Stadt Heldburg

Bekanntmachung

über die Sitzung des Abstimmungsausschusses der Stadt Heldburg zur Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheides „Stoppt den Solarpark Hellingen“

am Sonntag, 28. September 2025

Die Sitzung des Abstimmungsausschusses zur Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheides „Stoppt den Solarpark Hellingen“ findet am 01.10.2025 um 10:10 Uhr im Rathaus Heldburg, Ratssaal, Häfenmarkt 164, 98663 Heldburg statt.

Der Abstimmungsausschuss verhandelt und entscheidet in öffentlicher Sitzung. Jede Person hat Zutritt zu der Sitzung. Der Abstimmungsleiter ist befugt, Personen, die die Ruhe und Ordnung stören, aus dem Sitzungsraum zu verweisen (§ 1 Abs. 3 Thüringer Kommunalwahlordnung).

Der Abstimmungsausschuss ist bei Anwesenheit des Vorsitzenden ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienen Beisitzer beschlussfähig (§ 22 Abs. 3 Satz 1 Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (ThürEBBG)).

Der Abstimmungsausschuss beschließt mit Stimmenmehrheit; bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden (§ 22 Abs. 3 Sätze 4 und 5 ThürEBBG).

22.08.2025

König

Abstimmungsleiter