Informationen aus dem Gemeinderat Schleifreisen

In der Gemeinderatssitzung am 14.12.2023 wurden folgende öffentliche Beschlüsse gefasst:

BV02/017/2023

Feststellung der Jahresrechnung 2020

Der Gemeinderat beschließt, die Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Schleifreisen wird festgestellt.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV02/018/2023

Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2020

Der Gemeinderat beschließt, der Bürgermeisterin und der Verwaltung werden für das Haushaltsjahr 2018 Entlastung erteilt.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV02/019/2023

Entlastung der 1. Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2020

Der Gemeinderat beschließt, der 1. Beigeordneten wird für das Haushaltsjahr 2018 Entlastung erteilt.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV02/020/2023

Feststellung der Jahresrechnung 2021

Der Gemeinderat beschließt, die Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Schleifreisen wird festgestellt.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV02/021/2023

Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2021

Der Gemeinderat beschließt, der Bürgermeisterin und der Verwaltung werden für das Haushaltsjahr 2019 Entlastung erteilt.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV02/022/2023

Entlastung der 1. Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2021

Der Gemeinderat beschließt, der 1. Beigeordneten wird für das Haushaltsjahr 2019 Entlastung erteilt.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV02/023/2023

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Schleifreisen für das Haushaltsjahr 2024

Der Gemeinderat möge beschließen, dass die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan mit seinen Anlagen für das Jahr 2024 mit Wirkung vom 01.01.2024 in Kraft treten.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV02/024/2023

Finanz- und Investitionsplan der Gemeinde Schleifreisen für die Planjahre 2023-2027

Der Gemeinderat beschließt den Finanz- und Investitionsplan für die Jahre 2023 bis 2027.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV02/025/2023

üpl.-Ausgleich Kindertagesstätte (46400 71200)

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleifreisen beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 14.12.2023 die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 46400 71200 (Zuwendung an Kindertagesstätte) in Höhe von 18.530,76 €. Die überplanmäßige Ausgabe wird durch die Mehreinnahme der Gewerbesteuer ausgeglichen.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV02/026/2023

Friedhofssatzung der Gemeinde Schleifreisen

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleifreisen beschließt die Friedhofssatzung in der vorliegenden Fassung.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV02/027/2023

Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Schleifreisen

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleifreisen beschließt die Friedhofsgebührensatzung in der vorliegenden Fassung.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.