Käßlitz zum 01.01.2025.
Die Veröffentlichung der öffentlichen Ausschreibunge erfolgt im Amts- und Mitteilungsblatt der VG Heldburger Unterland.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. SR Heldburg/0065
Beratungsgegenstand:
Öffentliche Ausschreibung der Verpachtung des Fischereigewässers "Tännestockteich", Flurstücke 1493/1, 1494, 1495 in der Gemarkung Käßlitz
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 13.08.2024 die öffentliche Ausschreibung der Verpachtung des Fischereigewässers „Tännestockteich“, Flurstücke 1493/1,1494, 1495 in der Gemarkung Käßlitz zum 01.01.2025.
Die Veröffentlichung der öffentlichen Ausschreibunge erfolgt im Amts- und Mitteilungsblatt der VG Heldburger Unterland.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.