Titel Logo
Hermsdorfer Amtsblatt
Ausgabe 1/2019
Amtlicher Teil (AT)
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Haushaltssatzung der Gemeinde Reichenbach für das Haushaltsjahr 2019

Haushaltssatzung der Gemeinde Reichenbach für das Haushaltsjahr 2019

Aufgrund des § 55 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) erlässt die Gemeinde Reichenbach folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; er schließt im

Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.374.100 €

und im Vermögenshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.812.100 €

ab.

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind nicht vorgesehen.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 5.415.800 € festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1.

Grundsteuer

für die land- und forstwirtschaftl. Betriebe (A)

271 v.H.

für sonstige Grundstücke (B)

389 v.H.

2.

Gewerbesteuer

385 v.H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 500.000 € festgesetzt.

§ 6

Als Anlage gilt der Stellenplan.

§ 7

Als erheblich im Sinne des § 60 Abs. 2 Nr. 2 ThürKO gilt ein Betrag, wenn er 8 % der Gesamtausgaben übersteigt.

§ 8

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2019 in Kraft.

Gemeinde Reichenbach, den 26.01.2019

Steingrüber

Bürgermeister — (Siegel)

Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Stadt Hermsdorf und der Angabe der Gründe schriftlich geltend gemacht werden.

Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich.