Informationen aus dem Stadtrat vom 05.02.2024

In der Sitzung wurden folgende öffentliche Beschlüsse gefasst:

BV01/001/2024

1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Hermsdorf 2024

Der Stadtrat beschließt, dass die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan 2024 mit seinen Anlagen mit Wirkung 01.01.2024 in Kraft treten.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV01/002/2024

Finanz- und Investitionsplan der Stadt Hermsdorf 2023 bis 2027

Der Stadtrat möge den Finanz- und Investitionsplan der Jahre 2023 bis 2027 neu beschließen.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV01/003/2024

üpl.-Ausgleich HHST 2.13000.95000 in Höhe von 24.292,09 €

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 02.13000.95000 - Feuerschutz Baumaßnahmen in Höhe von 24.292,09 € aus dem Jahr 2023.

Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe erfolgt durch die Haushaltstelle 02.56300.95000 - Sportlerheim Baumaßnahme.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV01/004/2024

Berufung Wahlleiter und Stellvertreter für die Kommunalwahlen 2024

Der Stadtrat beschließt, für die Kommunalwahlen 2024 Frau Constance Möbius als Wahlleiterin, Herrn Mario Kühne als 1. Stellvertreter und Frau Juliane Schmidt als 2. Stellvertreterin zu berufen.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

In weiteren Tagesordnungspunkten informierte der Bürgermeister über Lärmschutzmaßnahmen am Hermsdorfer Kreuz, über Jugendbeteiligung zu geplanten Maßnahmen 2024 sowie über die Planung verkaufsoffener Sonntage.

Der Stadtbrandmeister Robert Plötner stellte den Rechenschaftsbericht 2023 der FFW Hermsdorf vor.