Beschlüsse des Stadtrates der Stadt An der Schmücke

08. Sitzung am 23.05.2023

Beschluss Nr. B 2023/0030 (Vorlagen-Nr. V 2023/0038)

Gegenstand der Beschlussvorlage

Beschluss über die Jahresrechnung 2021

Beschluss

Der Stadtrat möge auf Grundlage des Prüfberichts des Rechnungsprüfungsamts vom 16.03.2022 für das Haushaltsjahr 2021 das festgestellte Ergebnis der Jahresrechnung beschließen.

Beratungsergebnis

Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Sollstimmen 21

Ist-Stimmen 14

angenommen lt. Antrag 14

angenommen mit Änderung

Antrag abgelehnt 0

Stimmenthaltungen 0

Beschluss Nr. B 2023/0031 (Vorlagen-Nr. V 2023/0037)

Gegenstand der Beschlussvorlage

Beschluss über die Entlastung der Bürgermeisterin zur Jahresrechnung 2021

Beschluss

Der Stadtrat möge auf Grundlage des Prüfberichts des Rechnungsprüfungsamts vom 16.03.2022 die Entlastung der Bürgermeisterin zur Jahresrechnung 2021 beschließen.

Beratungsergebnis

Aufgrund § 38 ThürKO 1 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Sollstimmen 21

Ist-Stimmen 13

angenommen lt. Antrag 13

angenommen mit Änderung

Antrag abgelehnt 0

Stimmenthaltungen 0

Beschluss Nr. B 2023/0032 (Vorlagen-Nr. V 2023/0032)

Gegenstand der Beschlussvorlage

2. Änderung des Flächennutzungsplans Heldrungen/Oldisleben

Abwägungsbeschluss zur förmlichen Beteiligung

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt An der Schmücke beschließt die im Abwägungsprotokoll vom 05.05.2023 angeführten Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung.

Beratungsergebnis

Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Sollstimmen 21

Ist-Stimmen 14

angenommen lt. Antrag 14

angenommen mit Änderung

Antrag abgelehnt 0

Stimmenthaltungen 0

Beschluss Nr. B 2023/0033 (Vorlagen-Nr. V 2023/0036)

Gegenstand der Beschlussvorlage

2. Änderung des Flächennutzungsplans Heldrungen/Oldisleben

Feststellungsbeschluss

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt An der Schmücke stellt die 2. Änderung des Flächennutzungsplans Heldrungen/ Oldisleben in der Fassung vom 05.05.2023 fest. Die Begründung wird gebilligt.

Die 2. Änderung ist bei der höheren Verwaltungsbehörde zur Genehmigung einzureichen.

Beratungsergebnis

Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Sollstimmen 21

Ist-Stimmen 14

angenommen lt. Antrag 14

angenommen mit Änderung

Antrag abgelehnt 0

Stimmenthaltungen 0

Beschluss Nr. B 2023/0034 (Vorlagen-Nr. V 2023/0030)

Gegenstand der Beschlussvorlage

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kiessee Oldisleben"

Abwägungsbeschluss zur förmlichen Beteiligung und zur Beteiligung zum 2. Entwurf

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt An der Schmücke beschließt die im Abwägungsprotokoll zur förmlichen Beteiligung vom 05.05.2023 und die im Abwägungsprotokoll zur Beteiligung zum 2. Entwurf vom 05.05.2023 angeführten Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Stellungnahmen aus den beiden Beteiligungen.

Beratungsergebnis

Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Sollstimmen 21

Ist-Stimmen 14

angenommen lt. Antrag 14

angenommen mit Änderung

Antrag abgelehnt 0

Stimmenthaltungen 0

Beschluss Nr. B 2023/0035 (Vorlagen-Nr. V 2023/0033)

Gegenstand der Beschlussvorlage

Beschluss zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages "Photovoltaikanlage Kiessee Oldisleben"

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Kiessee Oldisleben mit dem Investor Leipziger Energiegesellschaft mbH & Co. KG, Burgstr. 1 - 5, 04109 Leipzig.

Beratungsergebnis

Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Sollstimmen 21

Ist-Stimmen 14

angenommen lt. Antrag

angenommen mit Änderung 14

Antrag abgelehnt 0

Stimmenthaltungen 0

Beschluss Nr. B 2023/0036 (Vorlagen-Nr. V 2023/0031)

Gegenstand der Beschlussvorlage

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kiessee Oldisleben"

Satzungsbeschluss

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt An der Schmücke beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Photovoltaikanlage Kiessee Oldisleben“, bestehend aus der Planzeichnung mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan und den textlichen Festsetzungen auf der Planzeichnung, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Die Begründung und der Umweltbericht werden gebilligt.

Beratungsergebnis

Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Sollstimmen 21

Ist-Stimmen 14

angenommen lt. Antrag 14

angenommen mit Änderung

Antrag abgelehnt 0

Stimmenthaltungen 0

Beschluss Nr. B 2023/0037 (Vorlagen-Nr. V 2023/0034)

Gegenstand der Beschlussvorlage

Beschluss zur Vergabe von Planungs- und Betreuungsleistungen zur Sanierung des Torbogens mit Einfriedungsmauer, Sonnenuhr und Wappen in der Ortschaft Gorsleben

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Planungs- und Betreuungsleistungen an das Planungsbüro für Denkmalpflege und Natursteinkonservierung, Rainer Neubauer, Kühnhäuser Str. 15, 99095 Erfurt mit einem Angebot in Höhe von 7.556,33 €. Die Bürgermeisterin wird beauftragt den Auftrag auszulösen.

Beratungsergebnis

Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Sollstimmen 21

Ist-Stimmen 14

angenommen lt. Antrag 14

angenommen mit Änderung

Antrag abgelehnt 0

Stimmenthaltungen 0

Beschluss Nr. B 2023/0038 (Vorlagen-Nr. V 2023/0035)

Gegenstand der Beschlussvorlage

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen - Umrüstung Heizungsanlage Rathaus Oldisleben

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Bauleistungen - Umrüstung Heizungsanlage Rathaus Oldisleben, Karl-Marx-Str. 12, 065577 An der Schmücke an den wirtschaftlich günstigsten Bieter Firma Koch Wartung & Service GmbH, Hauptstr. 37, 06577 An der Schmücke.

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Bauauftrag zu erteilen.

Beratungsergebnis

Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Sollstimmen 21

Ist-Stimmen 14

angenommen lt. Antrag

angenommen mit Änderung 13

Antrag abgelehnt 1

Stimmenthaltungen 0