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Hermsdorfer Amtsblatt
Ausgabe 1/2021
Amtlicher Teil
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Aufhebungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 11.06.2020 (GVBl. S. 41) und der §§ 2, 7 und 21b des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. September 2000, zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. Oktober 2019 (GVBl. S. 396) hat der Gemeinderat der Gemeinde Schleifreisen in der Sitzung am 26.11.2020 die folgende Aufhebungsatzung beschlossen:

Artikel 1

Die Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Schleifreisen vom 01.12.1999 wird aufgehoben.

Artikel 2

Diese Aufhebungssatzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Schleifreisen, 30.01.2021

(im Original gezeichnet und gesiegelt)

Wulf

Bürgermeisterin

Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Gemeinde Schleifreisen unter der Angabe der Gründe schriftlich geltend gemacht werden.

Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich.

Diese Belehrung gilt für die o.g. Satzung.