Beschlüsse des Stadtrates der Stadt An der Schmücke
02. Sitzung am 11.03.2024
Beschluss Nr. B 2024/0003 (Vorlagen-Nr. V 2024/0016)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Beschluss zur Anpassung des § 19 "Bildung der Ausschüsse" der Geschäftsordnung der Stadt An der Schmücke
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt An der Schmücke beschließt folgende Änderung des § 19 Bildung der Ausschüsse der Geschäftsordnung:
| Absatz 1 Punkt 1: | |
| den Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss, bestehend aus dem Bürgermeister und sechs weiteren Stadtratsmitgliedern als beschließenden Ausschuss |
| Absatz 2 Punkt 1: (Hier soll zum bestehenden Punkt folgendes am Ende ergänzt werden): | |
| Im Rahmen der haushaltsrechtlich zur Verfügung stehenden Mittel beschließt der Ausschuss über alle Vergaben nach der Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB), der Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) und der Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) bis zu einer Höhe von 300.000 Euro (netto) im Einzelfall. Weiterhin obliegt dem Ausschuss die Entscheidung über den Abschluss von Nachtragsvereinbarungen bei unwesentlicher Veränderung der Gesamtplanung und Überschreitung der ursprünglichen Vergabesumme um bis zu 10 Prozent (absolut bis zu 30.000 EUR) |
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 14
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 2
Beschluss Nr. B 2024/0004 (Vorlagen-Nr. V 2024/0004)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Aufhebung des Satzungsbeschlusses Nr. B 2020/0054 vom 28.09.2020 zur 1. Änderung Bebauungsplan "Bretlebener Weg" Stadt An der Schmücke OT Oldisleben
Beschluss
Der Stadtrat hebt den Satzungsbeschluss Nr. B2020/0054 vom 28.09.2020 zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Bretlebener Weg" Stadt An der Schmücke OT Oldisleben auf.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 16
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0
Beschluss Nr. B 2024/0005 (Vorlagen-Nr. V 2024/0009)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Entwurfes zur 1. Änderung Bebauungsplan "Bretlebener Weg" An der Schmücke OT Oldisleben
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt An der Schmücke beschließt in seiner öffentlichen Sitzung:
| 1. | Der Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Bretlebener Weg" und die Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. |
| 2. | Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Bretlebener Weg" An der Schmücke OT Oldisleben soll im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB und somit ohne Umweltprüfung gemäß § 2 (4) BauGB, ohne Umweltbericht nach § 2 a BauGB, ohne Angaben nach § 3 (2) Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie ohne zusammenfassende Erklärung nach § 10 a (1) BauGB durchgeführt werden. |
| 3. | Die öffentliche Auslegung des Entwurfes zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Bretlebener Weg" Stadt An der Schmücke OT Oldisleben sowie die Begründung in der vorliegenden Fassung. |
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 16
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0
Beschluss Nr. B 2024/0006 (Vorlagen-Nr. V 2024/0006)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen zur Fortführung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Am Schwimmbad" An der Schmücke OT Heldrungen
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Planungsleistungen zur Fortführung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Am Schwimmbad" An der Schmücke OT Heldrungen an das Stadtplanungsbüro Meißner & Dumjahn GbR, Käthe-Kollwitz-Str. 9 in 99734 Nordhausen zum Honorarangebot in Höhe von 24.625,98 €.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 16
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0
Beschluss Nr. B 2024/0007 (Vorlagen-Nr. V 2024/0005)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen zur Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes Stadt Heldrungen und Gemeinde Oldisleben (FNP) und Fortführung des Bebauungsplanes "Parkplatz Braunsroda"
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Planungsleistungen zur Fortführung Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes (FNP) Stadt Heldrungen und Gemeinde Oldisleben sowie des Bebauungsplanes "Parkplatz Braunsroda" an das Stadtplanungsbüro Meißner & Dumjahn GbR, Käthe-Kollwitz-Str. 9 in 99734 Nordhausen zum Honorarangebot in Höhe von 16.029,30 €.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 16
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0
Beschluss Nr. B 2024/0008 (Vorlagen-Nr. V 2024/0003)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Erneuerung Kanalisation und Trinkwasserversorgung sowie Straßenbauarbeiten Bretlebener Weg in Oldisleben
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Bauleistungen zur Erneuerung Kanalisation und Trinkwasserversorgung sowie Straßenbauarbeiten im Bretlebener Weg in der Ortschaft Oldisleben an den wirtschaftlich günstigsten Bieter, Fa. Gutstav Utsch Tiefbau Betriebs GmbH + Co. KG, Das Untere Talfeld 2, 06556 Artern.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt den Bauauftrag für den Straßenbau zu erteilen.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 16
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0
Beschluss Nr. B 2024/0009 (Vorlagen-Nr. V 2024/0014)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Aufhebungsbeschluss zum Beschluss B 2023/0077 Pachtordnung der Stadt An der Schmücke
Beschluss
Der Stadtrat beschließt den Beschluss B 2023/0077 vom 30.11.2023 (Pachtordnung der Stadt An der Schmücke) aufzuheben.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 16
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0
Beschluss Nr. B 2024/0010 (Vorlagen-Nr. V 2024/0015)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Beratung und Beschluss über die Pachtordnung der Stadt An der Schmücke
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die vorliegende Pachtordnung für unbebaute und gärtnerisch genutzte Grundstücke der Stadt An der Schmücke.
Die Pachtordnung ist diesem Beschluss beigefügt.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 0
angenommen mit Änderung 16
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0
Beschluss Nr. B 2024/0011 (Vorlagen-Nr. V 2024/0017)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Aufhebungsbeschluss zum Beschluss B 2023/0080 Haushaltssatzung 2024 der Stadt An der Schmücke
Beschluss
Der Stadtrat beschließt den Beschluss B 2023/0080 vom 30.11.2023 (Haushaltssatzung 2024) aufzuheben.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 15
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 1
Beschluss Nr. B 2024/0012 (Vorlagen-Nr. V 2024/0018)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Aufhebungsbeschluss zum Beschluss B 2023/0081 Finanzplan und Investitionsprogramm für den Zeitraum 2023 - 2027
Beschluss
Der Stadtrat beschließt den Beschluss B 2023/0081 vom 30.11.2023 (Finanzplan und Investitionsprogramm für den Zeitraum 2023 - 2027) aufzuheben.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 15
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 1
Beschluss Nr. B 2024/0013 (Vorlagen-Nr. V 2024/0019)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Beschluss der Haushaltssatzung für das Jahr 2024 mit Anlagen
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024. Der nachstehende Satzungstext ist Bestandteil des Beschlusses.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 16
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0
Beschluss Nr. B 2024/0014 (Vorlagen-Nr. V 2024/0020)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Beschluss des Finanzplans und Investitionsprogramms für den Zeitraum 2023 - 2027
Beschluss
Der Stadtrat beschließt den Finanzplan und das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2023-2027. Die angeführten Planungsunterlagen, Finanzplan und Investitionsprogramm sind Bestandteil des Beschlusses.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 16
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0