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Hermsdorfer Amtsblatt
Ausgabe 5/2019
Amtlicher Teil (AT)
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Informationen aus der Stadtratssitzung vom 08.04.2019

In der Sitzung wurde über folgende öffentliche Vorlagen Beschluss gefasst:

BVSR01/008/2019

Überplanmäßige Ausgabe 2019 - Auszahlung einer Fördermittelsumme an den AWO-Kindergarten

Der Stadtrat beschließt den eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 15.000,00 Euro bei der Haushaltsstelle 1.46400.71802 (Kindertagesstätten - Zuschuss laufende Zwecke Kita AWO). Die Deckung soll durch Mittel auf der HH-Stelle 1.46400.16800 (Kindertagesstätten - Erstattung von Ausgaben in übrigen Bereichen) in Höhe von 14.438,00 Euro und durch Mittel auf der HH-Stelle 1.81700.22100 (Konzessionsabgabe Strom) erfolgen.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BVSR01/009/2019

Überplanmäßige Ausgabe von 5.400,17 € Unterhaltung bauliche Anlagen Stadthaussaal 2018

Der Stadtrat beschließt die überplanmäßige Ausgabe von 5.400,17 € für die bauliche Unterhaltung Stadthaussaal 2018. Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 1.90000.00300 Gewerbesteuer in gleicher Höhe. Gleichzeitig wird der Beschluss des Stadtrates vom 11.03.2019 (BVSR01/007/2019) aufgehoben.

Die Vorlage wurde mehrheitlich beschlossen.

BVSR01/010/2019

Finanzplan der Stadt Hermsdorf 2019 bis 2022

Der Stadtrat beschließt den geänderten Finanzplan der Jahre 2019 bis 2022.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BVSR01/011/2019

Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017

Der Stadtrat beschließt, dass die Jahresrechnung 2017 der Stadt Hermsdorf festgestellt wird.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BVSR01/018/2019

Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

Der Stadtrat beschließt, dass dem Bürgermeister und der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2017 Entlastung erteilt wird.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BVSR01/019/2019

Entlastung des 1. Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2017

Der Stadtrat beschließt, dass dem 1. Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2017 Entlastung erteilt wird.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.