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Hermsdorfer Amtsblatt
Ausgabe 1/2020
Amtlicher Teil (AT)
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Aufhebungssatzung

Aufhebungssatzung

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74ff.) hat der Gemeinderat der Gemeinde Reichenbach in der Sitzung am 25.11.2019 die folgende Aufhebungsatzung beschlossen:

Artikel 1

Die Vergnügungssteuersatzung vom 02.09.1999 wird aufgehoben.

Artikel 2

Diese Aufhebungssatzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Reichenbach, den 25.01.2020

Steingrüber

Bürgermeister — Siegel

Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Gemeinde Reichenbach unter der Angabe der Gründe schriftlich geltend gemacht werden.

Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich.

Diese Belehrung gilt für die o.g. Satzung.