Informationen aus der Stadtratssitzung vom 17.12.2018
In der Sitzung wurde über folgende öffentliche Vorlagen Beschluss gefasst:
BVSR01/074/2018
Berufung Wahlleiter und Stellvertreter für die Kommunalwahlen, Landtagswahl und die Europawahl 2019
Der Stadtrat beschließt, für die Kommunalwahlen (Stadtrats- und Kreistagswahl), die Landtagswahl und die Europawahl 2019 Frau Constance Möbius als Wahlleiterin und Frau Heike Stahl als Stellvertreterin zu berufen.
Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.
BVSR01/075/2018
Abwägungsbeschluss zum B-Plan „Wohngebiet Holzwerke Hermsdorf“ 3. Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB
Der Stadtrat beschließt, die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der TöB-Beteiligung sowie der öffentlichen Auslegung entsprechend des Abwägungsprotokolles abzuwägen.
Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.
BVSR01/076/2018
Bebauungsplan „Wohngebiet Holzwerke Hermsdorf“ 3. Änderung in der Fassung vom Dezember 2018 - Satzungsbeschluss
Der Stadtrat beschließt den Bebauungsplan „Wohngebiet Holzwerke Hermsdorf“ 3. Änderung in der Fassung vom Dezember 2018 - bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen als Satzung zu beschließen sowie die Begründung dazu zu billigen.
Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.
BVSR01/077/2018
Überplanmäßige Ausgabe 2018: Neubau Regenrückhaltebecken für das Gewerbegebiet Ost I
Der Stadtrat beschließt, dass einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 55.000 € für den Neubau des Regenrückhaltebeckens im GWG Ost I bei der HH-Stelle 2.88400.95020 (Gewerbe-/Mischgebiet Hermsdorf Ost - Baumaßnahme Ost I) zugestimmt wird. Die Deckung soll über die HH-Stelle 2.46001.95000 (Einrichtungen der Jugendarbeit - Spielplätze - Baumaßnahmen) erfolgen.
Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.
BVSR01/078/2018
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hermsdorf 2019
Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2019 mit seinen Anlagen. Diese treten mit Wirkung vom 01.01.2019 in Kraft.
Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.
BVSR01/079/2018
Finanz- und Investitionsplan der Stadt Hermsdorf 2019
Der Stadtrat beschließt den Finanz- und Investitionsplan 2019.
Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.