Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Hermsdorf

In der Sitzung wurden folgende öffentliche Beschlüsse gefasst:

BV01/049/2024

Hauptsatzung der Stadt Hermsdorf

Der Stadtrat beschließt die vorliegende Hauptsatzung der Stadt Hermsdorf.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV01/050/2024

Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 12.08.2024 zur Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Hermsdorf und seiner Ausschüsse

Der Stadtrat möge beschließen, den Beschluss zur Geschäftsordnung der Stadt Hermsdorf vom 12.08.2024 aufzuheben.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV01/051/2024

Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Hermsdorf

und seiner Ausschüsse

Der Stadtrat möge die vorliegende Geschäftsordnung der Stadt Hermsdorf gemäß Anlage beschließen.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV01/052/2024

MDR Sommernachtsball 2025

Der Stadtrat möge beschließen, dass der MDR Sommernachtsball 2025 in Hermsdorf ausgerichtet wird.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV01/053/2024

Wahl des gesellschaftlichen Vertreters der Stadt Hermsdorf

in den Beirat der job

Der Stadtrat wählt Herrn Rechtsanwalt Thomas Morneweg als Vertreter der Stadt in den Beirat der job.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV01/054/2024

Besetzung der Ausschüsse mit sachkundigen Bürgern (Ergänzung)

Der Stadtrat möge beschließen, Herrn Dr. Christoph Ludwig als sachkundigen Bürger auf Vorschlag der Fraktion Die Linke in den Ausschuss Kultur-Sport-Tourismus zu berufen.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV01/055/2024

Besetzung der Ausschüsse mit sachkundigen Bürgern (Ergänzung)

Der Stadtrat möge beschließen, Frau Karin Präßler als sachkundigen Bürger auf Vorschlag der Fraktion Die Linke in den Sozialausschuss zu berufen.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV01/056/2024

Festlegung der Dienstaufwandsentschädigung

des hauptamtlichen Bürgermeisters ab dem 01.07.2024

Der Stadtrat möge beschließen, die Aufwandsentschädigung des hauptamtlichen Bürgermeisters für die Amtszeit ab dem 01.07.2024 auf 190,00 € konform der letzten 15 Jahre festzulegen.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV01/057/2024

Ergänzungsvereinbarung

zum Konzessionsvertrag vom 13.03.2012 -

Nutzung Verkehrswege Stromversorgung

Der Stadtrat möge der als Anlage beigefügten Ergänzungsvereinbarung zustimmen.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV01/058/2024

Anpassung der Verpflegungsentgelte

der Kindertagesstätte "Pfiffikus" für das Jahr 2025

Der Stadtrat möge beschließen, die Anlage 1 zur Engeltordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung der Kindertageseinrichtung „Pfiffikus“ in kommunaler Trägerschaft der Stadt Hermsdorf neu zu fassen.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV01/059/2024

Erschließungsvertrag zum B-Plan Wohngebiet "Bergstraße"

Der Stadtrat beschließt, den als Anlage im Entwurf beigefügten Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Wohngebiet „Bergstraße“ zwischen der Stadt Hermsdorf, vertreten durch den Bürgermeister Herrn Benny Hofmann und dem Erschließungsträger Hermsdorfer Holzwerke FuT GmbH & Co. KG, Naumburger Straße 8, 07629 Hermsdorf vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Heinz Schofenberg abzuschließen.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV01/060/2024

Verlängerung des Durchführungszeitraumes der Sanierung für das Sanierungsgebiet „Altstadt" bis zum 31.12.2035.

Der Stadtrat möge beschließen, auf Grundlage des § 142 Abs. 3 Satz 4 BauGB in Verbindung mit § 39 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der zum Zeitpunkt des Beschlusses jeweils aktuellen Fassung, die Verlängerung des Durchführungszeitraumes der Sanierung für das Sanierungsgebiet „Altstadt“ bis zum 31.12.2035 festzulegen.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV01/061/2024

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hermsdorf 2025

Der Stadtrat beschließt, dass die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2025 mit seinen Anlagen mit Wirkung vom 01.01.2025 in Kraft treten.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV01/062/2024

Finanz- und Investitionsplan der Stadt Hermsdorf 2024 bis 2028

Der Stadtrat möge den Finanz- und Investitionsplan der Jahre 2024 bis 2028 neu beschließen.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.