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Hermsdorfer Amtsblatt
Ausgabe 5/2019
Amtlicher Teil (AT)
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Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet „Holzwerke Hermsdorf“

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses über die 3. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet „Holzwerke Hermsdorf“

Der Stadtrat der Stadt Hermsdorf hat am 11.03.2019 in öffentlicher Sitzung die 3. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet „Holzwerke Hermsdorf“ auf Grundlage des § 10 Abs. 1 Baugesetzbuches als Satzung beschlossen.

Gemäß § 21 Abs. 3 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) wurde die vorstehende Satzung der Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst das Gebiet siehe beigefügte Informationsskizze auf der Gemarkung Hermsdorf Flur 20.

Die 3. Änderung umfasst die Klarstellung der Dachneigung von Nebenanlagen wie Garagen, Carports und Schuppen sowie der Hauptgebäude.

Die Satzung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes tritt gemäß § 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB mit der Bekanntmachung in Kraft.

Maßgebend ist die Fassung -Planzeichnung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes- vom März 2019.

Jedermann kann die 3. Änderung des Bebauungsplanes und die Begründung dazu ab diesem Tag in der Bauabteilung (2. Dachgeschoss) der Verwaltungsgemeinschaft Hermsdorf, (Am Alten Versuchsfeld 1, Hermsdorf) während der üblichen Dienststunden

Montag:

09.00 Uhr - 12.00 Uhr

Dienstag:

09.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 Uhr - 15.30 Uhr

Donnerstag:

09.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 Uhr - 17.30 Uhr

Freitag:

09.00 Uhr - 12.00 Uhr

einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.

Entsprechend § 10 a Abs. 2 BauGB ist der in Kraft getretene Bebauungsplan mit der Begründung auch in der Internetadresse www.vg-hermsdorf.de eingestellt.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln in der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich wird demnach eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 BauGB bezeichneten Vorschriften, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung der Satzung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Stadt Hermsdorf unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach kann der Entschädigungsberechtigte Entschädigung verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind und er die Leistung der Entschädigung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen beantragt. Zudem erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Ist diese Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die in der Thüringer Kommunalordnung enthalten oder aufgrund der Thüringer Kommunalordnung erlassen worden sind, zustande gekommen, so ist die Verletzung gemäß § 21 Abs. 4 Satz 1 ThürKO unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind (§ 21 Abs. 4 Satz 2 ThürKO).

Wurde eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der Jahresfrist jedermann diese Verletzung geltend machen (§ 21 Abs. 4 Satz 3 ThürKO).

Ausgefertigt: Hermsdorf, den 25.05.2019 — Dienstsiegel

Hofmann

Bürgermeister

Anlage: Übersichtsplan ohne Maßstab