Amtliche Bekanntmachungen



1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt An der Schmücke

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24.03.2023 (GVBl. S. 127) hat der Stadtrat der Stadt An der Schmücke in der Sitzung am 30.11.2023 die folgende Hauptsatzung beschlossen:

Artikel 1 - Satzungsänderung

§ 15 erhält folgende neue Fassung:

(1) Die öffentliche Bekanntmachung von Satzungen der Stadt erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung in der von der Stadt An der Schmücke und den Gemeinden Etzleben und Oberheldrungen herausgegebenen elektronischen Ausgabe des Amtsblattes „Amtsblatt der Stadt An der Schmücke“. Das Amtsblatt wird auf der Internetseite der Stadt An der Schmücke unter der Adresse https://www.stadtanderschmuecke.de/amtsblatt/index.php bereitgestellt. Während der allgemeinen Öffnungszeit kann die elektronische Ausgabe bei der Stadtverwaltung kostenfrei eingesehen werden, ein Ausdruck ist gegen Kostenerstattung erhältlich. Auf den Urschriften der Satzungen sind die Form und der Tag der öffentlichen Bekanntmachung schriftlich zu vermerken.

(2) Kann wegen eines Naturereignisses oder anderer unabwendbarer Ereignisse eine Satzung nicht in der durch Absatz 1 festgelegten Form öffentlich bekannt gemacht werden, erfolgt in dringenden Fällen die öffentliche Bekanntmachung der Satzung durch Aushang an den in Abs. 3 bestimmten Verkündungstafeln. Nach Wegfall des Hinderungsgrundes wird die öffentliche Bekanntmachung der Satzung unverzüglich in der nach Absatz 1 festgelegten Form nachgeholt; auf die Form der Bekanntmachung ist dabei hinzuweisen.

(3) Die ortsübliche öffentliche Bekanntmachung von Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzungen des Stadtrats, der Ausschüsse oder des Ortschaftsrates erfolgt durch Aushang an folgenden Verkündungstafeln:

Die Bekanntmachung von Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzungen des Stadtrats, der Ausschüsse und des Ortschaftsrates ist mit dem Ablauf des ersten Tages des Aushangs an den Verkündungstafeln vollendet. Die entsprechenden Bekanntmachungen dürfen jedoch erst am Tag nach der jeweiligen Sitzung abgenommen werden.

(4) Für Bekanntmachungen von Kommunal-, Landtags-, Bundes- und Europawahlen gelten die Regelungen des § 1 Abs. 3 der Thüringer Bekanntmachungsverordnung (ThürBekVO) entsprechend. Die Bekanntmachung erfolgt auf der Internetseite der Stadt An der Schmücke unter der Adresse https://www.stadtanderschmuecke.de/seite/672878/wahlbekanntmachungen.html. Der Bereitstellungstag der Bekanntmachung ist jeweils anzugeben.

(5) Sonstige gesetzlich erforderliche (öffentliche, amtliche oder ortsübliche) Bekanntmachungen können gemäß Abs. 1 erfolgen, sofern nicht Bundes- oder Landesrecht etwas anderes bestimmt.

Artikel 2 - Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft

An der Schmücke, den 07.02.2024

S. Schäffer

Bürgermeisterin — - Siegel -