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Hermsdorfer Amtsblatt
Ausgabe 6/2018
Amtlicher Teil (AT)
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Informationen aus der Stadtratssitzung vom 19.02.2018

In der Sitzung wurde über folgende öffentliche Vorlagen Beschluss gefasst:

BVSR01/013/2018

Besetzung der Ausschüsse mit sachkundigen Bürgern

Der Stadtrat beschließt, Herrn Hans-Jürgen Vogel als sachkundigen Bürger aus dem Bau- und Wirtschaftsausschuss abzuberufen.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BVSR01/014/2018

Besetzung der Ausschüsse

Der Stadtrat beschließt, dass Herr Hans-Jürgen Vogel Mitglied des Ausschusses für Kultur, Sport, Tourismus und Jugend wird.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BVSR01/015/2018

Außerplanmäßige Ausgabe 2017 - Busbahnhof

Der Stadtrat beschließt, der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 244.494,00 Euro bei der HH-Stelle 2.63800.98100 (Busbahnhof) zuzustimmen. Die Deckung soll durch Mehreinnahmen auf den HH-Stellen 2.63800.36100 (Zuweisungen für Investitionen) und 2.91000.31000 (Entnahme aus der allgemeinen Rücklage) erfolgen.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BVSR01/016/2018

Außerplanmäßige Ausgabe 2017 - Bühne Bürgerpark

Der Stadtrat beschließt, der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 18.405,00 Euro bei der HH-Stelle 2.58000.98100 (Parkanlagen, öffentliche Grünflächen - hier Bühne Bürgerpark) zuzustimmen. Die Deckung soll durch Mehreinnahmen auf der HH-Stelle 2.58000.36100 (Zuweisungen für Investitionen) erfolgen.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BVSR01/017/2018

Außerplanmäßige Ausgabe 2017 - Eisenberger Straße 2. und 3. BA

Der Stadtrat beschließt, der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 215.400,00 Euro bei der HH-Stelle 2.63400.98100 (Eisenberger Straße) zuzustimmen. Die Deckung soll durch Mehreinnahmen auf der HH-Stelle 2.63400.36100 (Zuweisungen für Investitionen) und durch Minderausgaben bei den HH-Stellen 2.63600.95000, 2.56100.95000 und 2.88960.95100 erfolgen.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BVSR01/018/2018

Außerplanmäßige Ausgabe 2017 (Gewerbe-/Mischgebiet Hermsdorf Ost)

Der Stadtrat beschließt, der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 36.520,00 Euro bei der HH-Stelle 2.88400.93200 (Gewerbe-/Mischgebiet Hermsdorf Ost - Erwerb v. Grundstücken) zuzustimmen. Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen bei der HH-Stelle 2.88400.34000 (Gewerbe-/Mischgebiet Hermsdorf Ost - Einnahmen aus der Veräußerung v. Grundstücken).

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BVSR01/019/2018

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hermsdorf 2018

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 mit seinen Anlagen, diese treten mit Wirkung vom 01.01.2018 in Kraft.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BVSR01/020/2018

Finanz- und Investitionsplan der Stadt Hermsdorf 2018

Der Stadtrat beschließt den Finanz- und Investitionsplan 2018.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.