Informationen aus der Stadtratssitzung vom 11.03.2019

In der Sitzung wurde über folgende öffentliche Vorlagen Beschluss gefasst:

BVSR01/005/2019

Bebauungsplan „Wohngebiet Holzwerke Hermsdorf“ 3. Änderung in der Fassung vom März 2019 - Satzungsbeschluss

Der Stadtrat beschließt den Bebauungsplan „Wohngebiet Holzwerke Hermsdorf“ 3. Änderung in der Fassung vom März 2019 - bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen als Satzung und billigt die Begründung. Gleichzeitig wird der Beschluss BVSR01/076/2018 vom 17.12.2018 aufgehoben.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BVSR01/006/2019

Zuschuss zur Übernahme der entstandenen Kosten 2017/2018 für die Bereitstellung von Containern in der Kita „Holzlandknirpse“ im Zusammenhang mit dem entstandenen Wasserschaden im Mai 2016

Der Stadtrat beschließt die überplanmäßige Ausgabe von 22.000 € in der HH-Stelle 1.46400.71802. Die Finanzierung erfolgt aus der HH-Stelle 1.464.16800.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BVSR01/007/2019

Überplanmäßige Ausgabe von 8.810,76 € - Unterhaltung baulicher Anlagen - Stadthaussaal 2018

Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe von 8.810,76 € für die bauliche Unterhaltung im Stadthaussaal 2018. Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 1.90000.00300 Gewerbesteuer in gleicher Höhe.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.