Beschlussprotokoll zur Sitzung Haupt- Finanz- und Vergabeausschuss vom 09.09.24

03. Sitzung am 09.09.2024

Beschluss Nr. B 2024/0049 (Vorlagen-Nr. V 2024/0050)

Gegenstand der Beschlussvorlage

Beschluss zur Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im laufenden Haushaltsjahr 2024 - Mitgliedsbeitrag 2024 - Verein Hohe Schrecke

Beschluss

Gemäß § 19 Abs. 2 Nr. 1 der Geschäftsordnung der Stadt An der Schmücke vom 17.06.2024 i. V. m. § 26 Abs. 3 ThürKO entscheidet der Haupt- und Finanzausschuss über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben bis 12.500,00 € als beschließender Ausschuss. Gemäß § 20 Abs. 3 Nr. 6 der Geschäftsordnung der Stadt An der Schmücke vom 17.06.2024 kann die Bürgermeisterin nur bis zu einem Betrag i. H. v. 5.000,00 € eine überplanmäßige Ausgabe genehmigen. Der Haupt- und Finanzausschuss möge daher die Ausgabe des Mitgliedsbeitrages 2024 des Vereins Hohe Schrecke gemäß der Rechnung vom 10.07.2024 i. H. v. 5.120,00 € beschließen. Die überplanmäßige Ausgabe beträgt dabei auf dieser Haushaltsstelle 8550.6610 5.100,82 €.

Beratungsergebnis

Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Sollstimmen 7

Ist-Stimmen 6

angenommen lt. Antrag 4

angenommen mit Änderung

Antrag abgelehnt 0

Stimmenthaltungen

Beschluss Nr. B 2024/0050 (Vorlagen-Nr. V 2024/0051)

Gegenstand der Beschlussvorlage

Beschluss zur Anschaffung von Datenloggern zur Temperatur- und Luftfeuchteerfassung nebst zugehöriger Software.

Beschluss

Der Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss beschließt die Anschaffung von Datenloggern zur Erfassung, Speicherung und Auswertung liegenschaftsbezogener Heiztemperatur und Raum-Luftfeuchtigkeit nebst der zugehörigen Software.

Beratungsergebnis

Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Sollstimmen 7

Ist-Stimmen 6

angenommen lt. Antrag 5

angenommen mit Änderung

Antrag abgelehnt 0

Stimmenthaltungen 1

Beschluss Nr. B 2024/0051 (Vorlagen-Nr. V 2024/0052)

Gegenstand der Beschlussvorlage

Beschluss zur Auftragsvergabe Sanierung Damentoiletten in der Kegelbahn Am Schwimmbad Heldrungen

Beschluss

Der Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss der Stadt An der Schmücke beschließt die Vergabe der Sanierung der Damentoiletten in der Kegelbahn Am Schwimmbad Heldrungen an den wirtschaftlich günstigsten Bieter, Firma Koch Wartung und Service GmbH An der Schmücke mit einem Auftragswert in Höhe von 8.714,79 €.

Die Bürgermeisterin wird beauftragt den Auftrag zu erteilen.

Für die Maßnahme wurden Fördermittel über die Sportförderung des Landkreises beantragt und bewilligt.

Beratungsergebnis

Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Sollstimmen 7

Ist-Stimmen 6

angenommen lt. Antrag 6

angenommen mit Änderung  — 

Antrag abgelehnt 0

Stimmenthaltungen 0