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Hermsdorfer Amtsblatt
Ausgabe 6/2018
Amtlicher Teil (AT)
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Werbeanlagensatzung der Stadt Hermsdorf

Werbung ist heutzutage ein wichtiger Bestandteil der Wirtschaft. Sie begegnet uns in Zeitungen, im Radio, im Fernsehen usw. und in Gestalt von Außenwerbung. Die Außenwerbung entfaltet ihre Wirkung im öffentlichen Raum, an Straßen und Plätzen und wird somit auch zum Bestandteil architektonisch gestalteter Fassaden und prägt damit das Stadtbild. Werbeanlagen verändern das hochkomplexe gemeinsame Kulturgut und werden damit ein wichtiges Gestaltungselement.

Das Bewusstsein für bedeutsame historische Bausubstanz und der sensible Umgang damit, führen überwiegend dazu, dass Werbeanlagen dezent und zurückhaltend eingesetzt wurden und sich im Straßenraum einfügen. Die Werbeanlagensatzung formuliert den Handlungsspielraum und ergänzt die Gestaltungssatzung.

Die Gestaltungssatzung der Stadt Hermsdorf wird derzeit überarbeitet. Die Errichtung bzw. Änderung von Werbeanlagen war bisher in dieser Gestaltungssatzung geregelt, sollen jedoch darin entfallen. Dafür wird eine eigenständige Werbeanlagensatzung erarbeitet. Folgende Punkte waren Bestandteil der Gestaltungssatzung und werden in die Werbeanlagensatzung übernommen.

§ 16 Werbeanlagen

1.

Innerhalb des Geltungsbereiches dieser Satzung sind Werbeanlagen nur an der Stätte der Leistung (Betriebsgelände) zulässig, ohne diesen Hinweis zugleich mit der Werbung für Zulieferer oder deren Erzeugnisse zu verbinden (z.B. Waschmittel, Zigaretten, Kaffee). Ausgenommen hiervon sind Werbeanlagen an den Gaststätten, mit denen für Getränkelieferanten bzw. Brauereien geworben wird.

2.

An der Stätte der Leistung ist für jeden Gewerbebetrieb nur eine Werbeanlage zulässig.

3.

Werbeanlagen müssen sich nach Maßstab, Werkstoff, Form und Farbe und ihrer sonstigen Einwirkung in den architektonischen Aufbau der baulichen Anlage sowie in das Orts- und Straßenbild einordnen.

4.

Das Anbringen von Werbeanlagen beschränkt sich auf den Bereich zwischen Fensterunterkante des Erdgeschosses und Fensterunterkante des ersten Obergeschosses. Werbeanlagen über 4,5 m Höhe sind unzulässig.

5.

Eine das Gebäude oder die Gebäudegliederung übergreifende Werbung ist unzulässig.

6.

Die maximale Schrifthöhe an Werbeanlagen beträgt 0,3 m.

7.

Werbeanlagen - ausgenommen Ausleger - dürfen maximal 0,2 m ausladen.

8.

Ausleger können zugelassen werden, wenn sie in alter handwerklicher Form ausgeführt sind. Dabei müssen mindestens 25 % der Fläche durchbrochen sein.

9.

Werbeanlagen können dauerhaft einfarbig beleuchtet werden.

10.

Unzulässig sind:

a.

Werbeanlagen mit Toneffekten

b.

Werbeanlagen, die wesentliche Gliederungselemente und historische Zierrate verdecken

c.

Werbeanlagen auf Markisen und Vordächern bzw. Markisen und Vordächer als Werbeträger und Werbeanlagen mit Lichtwechsel bzw. bewegter Lichtquelle

11.

Warenautomaten sind in der Altstadt an öffentlichen Verkehrsflächen unzulässig. Für Haus- und Ladeneingänge sowie für Toreinfahrten, Gebäuderücksprünge usw. können Ausnahmen zugelassen werden, wenn sich die Anlagen in die bauliche Umgebung einfügen.

Satzung der Stadt Hermsdorf über die Zulässigkeit und die Gestaltung von Werbeanlagen (Werbeanlagensatzung) vom Mai 2018

Präambel zur Werbeanlagensatzung der Stadt Hermsdorf (Thür).

Werbeanlagen haben einerseits die Aufgabe, auf Gewerbe und Beruf hinzuweisen und Kunden anzusprechen, gleichzeitig aber auch die Aufgabe und Verantwortung, als Bestandteil der jeweiligen architektonischen Fassaden, an der Gestaltung eines Gebäudes oder des Straßenbildes mitzuwirken.

Die Notwendigkeit der besonderen Anforderungen an die Gestaltung der Werbeanlagen und Warenautomaten (sowie für den Ausschluss bestimmter Werbeanlagen oder Warenautomaten) wird mit folgender Zielstellung begründet:

-

Schutz der historisch wertvollen Bausubstanz

-

Wahrung der gestalterischen Ruhe von ausschließlich oder überwiegend wohngenutzten Gebieten. Eine Störung der städtebaulich- gestalterischen Qualität soll vermieden werden

-

in den Randlagen zu schützenswerten Gebieten soll das berechtigte Werbeinteresse nicht zu Lasten gestalterisch schützenswerter Nachbarschaft umgesetzt werden; dieser Aspekt wird durch die geeignete Ausrichtung der Werbung und / oder den verträglichen Umfang der Werbung berücksichtigt

-

die erforderliche Rechtssicherheit für die Werbetreibenden und Anwender ist wiederherzustellen, der Wettbewerb in der Werbewirtschaft zu fördern, es sollen internationale Formate Verwendung finden

-

was für das einzelne Baugrundstück bzw. Gebäude gilt, muss sinngemäß auch Anwendung auf den Straßenzug erhalten; es werden somit Regelungen für das öffentliche Straßenland getroffen

Die Satzung ist nicht dazu geeignet, Werbeanlagen aus dem Stadtbild zu verbannen. Sie soll vielmehr dafür Sorge tragen, dass Werbeanlagen so gestaltet werden, dass sie das Stadtbild einerseits nicht stören, beeinträchtigen oder verunstalten, andererseits durch ihre Vielfalt in entsprechenden Formen zur positiven Entwicklung des Stadtbildes im Sinne einer Pflege des städtebaulichen Gesamtgefüges beitragen.

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 Satz 1 und 21 Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) i. d. F. der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 5 vom 24.04.2017 (GVBl. S. 91,95) und des § 88 Abs. 1 Nr. 1 Thüringer Bauordnung (ThürBO) i. d. F. vom 13.03.2014 (GVBl. S. 49), beschließt der Stadtrat der Stadt Hermsdorf die folgende Satzung über die Zulässigkeit und die Gestaltung von Werbeanlagen (Werbeanlagensatzung):

§ 1 Sachlicher Geltungsbereich

1.

Die vorliegende Satzung regelt die Zulässigkeit und Gestaltung von Werbeanlagen im Sinne von § 10 ThürBO. Dazu gehören auch Warenautomaten, Ausleger, Aufsteller, Markisen mit Werbeaufdrucken und Werbefahnen. Die Satzung dient dem Interesse der Allgemeinheit, dem Schutz und der Erhaltung des Stadtbildes. Diese Satzung gilt für die Errichtung und die Änderung von Werbeanlagen, auch wenn für diese Anlagen keine Baugenehmigung erforderlich ist.

2.

Die Vorschriften dieser Satzung sind nachrangig anzuwenden, wenn in Bebauungsplänen im Sinne des BauGB und im Geltungsbereich dieser Satzung abweichende Festsetzungen getroffen wurden.

3.

Die Satzung ist nicht anzuwenden auf Wahlwerbung für die Dauer eines Wahlkampfes, sowie für zeitlich eingeschränkte und genehmigte Veranstaltungs-Werbung. Diese kurzzeitige Werbung wird über die ordnungsbehördliche Verordnung der VG Hermsdorf und die Sondernutzungssatzung der Stadt Hermsdorf geregelt.

§ 2 Räumlicher Geltungsbereich

1.

Die Vorschriften dieser Satzung gelten in folgenden Gebieten

Gebiet 1

Altstadt von Hermsdorf

umfasst folgende Straßen und deren Umgebung:

-

Kreuzungsbereich Rodaer Straße, Schulstraße, Alter Markt, Reichenbacher Straße, Am Neuen Haus, Brunnengasse

-

Alte Regensburger Straße mit Anschluss Geraer Straße, Bergstraße, Waldgasse

-

Eisenberger Straße bis Kreisverkehr (Busbahnhof) - Naumburger Straße vom Rathaus bis Kreisverkehr

-

Schillerstraße (teilweise), Goethestraße (teilweise), Gartenstraße (teilweise)

-

Kinderheimgasse, Kirchgasse, Neue Straße, Wiesenstraße, Felsenkellerweg (teilweise)

-

Kirche und Umgebung

Gebiet 2

Gebiete mit dem vorrangigen Schutz der Wohnfunktion

-

Wohngebiet Waldsiedlung

-

Wohngebiet Kirchenholzsiedlung

-

Wohngebiet Rodaer Straße bis zum Gebiet 1

-

Wohngebiet Bergstraße bis zum Gebiet 1

-

Wohngebiet westlich der Schulstraße / Rodaer Straße

-

Wohngebiet Ost II

-

Am Bad

-

Wohngebiet zwischen Lessingstraße und Wielandstraße

-

Wohngebiet Tridelta I

Gebiet 3

Gewerbegebiete, Industriegebiete, Sondergebiete

umfasst alle Flächen innerhalb von Gewerbe-, Industrie- oder Sondergebieten sowie gewerblich genutzte Flächen entsprechend zeichnerischer Darstellung (Lageplan)

Gebiet 4

Flächen entlang von Hauptverkehrsstraßen

umfasst Flächen innerhalb der Ortslage entlang der Geraer Straße (Ortseingang bis Gebiet 1), der Straße Am Globus, der Robert-Friese-Straße, der Naumburger Straße, Rodaer Straße (Ortseingang bis Kreisverkehr Globus), An der Friedenseiche (Ortseingang bis Kreisverkehr Globus)

Der räumliche Geltungsbereich der Satzung und die Gebietseinteilung sind in der zeichnerischen Darstellung zur Werbeanlagensatzung M 1:5.000 dargestellt. Die zeichnerische Darstellung ist Bestandteil der Satzung.

2.

In den Fällen, in denen die Bereiche von Straßenzügen begrenzt werden, finden die Vorschriften dieser Satzung auf beiden Straßenseiten Anwendung, wenn die Werbeanlagen von dem jeweiligen Bereich aus wahrnehmbar sind.

§ 3 Allgemeine Festsetzungen

Werbeanlagen und Automaten sind so anzuordnen, zu errichten, zu unterhalten und zu gestalten, dass sie sich in Maßstab, Form und Farbe und ihrer sonstigen Einwirkung in den architektonischen Aufbau der baulichen Anlage sowie in das Orts- und Straßenbild einordnen. Werbeanlagen müssen sich der Fassadenstruktur unterordnen.

§ 4 Erlaubnispflicht

Jede Errichtung oder Änderung einer Werbeanlage oder eines Warenautomaten ist im Gebiet 1 erlaubnispflichtig. Die Erlaubnis erteilt die Stadt.

In den Gebieten 1 bis 4 bedarf die Errichtung oder Änderung einer Werbeanlage ab einer Größe von 1,0m² einer Baugenehmigung. Ausgenommen davon sind Werbeanlagen mit einer Höhe bis zu 10m in festgesetzten Gewerbe-, Industrie oder vergleichbaren Sondergebieten, welche in, auf oder an einer bestehenden baulichen Anlage errichtet werden. Diese sind entsprechend Thüringer Bauordnung verfahrensfrei, bedürfen jedoch einer Erlaubnis durch die Stadt.

Kleinere Anlagen unter 1m² bedürfen in den Gebieten 2 bis 4 keiner Erlaubnis durch die Stadt.

§ 5 Gebietsbezogene Anforderungen an Ort,

Anzahl und Gestaltung der Werbeanlagen

5.1.

Gebiet 1 - Altstadt von Hermsdorf

5.1.1

Innerhalb des Geltungsbereiches des Gebietes 1 sind Werbeanlagen nur an der Stätte der Leistung (Betriebsgelände) zulässig. Ferner sind zulässig:

-

wegweisende Werbung an Lichtmasten (jedoch nicht an historischen Lichtmasten)

-

festplatzierte Fremdwerbung an Haltestellen, an Stadtinformationsanlagen, Litfaßsäulen,

-

Werbung an temporären Gerüsten, die im Zusammenhang mit Baumaßnahmen errichtet werden

5.1.2

An der Stätte der Leistung sind für jeden Gewerbebetrieb nur zwei Werbeanlagen zulässig. Zusätzlich kann ein Ausleger mit einer maximalen Ansichtsfläche von 1,0 m² angebracht werden.

5.1.3

Das Anbringen von Werbeanlagen beschränkt sich auf den Bereich zwischen Fensterunterkante des Erdgeschosses und Fensterunterkante des ersten Obergeschosses. Werbeanlagen über 4,5 m Höhe sind unzulässig. Eine das Gebäude oder die Gebäudegliederung übergreifende Werbung ist unzulässig.

5.1.4

Bei Schriftzügen und Buchstaben sind als maximale Schrifthöhe 30 cm einzuhalten.

5.1.5

Werbeanlagen - ausgenommen Ausleger – dürfen maximal 0,2 m ausladen.

5.1.6

Werbeanlagen können dauerhaft einfarbig beleuchtet werden

5.1.7

Schaufenster und Eingangstüren aus Glas dürfen für Schrift- und Bildwerbung nur bis 25v.H. der jeweiligen Fläche genutzt werden.

5.1.8

Unzulässig sind:

a.

Werbeanlagen mit Toneffekten

b.

Werbeanlagen, die wesentliche Gliederungselemente und historische Zierrate verdecken

c.

Werbeanlagen auf Vordächern und Markisen, Vordächer als Werbeträger und Werbeanlagen mit Lichtwechsel bzw. bewegter Lichtquelle

5.1.10.

Warenautomaten sind in der Altstadt an öffentlichen Verkehrsflächen unzulässig. Für Haus- und Ladeneingänge sowie für Toreinfahrten, Gebäuderücksprünge usw. können Ausnahmen zugelassen werden, wenn sich die Anlagen in die bauliche Umgebung einfügen. Eine Abstimmung mit der Stadt Hermsdorf ist erforderlich.

5.2

Gebiet 2 - Gebiete mit dem vorrangigen Schutz der Wohnfunktion

Innerhalb des Geltungsbereiches des Gebietes 2 sind Werbeanlagen nur an der Stätte der Leistung zulässig. Es können Werbesäulen, Werbetafeln oder sonstige Werbeanlagen zugelassen werden, wenn diese die Eigenart des Gebietes, die Wohnnutzung bzw. das Orts- und Landschaftsbild nicht beeinträchtigen.

Warenautomaten sind im Gebiet 2 an öffentlichen Verkehrsflächen unzulässig. Für Haus- und Ladeneingänge sowie für Toreinfahrten, Gebäuderücksprünge usw. können Ausnahmen zugelassen werden, wenn sich die Anlagen in die bauliche Umgebung einfügen. Eine Abstimmung mit der Stadt Hermsdorf ist erforderlich.

5.3

Gebiet 3 - gewerblich geprägte Gebiete, Gewerbegebiete, Industriegebiete, Sondergebiete

Innerhalb des Geltungsbereiches des Gebietes 3 gelten die Festsetzungen des Bebauungsplanes. Liegt kein Bebauungsplan vor oder sind keine Festsetzungen hinsichtlich von Werbeanlagen bzw. Waren-automaten getroffen, sind diese zulässig. Sie sind jedoch so anzuordnen, dass eine Beeinträchtigung des Gebietes 1 und 2 nicht erfolgt.

5.4

Gebiet 4 - Flächen entlang von Hauptverkehrsstraße

In öffentlich gewidmeten Flächen der Hauptverkehrsstraßen, an Anlagen des öffentlichen Personennahverkehrs sowie auf an Hauptverkehrsstraßen angrenzenden Flächen (bis zu einem Abstand von 20 m zur Straße) sind folgende Werbeanlagen zulässig:

-

hinterleuchtete Werbesäulen

-

Werbetafeln, auch hinterleuchtet

-

Werbeuhren

Die Werbeanlagen sind so anzuordnen, dass eine Beeinträchtigung des Gebietes 1 und 2 nicht erfolgt.

Bei der Errichtung von Werbetafeln im Euroformat ist jeweils nur eine Einzelanlage zulässig. Zu einer weiteren Anlage sind mindestens 200m Abstand einzuhalten.

Bei Landesstraßen ist eine zusätzliche Beantragung der Webeanlagen beim Straßenbaulastträger vorzunehmen.

5.5

Festsetzungen für die Gebiete 1 bis 4

5.5.1

Hinweisschilder für Behörden und gewerbliche Einrichtungen, welche nicht an der Stätte der Leistung errichtet werden sollen, werden nur entsprechend der konkreten städtischen Vorgaben hinsichtlich Größe und Gestaltung gestattet. Sie sind wie folgt auszuführen:

Behördenausschilderung:

-

weißer Untergrund, schwarze Schrift und Größe 0,4 m*1,4 m

Gewerbebeschilderung:

-

weißer Untergrund, schwarze Schrift, Größe 0,15 m*0,6 m, im ersten Drittel ist ein farbiges Firmenlogo zulässig

Bei mehreren Beschilderungen sind diese als Sammelaufsteller auszuführen. Die Anordnung und die Standorte der Hinweisschilder oder der Sammelaufsteller sind mit der Stadt Hermsdorf abzustimmen.

5.5.2

Fahnen sind als zusätzliche Werbeanlage zulässig. Eine Lärmbelästigung durch Fahnen ist zu verhindern (z.B. durch innenliegende Seilführungen oder klappbare Masten). Die Anordnung und Ausführung der Fahnen sind mit der Stadt Hermsdorf abzustimmen.

§ 6 Ordnungswidrigkeiten

Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen die Vorschriften dieser Satzung verstößt. Eine Ordnungswidrigkeit kann gemäß 86 Abs. 3 ThürBO mit einer Geldbuße bis zu 500.000 Euro geahndet werden.

§ 7 Abweichungen

Abweichungen von den Vorschriften dieser Satzung können nach Maßgabe des §66 Abs. 1 und 3 ThürBO zugelassen werden, soweit sie den allgemeinen Anforderungen nach §3 dieser Satzung nicht widersprechen.

§ 8 Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Sie gilt nicht für Maßnahmen, die nachweislich vor dem Inkrafttreten begonnen oder in Auftrag gegeben wurden.

Anlage: Geltungsbereich der Satzung der Stadt Hermsdorf über die Zulässigkeit und die Gestaltung von Werbeanlagen (Maßstab 1:5.000)

Hermsdorf, den 30.06.2018

Pillau

Bürgermeister

Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Stadt Hermsdorf unter der Angabe der Gründe schriftlich geltend gemacht werden.

Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind solche Verstöße unbeachtlich.

Diese Belehrung gilt für die oben aufgeführte Satzung.

Muster Behördenhinweisschilder

Muster Gewerbehinweisschilder