Beschlüsse des Stadtrates der Stadt An der Schmücke
03. Sitzung am 06.07.2023
Beschluss Nr. B 2023/0039 (Vorlagen-Nr. V 2023/0039)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028
Beschluss
Der Stadtrat möge beschließen, dass Frau Kerstin Grünewald, Hauterodaer Straße 5 aus 06577 An der Schmücke, OS Hauteroda, als Bewerber in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen aufgenommen wird.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 16
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0
Beschluss Nr. B 2023/0040 (Vorlagen-Nr. V 2023/0040)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagliste zur Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 -2028
Beschluss
Der Stadtrat möge beschließen, dass Herr Nils Naumann, Ernst-Thälmann-Straße 27 aus 06577 An der Schmücke, OS Oldisleben, als Bewerber in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen aufgenommen wird.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 16
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0
Beschluss Nr. B 2023/0041 (Vorlagen-Nr. V 2023/0041)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028
Beschluss
Der Stadtrat möge beschließen, dass Frau Annett Luft, Karl-Marx-Straße 45 aus 06577 An der Schmücke, OS Oldislebebn, als Bewerber in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen aufgenommen wird.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 16
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0
Beschluss Nr. B 2023/0042 (Vorlagen-Nr. V 2023/0042)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagliste zur Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 -2028
Beschluss
Der Stadtrat möge beschließen, dass Frau Sandra Gentes, Am Schwimmbad 44 aus 06577 An der Schmücke, OS Heldrungen, als Bewerber in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen aufgenommen wird.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 16
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0
Beschluss Nr. B 2023/0043 (Vorlagen-Nr. V 2023/0043)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagliste zur Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 -2028
Beschluss
Der Stadtrat möge beschließen, dass Frau Ivanka Horvat, Esperstedter Straße 15 aus 06577 An der Schmücke, OS Oldisleben, als Bewerber in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen aufgenommen wird.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 16
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0
Beschluss Nr. B 2023/0044 (Vorlagen-Nr. V 2023/0044)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagliste zur Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 -2028
Beschluss
Der Stadtrat möge beschließen, dass Herr Michael Klouzeck, Oldislebener Weg 15 aus 06577 An der Schmücke, OS Heldrungen, als Bewerber in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen aufgenommen wird.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 16
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0
Beschluss Nr. B 2023/0045 (Vorlagen-Nr. V 2023/0045)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Los 18 - Geothermische Bohrungen für den Neubau KITA "Bienchen" Heldrungen
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Bauleistungen - Los 18 - Geothermische Bohrungen für den Neubau der KITA „Bienchen“ in der Ortschaft Heldrungen an den wirtschaftlich günstigsten Bieter ProGeoS GmbH, Wolferode Weg 5, 37351 Stadt Dingelstädt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Bauauftrag zu erteilen.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 16
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0
Beschluss Nr. B 2023/0046 (Vorlagen-Nr. V 2023/0048)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Abwägungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet "Am Bahnhof" Heldrungen
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt An der Schmücke beschließt die Abwägung der, zum Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet „Am Bahnhof“ (OT Heldrungen) der Stadt An der Schmücke während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) und der erneuten Beteiligung gemäß § 4a (3) BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und § 4a (3) BauGB eingegangenen Stellungnahmen nach pflichtgemäßer Prüfung gemäß § 1 (7) BauGB.
Die berücksichtigten, teilweise berücksichtigten und nicht berücksichtigten Stellungnahmen einschließlich der Abwägung der Stadt An der Schmücke sind Bestandteil des Abwägungsprotokolls und liegen der Verfahrensakte bei. Die Mitteilung des Abwägungsergebnisses hat gemäß § 3 (2) Satz 4 BauGB zu erfolgen.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 16
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0
Beschluss Nr. B 2023/0047 (Vorlagen-Nr. V 2023/0049)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet "Am Bahnhof" Heldrungen
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt An der Schmücke beschließt in seiner öffentlichen Sitzung:
Der Inhalt der Planzeichnung (Teil 1) und der Textlichen Festsetzungen (Teil 3) wird gemäß § 10 BauGB i.V.m. § 19 ThürKO als Satzung beschlossen.
Die Begründung wird gebilligt.
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 16
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0
Beschluss Nr. B 2023/0048 (Vorlagen-Nr. V 2023/0057)
Gegenstand der Beschlussvorlage
Beschluss zur Vergabe von forstlichen Arbeiten (Vergabe-Nr. 2023-4356, Holzeinschlag und Rückung) im Stadtwald der Stadt An der Schmücke im Jahr 2023
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt An der Schmücke beschließt die Vergabe zur Durchführung von forstlichen Arbeiten (Holzeinschlag und Rückung) an die Fa. Forstwirtschaftlihe Dienstleistungen, Thomas Michael, Pfarrgasse 23, 06571 Roßleben - Wiehe
Beratungsergebnis
Aufgrund § 38 ThürKO 0 des von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Sollstimmen 21
Ist-Stimmen 16
angenommen lt. Antrag 16
angenommen mit Änderung
Antrag abgelehnt 0
Stimmenthaltungen 0