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Hermsdorfer Amtsblatt
Ausgabe 5/2019
Amtlicher Teil (AT)
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Informationen aus der Stadtratssitzung vom 13.05.2019

In der Sitzung wurde über folgende öffentliche Vorlagen Beschluss gefasst:

BVSR01/020/2019

Überplanmäßige Ausgabe für die Baumaßnahme Umbau Lessingstraße 31 zu einer Kinderkrippe

Der Stadtrat beschließt, dass einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 552.000 € für die Baumaßnahme Umbau Lessingstraße 31 zu einer Kinderkrippe zugestimmt wird. Die Deckung soll über die Entnahme aus der Rücklage erfolgen.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BVSR01/026/2019

Außerplanmäßige Ausgabe 2019 bei der HH-Stelle 2.63800.98100 (Rückzahlung von Investitionszuschüssen an das Land)

Der Stadtrat beschließt, einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 11.400,00 Euro bei der HH-Stelle 2.63800.98100 (Bushaltestellen ÖPNV - hier Rückzahlung von Investitionszuschüssen an das Land) zuzustimmen. Die Deckung soll durch die allgemeine Rücklage auf der HH-Stelle 2.91000.31000 (Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage) erfolgen.

Die Vorlage wurde mehrheitlich beschlossen.