Amtliche Bekanntmachungen



1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Etzleben

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24.03.2023 (GVBl. S. 127) hat der Gemeinderat der Gemeinde Etzleben in der Sitzung am 07.02.2024 die folgende Änderungssatzung beschlossen:

Artikel 1 - Satzungsänderung

1. § 11 Abs. 1 erhält folgende neue Fassung:

Die öffentliche Bekanntmachung von Satzungen der Gemeinde erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung in der von der Stadt An der Schmücke und den Gemeinden Etzleben und Oberheldrungen herausgegebenen elektronischen Ausgabe des Amtsblattes „Amtsblatt der Stadt An der Schmücke“. Das Amtsblatt wird auf der Internetseite der Stadt An der Schmücke unter der Adresse https://www.stadtanderschmuecke.de/amtsblatt/index.php bereitgestellt. Während der allgemeinen Öffnungszeit kann die elektronische Ausgabe bei der Stadtverwaltung kostenfrei eingesehen werden, ein Ausdruck ist gegen Kostenerstattung erhältlich. Auf den Urschriften der Satzungen sind die Form und der Tag der öffentlichen Bekanntmachung schriftlich zu vermerken.

2. Nach § 11 Abs. 3 wird folgender neuer Abs. 4 eingefügt:

Für Bekanntmachungen von Kommunal-, Landtags-, Bundes- und Europawahlen gelten die Regelungen des § 1 Abs. 3 der Thüringer Bekanntmachungsverordnung (ThürBekVO) entsprechend. Die Bekanntmachung erfolgt auf der Internetseite der Stadt An der Schmücke unter der Adresse https://www.stadtanderschmuecke.de/seite/672878/ wahlbekanntmachungen.html. Der Bereitstellungstag der Bekanntmachung ist jeweils anzugeben.

3. Der bisherige § 11 Abs. 4 wird Abs. 5.

Artikel 2 - Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft

Etzleben, den 08.02.2024

M. Boldt

Bürgermeister — - Siegel -