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Hermsdorfer Amtsblatt
Ausgabe 2/2024
Amtlicher Teil
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Informationen aus dem Gemeinderat Reichenbach

In der Gemeinderatssitzung am 19.02.2024 wurden folgende öffentliche Beschlüsse gefasst:

BV04/001/2024

Feststellung der Jahresrechnung 2018

Der Gemeinderat beschließt, die Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Reichenbach wird festgestellt.

Die Vorlage wurde mehrheitlich beschlossen.

BV04/002/2024

Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

Der Gemeinderat beschließt, den Bürgermeister und der Verwaltung werden für das Haushaltsjahr 2018 Entlastung erteilt.

Die Vorlage wurde mehrheitlich beschlossen.

BV04/003/2024

Entlastung des 1. Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2018

Der Gemeinderat beschließt, dem 1. Beigeordneten wird für das Haushaltsjahr 2018 Entlastung erteilt.

Die Vorlage wurde mehrheitlich beschlossen.

BV04/004/2024

Feststellung der Jahresrechnung 2019

Der Gemeinderat beschließt, die Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Reichenbach wird festgestellt.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV04/005/2024

Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Der Gemeinderat beschließt, den Bürgermeister und der Verwaltung werden für das Haushaltsjahr 2019 Entlastung erteilt.

Die Vorlage wurde mehrheitlich beschlossen.

BV04/006/2024

Entlastung des 1. Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2019

Der Gemeinderat beschließt, dem 1. Beigeordneten wird für das Haushaltsjahr 2019 Entlastung erteilt.

Die Vorlage wurde mehrheitlich beschlossen.

BV04/007/2024

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Reichenbach für das Haushaltsjahr 2024

Der Gemeinderat möge beschließen, dass die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan mit seinen Anlagen für das Jahr 2024 mit Wirkung vom 01.01.2024 in Kraft treten.

Die Vorlage wurde mehrheitlich beschlossen.

BV04/008/2024

Finanz- und Investitionsplan der Gemeinde Reichenbach für die Planjahre 2023-2027

Der Gemeinderat beschlißt den Finanz- und Investitionsplan für die Jahre 2023 bis 2027 beschließen.

Die Vorlage wurde mehrheitlich beschlossen.

BV04/009/2024

Bestätigung des Nachtrages Zusatzleistungen Wiesenstraße zur Baustelle "Erschließung Ortslage Reichenbach, 1. BA, 2. TA"

Der Gemeinderat beschließt, den Nachtrag Zusatzleistungen vom 04.09.2023 in Höhe von brutto 80.870,47 Euro an die bauausführende Firma Naumburger Bauunion zu bestätigen.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV04/010/2024

Bestätigung des Nachtrages Geopolit. Lage zur Baustelle "Erschließung Ortslage Reichenbach, 1. BA, 2. TA" gemäß Niederschrift zur Nachtragsverhandlung am 19.10.2023

Der Gemeinderat beschließt, den Nachtrag Geopolitische Lage gemäß der Niederschrift zur Nachtragsverhandlung am 19.10.2023 in Höhe von brutto 18.446,70 Euro an die bauausführende Firma Naumburger Bauunion zu bestätigen.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV04/011/2024

Lärmaktionsplan

hier: Beschlussfassung über die Offenlage

Der Gemeinderat beschließt:

1.

Dem Entwurf des Lärmaktionsplanes für die Gemeinde Reichenbach in der Fassung vom 31.01.2024 wird zugestimmt.

2.

Mit dem Entwurf des Lärmaktionsplans in der Fassung vom 31.01.2024 wird die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 47d Abs. 3 BImSchG durchgeführt.

Die Vorlage wurde mehrheitlich beschlossen.

BV04/012/2024

Berufung Wahlleiter und Stellvertreter für die Kommunalwahlen 2024

Der Gemeinderat beschließt, für die Kommunalwahlen 2024 Herrn Ralf Steingrüber als Wahlleiter und Frau Christina Lunderstädt als Stellvertreterin zu berufen.

Die Vorlage wurde mehrheitlich beschlossen.