Informationen aus dem Stadtrat vom 14.04.2025
Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen des Stadtrates aus dem Jahr 2022
Mit Rücksicht auf das Wohl der Allgemeinheit oder das berechtigte Interesse Einzelner werden Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung gefasst. Gemäß § 40 Abs. 2 ThürKO sind die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse öffentlich bekannt zu machen, sobald der Grund der Geheimhaltung weggefallen ist.
Der Stadtrat der Stadt Hermsdorf hat in seiner Sitzung am 14.04.2025 mit Beschluss BV01/010/2025 entschieden, dass bei den folgenden Beschlüssen aus dem Jahr 2022 der Grund der Geheimhaltung weggefallen ist:
BV01/031/2022
Mitgliedschaft der Stadt Hermsdorf in der kommunalen Arbeitsgemeinschaft "Stadt-Umland-Kooperation" - Vertragsabschluss
Der Stadtrat beschließt, dem als Anlage beigefügten öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Bildung einer einfachen kommunalen Arbeitsgemeinschaft mit dem Namen "Stadt-Umland-Kooperation" zuzustimmen.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Stadt Hermsdorf bei der Bildung der Arbeitsgemeinschaft zu vertreten und die Rechte und Pflichten in der Mitgliedschaft wahrzunehmen.
Der Bürgermeister verpflichtet sich, den Stadtrat nach den Sitzungen über die Aktivitäten der AG zu informieren.
Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.
BV01/056/2022
Abschluss neuer Stromliefervertrag mit der Thüringer Energie AG
Der Stadtrat beschließt, im Nachgang der erforderlichen Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 11.11.2022 dem Abschluss des neuen Stromliefervertrages mit der TEAG zuzustimmen.
Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.
Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen des Stadtrates aus dem Jahr 2023
Mit Rücksicht auf das Wohl der Allgemeinheit oder das berechtigte Interesse Einzelner werden Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung gefasst. Gemäß § 40 Abs. 2 ThürKO sind die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse öffentlich bekannt zu machen, sobald der Grund der Geheimhaltung weggefallen ist.
Der Stadtrat der Stadt Hermsdorf hat in seiner Sitzung am 14.04.2025 mit Beschluss BV01/011/2025 entschieden, dass bei den folgenden Beschlüssen aus dem Jahr 2023 der Grund der Geheimhaltung weggefallen ist:
BV01/002/2023
Multifunktionsgebäude am Bahnhof
Abstimmung des Stadtrates zur weiteren Vorgehensweise zum Objekt "Multifunktionsgebäude" am Bahnhof - Bauen oder nicht bauen!
Der Stadtrat beschließt Aufhebung der Ausschreibung!
Die Vorlage wurde mehrheitlich beschlossen.
BV01/011/2023
2. Nachtrag zur Finanzierungs- und Durchführungsvereinbarung Ost III
Der Stadtrat beschließt, der Unterzeichnung des vorliegenden 2. Nachtrages zur Finanzierungs- und Durchführungsvereinbarung vom 15./18.03.2016 zwischen der Stadt Hermsdorf und der LEG Thüringen zur Erschließung des Industriegebietes Hermsdorf „Ost III“ zuzustimmen.
Die Vorlage wurde einheitlich beschlossen.
BV01/017/2023
Kinderbetreuung in der Stadt Hermsdorf
Der Bürgermeister wird beauftragt, Vorschläge zur Betreuung der Kinder zu erarbeiten, die im Moment aufgrund von Kapazitätsgrenzen nicht betreut werden können.
Der Bürgermeister hat den Stadtrat zur Juni- Sitzung über den aktuellen Stand zu unterrichten.
Die Vorlage wurde einheitlich beschlossen.
BV01/025/2023
Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der Bauleistung "Erschließung Wildungstraße Ost"
Der Stadtrat möge beschließen, dass der Bürgermeister bevollmächtigt wird, den Auftrag für das Bauvorhaben „Erschließung Wildungstraße Ost“ an den wirtschaftlichsten Bieter im Rahmen des Haushaltes (Haushaltsstelle 2.63118.95000) zu vergeben. Der Stadtrat ist in seiner nächsten Sitzung über das Ergebnis zu informieren.
Die Vorlage wurde einheitlich beschlossen.
BV01/051/2023
Vergabe Waschmaschine / Trockner für Stützpunktfeuerwehr Hermsdorf
Der Stadtrat beschließt, den Bürgermeister zu bevollmächtigen, für die Beschaffung einer Waschmaschine und eines Trockners für Einsatzkleidung am Standort der Stützpunktfeuer Hermsdorf, dem wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen.
Die Vorlage wurde einheitlich beschlossen.
Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses aus dem Jahr 2022
Mit Rücksicht auf das Wohl der Allgemeinheit oder das berechtigte Interesse Einzelner werden Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung gefasst. Gemäß § 40 Abs. 2 ThürKO sind die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse öffentlich bekannt zu machen, sobald der Grund der Geheimhaltung weggefallen ist.
Der Stadtrat der Stadt Hermsdorf hat in seiner Sitzung am 14.04.2025 mit Beschluss BV01/012/2025 entschieden, dass bei den folgenden Beschlüssen aus dem Jahr 2022 der Grund der Geheimhaltung weggefallen ist:
BV01/050/2022
Jahrestagung Deutsche Keramische Gesellschaft (DKO) 2023
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, dass die Stadt Hermsdorf zur Jahrestagung der DKG im Jahr 2023 in Hermsdorf als Hauptsponsor auftritt.
Neben der LEG Thüringen und dem Tridelta Campus Hermsdorf stellt die Stadt Hermsdorf die Saalmiete, Versorgung und den Personentransport finanziell sicher.
Die Beschlussvorlage wurde einstimmig beschlossen.
In der Sitzung am 14.04.2025 wurden folgende öffentliche Beschlüsse gefasst:
BV01/013/2025
Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Stadt Hermsdorf (Seniorenbeiratssatzung)
Der Stadtrat Hermsdorf beschließt die Seniorenbeiratssatzung der Stadt Hermsdorf.
Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.
BV01/014/2025
ÜPL-Beschluß für die HH.-Stelle 2.88960.95000 in Höhe von 25.000,00 EUR
Der Stadtrat beschließt die überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 2.88960.95000 - Stadthaus Baumaßnahmen in Höhe von 25.000,00 € zur Deckung des Auftrages zur Erneuerung der Klimaanlage in den Serverräumen des Verwaltungstraktes. Die Deckung soll über die HH-Stelle 2.88970.95000 Rathaus erfolgen.
Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.
Weiterhin informierte der Bürgermeister zur angespannten finanziellen Situation.
Durch sinkende Steuereinnahmen sind weniger Investitionen möglich. Durch einen „40-Punkte-Plan“ - Überarbeitung von Satzungen und Ordnungen, Investitionsverschiebungen - sollen Einsparungen erzielt werden. Ziel dabei ist es, die Einwohner möglichst nicht mehr zu belasten und deshalb nur individuelle Kosten- und Preisanpassungen vorzunehmen. Das breit gefächerte Angebot an freiwilligen Aufgaben in Hermsdorf soll erhalten bleiben.