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Hermsdorfer Amtsblatt
Ausgabe 12/2021
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

der erneuten Auslegung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes Hermsdorf - Bad Klosterlausnitz gem. § 3 Abs. 2 BauGB

1. Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hermsdorf hat am 11.10.2021 in öffentlicher Sitzung den Entwurf des gemeinsamen Flächennutzungsplanes Hermsdorf - Bad Klosterlausnitz gebilligt. Dieser wird nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.

Für den Planbereich ist der Entwurf vom September 2021 maßgebend.

2. Anlass der Planung

Die Stadt Hermsdorf wird zusammen mit der Gemeinde Bad Klosterlausnitz im Regionalplan Ostthüringen als Mittelzentrum eingestuft und die Kommunen bilden gemeinsam einen funktionsteiligen zentralen Ort.

Im Jahr 2007 haben beide Kommunen bereits die Bildung einer gemeinsamen Arbeitsgemeinschaft beschlossen und vereinbart, sich bei Planungen und anderen Aktivitäten untereinander abzustimmen, sie vorzubereiten oder gemeinsame Aufgaben z.B. im Rahmen des Mittelzentrums umzusetzen.

Der einleitende Beschluss zum gemeinsamen Flächennutzungsplan wurde in Hermsdorf am 14.11.2016 und in Bad Klosterlausnitz am 24.10.2016 gefasst.

Eine Zweckvereinbarung mit Festlegungen zu den räumlichen und sachlichen Teilbereichen der Bindungswirkung für den gemeinsamen FNP gem. § 204 Abs. 1 Satz 3 BauGB wurde im Juli 2020 von der Stadt Hermsdorf und der Gemeinde Bad Klosterlausnitz unterzeichnet.

Mit dem Flächennutzungsplan werden folgende Planungsziele angestrebt:

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Mit dem Flächennutzungsplan sollen die städtebaulichen Grundlagen für die Aufstellung von Bebauungsplänen geschaffen werden.

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Mit dem Flächennutzungsplan soll die künftige bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in den Gemarkungen der Kommunen Hermsdorf und Bad Klosterlausnitz vorbereitet werden.

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Er soll eine geordnete städtebauliche Entwicklung und eine dem Wohl der Allgemeinheit entsprechende, sozialgerechte Bodennutzung gewährleisten und dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln.

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Der Flächennutzungsplan soll das Ergebnis einer gerechten Abwägung der öffentlichen und privaten Belange sein. Den Belangen des Umweltschutzes und des Naturhaushaltes soll mit dem Flächennutzungsplan besonders Rechnung getragen werden.

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Der Flächennutzungsplan soll die voraussehbaren Bedürfnisse beider Kommunen (Hermsdorf und Bad Klosterlausnitz) berücksichtigen. Dabei ist der Grundsatz, mit Grund und Boden sparsam umzugehen, zu beachten.

3. Geltungsbereich

Der Geltungsbereich des Flächennutzungsplanes umfasst alle Gemarkungsflächen der Stadt Hermsdorf und der Gemeinde Bad Klosterlausnitz.

4. Beteiligung der Öffentlichkeit:

Der Entwurf des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Umweltbericht (Stand September 2021) wird

vom 03.01.2022 bis einschließlich 04.02.2022

in der Bauabteilung (2. Dachgeschoss) der Verwaltungsgemeinschaft Hermsdorf, Am Alten Versuchsfeld 1, 07629 Hermsdorf während der üblichen Dienststunden

Montag:

09.00 Uhr - 12.00 Uhr

Dienstag:

09.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 Uhr - 15.30 Uhr

Donnerstag:

09.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 Uhr - 17.30 Uhr

Freitag:

09.00 Uhr - 12.00 Uhr

zu jedermanns Einsicht ausgelegt.

Zusätzlich sind die Unterlagen auf der Website der Stadt Hermsdorf unter der Rubrik „Verwaltung-Bauabteilung-Bauleitplanungen“ abrufbar:

https://vg-hermsdorf.de/bauleitplanungen.html

Hinweis:

Aufgrund der aktuellen Thüringer Verordnung zur Verlängerung und Änderung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 bitten wir um Einhaltung der Hygienevorschriften sowie um eine telefonische Anmeldung zur Einsichtnahme, um Wartezeiten zu vermeiden.

Telefonische Anmeldung: 036601/57730, -32, -35

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen zum Entwurf schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Entwurf des Flächennutzungsplanes unberücksichtigt bleiben.

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gem. § 7 Abs. 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

5. Umweltprüfung

Das Verfahren zum Flächennutzungsplan erfordert eine Umweltprüfung i.S. des § 2 Abs. 4 BauGB, in der die voraussichtlichen erheblichen Umwelteinwirkungen ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden. Der Umweltbericht ist gemäß § 2a BauGB in die Begründung des Flächennutzungsplanes zu integrieren und wird nun öffentlich mit ausgelegt.

6. Folgende Arten umweltrelevanter Informationen sind verfügbar:

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Umweltbericht

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umweltbezogene Stellungnahmen

von Behörden und der Öffentlichkeit

In den vorgenannten Unterlagen werden Informationen zu folgenden Themenbereichen gegeben:

Verschiedene umweltrelevante Stellungnahmen und Informationen sind im Verfahren gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf des gemeinsamen Flächennutzungsplanes Hermsdorf - Bad Klosterlausnitz innerhalb der festgelegten Fristen eingegangen. Aussagen zu folgenden Themenbereichen werden gegeben:

7. Beteiligung der Träger öffentlicher Belange:

Die betroffenen Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange werden angeschrieben und erhalten innerhalb einer angemessenen Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme (§ 4 Abs. 2 BauGB).

Dieser Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Hermsdorf, den 09.12.2021

Bürgermeister