Beschlüsse des Stadtrates der Stadt An der Schmücke

04. Sitzung am 05.10.2023

Beschluss Nr. B 2023/0056 (Vorlagen-Nr. V 2023/0073)

Gegenstand der Beschlussvorlage

Beratung und Beschlussfassung über das Integrierte Gesamtkonzept - IGeK für die Stadt An der Schmücke als künftige Handlungsgrundlage für die Städtebauliche Entwicklung. Die Maßnahmenliste soll als Prioritätenliste für die Beantragung von Städtebaufördermittel und sektoralen Förderprogrammen zugrunde gelegt werden.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt An der Schmücke beschließt das Integrierte Gesamtkonzept - IGeK für die Stadt An der Schmücke als künftige Handlungsgrundlage für die Städtebauliche Entwicklung. Die Maßnahmenliste wird als Prioritätenliste für die Beantragung von Städtebaufördermittel und sektoralen Förderprogrammen zugrunde gelegt.

Die Bürgermeisterin wird beauftragt die weiteren Verfahrensschritte zu initiieren.

Beratungsergebnis

Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Sollstimmen 21

Ist-Stimmen 14

angenommen lt. Antrag 13

angenommen mit Änderung

Antrag abgelehnt 0

Stimmenthaltungen 1

Beschluss Nr. B 2023/0057 (Vorlagen-Nr. V 2023/0072)

Gegenstand der Beschlussvorlage

Beratung und Beschlussfassung zum Grundsatzbeschluss über ein Interessensbekundungsverfahren

zum Klimaquartier Stadt An der Schmücke, Ortsteil Oldisleben

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt An der Schmücke beschließt, ein Interessensbekundungsverfahren zur Erarbeitung eines Integrierten Energetischen Quartierskonzeptes für die Stadt An der Schmücke, Ortsteil Oldisleben, durchzuführen.

Beratungsergebnis

Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Sollstimmen 21

Ist-Stimmen 14

angenommen lt. Antrag 14

angenommen mit Änderung

Antrag abgelehnt 0

Stimmenthaltungen 0

Beschluss Nr. B 2023/0058 (Vorlagen-Nr. V 2023/0074)

Gegenstand der Beschlussvorlage

Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Sanierungsgebietes "Ortskern" Heldrungen bis 2031.

Die Beschlussfassung zur Verlängerung gilt vorbehaltlich konkreter Untersuchungen und der Fortschreibung des Rahmenplanes zur Überprüfung der Strategie des weiteren Umganges

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt An der Schmücke beschließt die Verlängerung des Sanierungsgebietes „Ortskern“ Heldrungen bis 2031.

Die Beschlussfassung zur Verlängerung gilt vorbehaltlich konkreter Untersuchungen und der Fortschreibung des Rahmenplanes zur Überprüfung der Strategie des weiteren Umganges.

Die Bürgermeisterin wird beauftragt die weiteren Schritte für die vorgenannten Untersuchungen und Fortschreibungen in die Wege zu leiten.

Beratungsergebnis

Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Sollstimmen 21

Ist-Stimmen 14

angenommen lt. Antrag 14

angenommen mit Änderung

Antrag abgelehnt 0

Stimmenthaltungen 0

Beschluss Nr. B 2023/0059 (Vorlagen-Nr. V 2023/0070)

Gegenstand der Beschlussvorlage

Beratung und Beschlussfassung zum Abwägungsbeschluss zur 2. Änderung des Vorhaben- und und Erschließungsplanes Nr. 1 mit integrierter Grünordnung in der Feldstraße in 06577 An der Schmücke OS Heldrungen

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt An der Schmücke beschließt die Abwägung der, zum Entwurf der 2. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1 mit integrierter Grünordnung in der Feldstraße in 06577 An der Schmücke OS Heldrungen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und § 4a (3) BauGB eingegangenen Stellungnahmen nach pflichtgemäßer Prüfung gemäß § 1 (7) BauGB.

Die berücksichtigten, teilweise berücksichtigten und nicht berücksichtigten Stellungnahmen einschließlich der Abwägung der Stadt An der Schmücke sind Bestandteil des Abwägungsprotokolls und liegen der Verfahrensakte bei. Die Mitteilung des Abwägungsergebnisses hat gemäß § 3 (2) Satz 4 BauGB zu erfolgen.

Beratungsergebnis

Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Sollstimmen 21

Ist-Stimmen 14

angenommen lt. Antrag 14

angenommen mit Änderung

Antrag abgelehnt 0

Stimmenthaltungen 0

Beschluss Nr. B 2023/0060 (Vorlagen-Nr. V 2023/0071)

Gegenstand der Beschlussvorlage

Beratung und Beschlussfassung zum Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Vorhaben- und und Erschließungsplanes Nr. 1 mit integrierter Grünordnung in der Feldstraße in 06577 An der Schmücke OS Heldrungen

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt An der Schmücke beschließt in seiner öffentlichen Sitzung:

Der Inhalt der Planzeichnung (Teil 1) und der textlichen Festsetzungen (Teil 2) wird gemäß § 10 BauGB i.V.m. § 19 ThürKO als Satzung beschlossen.

Die Begründung wird gebilligt.

Beratungsergebnis

Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Sollstimmen 21

Ist-Stimmen 14

angenommen lt. Antrag 14

angenommen mit Änderung

Antrag abgelehnt 0

Stimmenthaltungen 0

Beschluss Nr. B 2023/0061 (Vorlagen-Nr. V 2023/0068)

Gegenstand der Beschlussvorlage

Beratung und Beschlussfassung zum Kauf eines Radladers inkl. Anbaugeräten

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt An der Schmücke beschließt den Kauf eines Radladers inkl. Anbaugeräten zum Preis von 89.119,10 € bei der Firma Nagel, Baumaschinen Erfurt GmbH aus Erfurt.

Beratungsergebnis

Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Sollstimmen 21

Ist-Stimmen 14

angenommen lt. Antrag 13

angenommen mit Änderung

Antrag abgelehnt 0

Stimmenthaltungen 1

Beschluss Nr. B 2023/0062 (Vorlagen-Nr. V 2023/0069)

Gegenstand der Beschlussvorlage

Beratung und Beschlussfassung zum Kauf eines Kommunaltraktors

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt An der Schmücke beschließt den Kauf eines Kommunaltraktors zum Preis von 59.500,00 € bei der Firma Weymann Technik GmbH aus Bad Tennstedt.

Beratungsergebnis

Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Sollstimmen 21

Ist-Stimmen 14

angenommen lt. Antrag 14

angenommen mit Änderung

Antrag abgelehnt 0

Stimmenthaltungen 0

Beschluss Nr. B 2023/0063 (Vorlagen-Nr. V 2023/0075)

Gegenstand der Beschlussvorlage

Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen - Entschlammung Naturschwimmbad OT Heldrungen

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Bauleistungen zur Entschlammung des Naturschwimmbades in der Ortschaft Heldrungen an den wirtschaftlich günstigsten Bieter Wagner Straßen- und Tiefbau GmbH aus Erfurt.

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Bauauftrag zu erteilen.

Beratungsergebnis

Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Sollstimmen 21

Ist-Stimmen 14

angenommen lt. Antrag 14

angenommen mit Änderung

Antrag abgelehnt 0

Stimmenthaltungen 0

Beschluss Nr. B 2023/0064 (Vorlagen-Nr. V 2023/0076)

Gegenstand der Beschlussvorlage

Beratung und Beschlussfassung der Restaurierungsarbeiten des Torbogens mit Einfriedungsmauer, Sonnenuhr und Wappen am Friedhof in der Ortschaft Gorsleben

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Restaurierungsarbeiten des Torbogens mit Einfriedungsmauer, Sonnenuhr und Wappen am Friedhof in der Ortschaft Gorsleben an den wirtschaftlich günstigsten Bieter Denkmalpflege und Restaurierung Schiecke GmbH, Anger 57, 99084 Erfurt zu vergeben. Für die Arbeiten wurden Fördermittel des Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie beantragt und bewilligt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt den Bauauftrag zu erteilen.

Beratungsergebnis

Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Sollstimmen 21

Ist-Stimmen 14

angenommen lt. Antrag 14

angenommen mit Änderung

Antrag abgelehnt 0

Stimmenthaltungen 0

Beschluss Nr. B 2023/0065 (Vorlagen-Nr. V 2023/0077)

Gegenstand der Beschlussvorlage

Beratung und Beschlussfassung Instandsetzung des Fußweges im Lehmgrubenweg der Ortschaft Oldisleben

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe zur Instandsetzung des Fußweges im Lehmgrubenweg in der Ortschaft Oldisleben an den wirtschaftlich günstigsten Bieter, Firma Landschaftsbau Ralf Nickmann, Bretlebener Weg 19, 06556 Reinsdorf mit einer Angebotssumme in Höhe von 17.959,48 €.

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Bauauftrag zu erteilen.

Beratungsergebnis

Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Sollstimmen 21

Ist-Stimmen 14

angenommen lt. Antrag 14

angenommen mit Änderung

Antrag abgelehnt 0

Stimmenthaltungen 0

Beschluss Nr. B 2023/0066 (Vorlagen-Nr. V 2023/0080)

Gegenstand der Beschlussvorlage

Aufhebung des Beschlusses Nr. 2023/0054

- Anhörung durch Kommunalaufsicht

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Beschluss Nr. 2023/0054 aufzuheben.

Beratungsergebnis

Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Sollstimmen 21

Ist-Stimmen 14

angenommen lt. Antrag 6

angenommen mit Änderung

Antrag abgelehnt 0

Stimmenthaltungen 8