Beschlüsse des Stadtrates der Stadt An der Schmücke
02. Sitzung am 04.05.2023
Beschluss Nr. B 2023/0019 (Vorlagen-Nr. V 2023/0017)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Beschluss zur Badeordnung der Stadt An der Schmücke für das Freibad Oldisleben
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die eigefügte Badeordnung der Stadt An der Schmücke für das Freibad Oldisleben.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 16
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0
Beschluss Nr. B 2023/0020 (Vorlagen-Nr. V 2023/0018)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Beschluss über den Tarif zur Badeordnung der Stadt An der Schmücke für das Freibad Oldisleben
Beschluss
Der Stadtrat beschließt über den beigefügten Tarif zur Badeordnung der Stadt An der Schmücke für das Freibad Oldisleben.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 16
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0
Beschluss Nr. B 2023/0021 (Vorlagen-Nr. V 2023/0028)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Abschluss eines Betreibervertrages zur Betreibung des Naturschwimmbades Heldrungen für die Jahre 2023 - 2026
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Betreibung des Naturschwimmbades Heldrungen für die Jahre 2023 bis 2026 an den Arbeiter-Samariter-Bund Kreisverband Sömmerda e.V., Bahnhofstraße 2 in 99610 Sömmerda und beauftragt die Bürgermeisterin einen entsprechenden Betreibervertrag abzuschließen.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 14
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 2
Beschluss Nr. B 2023/0022 (Vorlagen-Nr. V 2023/0025)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Beschluss zur Badeordnung der Stadt An der Schmücke für das Naturschwimmbad Heldrungen
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die beigefügte Badeordnung der Stadt An der Schmücke für das Naturschwimmbad Heldrungen.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag
angenommen mit Änderung 15
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 1
Beschluss Nr. B 2023/0023 (Vorlagen-Nr. V 2023/0026)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Beschluss über den Tarif zur Badeordnung der Stadt An der Schmücke für das Naturschwimmbad Heldrungen
Beschluss
Der Stadtrat beschließt den beigefügten Tarif zur Badeordnung der Stadt An der Schmücke für das Naturschwimmbad Heldrungen.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 16
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0
Beschluss Nr. B 2023/0024 (Vorlagen-Nr. V 2023/0022)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Beschluss zur Verwendung von Mitteln der Neugliederungsprämie - Naturschwimmbad Heldrungen
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Verwendung von Mitteln der Neugliederungsprämie (Heldrungen) in Höhe von 70.000 € für verschiedene Investitionsmaßnahmen (siehe Beschlussbegründung) im Naturschwimmbad Heldrungen.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 15
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 1
Beschluss Nr. B 2023/0025 (Vorlagen-Nr. V 2023/0023)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Beschluss zur Verwendung von Mitteln der Neugliederungsprämie - Naturschwimmbad Heldrungen
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Verwendung von Mitteln der Neugliederungsprämie (Heldrungen) in Höhe von 30.000 € für die notwendige Entschlammung des Naturschwimmbades Heldrungen.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 16
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0
Beschluss Nr. B 2023/0026 (Vorlagen-Nr. V 2023/0024)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Beschluss über die 2. Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt An der Schmücke (Feuerwehrentschädigungssatzung)
Beschluss
Der Stadtrat beschließt über die als Anlage beigefügte 2. Änderungssatzung zur Feuerwehrentschädigungssatzung.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag
angenommen mit Änderung 16
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0
Beschluss Nr. B 2023/0027 (Vorlagen-Nr. V 2023/0020)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Gerüstbau Neubau Kita Bienchen
Beschluss
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag
angenommen mit Änderung 16
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0
Beschluss Nr. B 2023/0028 (Vorlagen-Nr. V 2023/0027)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Bauleitplanung der Stadt An der Schmücke
Planverfahren zur Aufstellung der 2. Änderung zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 1 mit integrierter Grünordnung in der Feldstraße in 06577 An der Schmücke OS Heldrungen im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2)
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt An der Schmücke beschließt in seiner öffentlichen Sitzung:
| 1. | Das gesetzlich durch das Baugesetzbuch vorgeschrieben Planverfahren zur Aufstellung der 2. Änderung zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 1 mit integrierter Grünordnung in der Feldstraße in 06577 An der Schmücke OS Heldrungen auf der Grundlage des § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich soll eingeleitet werden. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. |
| 2. | Die Aufstellung der 2. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1 mit integrierter Grünordnung in der Feldstraße in 06577 An der Schmücke OS Heldrungen soll im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB und somit ohne Umweltprüfung gemäß § 2 (4) BauGB, ohne Umweltbericht nach § 2a BauGB, ohne Angaben nach § 3(2) Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie ohne zusammenfassender Erklärung nach § 10a (1) BauGB durchgeführt werden. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB soll gemäß § 13 (2) Nr. 1 BauGB abgesehen werden. |
| 3. | Die Billigung des Entwurfs der 2. Änderung zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 1 mit integrierter Grünordnung in der Feldstraße in 06577 An der Schmücke OS Heldrungen im festgesetzten räumlichen Geltungsbereich sowie der Begründung in der vorliegenden Fassung. |
| 4. | Die öffentliche Auslegung des Entwurfs Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 1 mit integrierter Grünordnung in der Feldstraße in 06577 An der Schmücke OS Heldrungen sowie die Begründung in der vorliegenden Fassung. |
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 16
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0