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Hermsdorfer Amtsblatt
Ausgabe 6/2018
Amtlicher Teil (AT)
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Informationen aus der Stadtratssitzung vom 14.05.2018

In der Sitzung wurde über folgende öffentliche Vorlagen Beschluss gefasst:

BVSR01/039/2018

Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates durch die CDU-Fraktion

Der Stadtrat beschließt, Herrn Hans-Jürgen Vogel als 2. Stellvertreter im Sozialausschuss für die Mitglieder Birgit Biermann, bzw. Gerfried Manke zu berufen.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BVSR01/040/2018

Besetzung der VG-Versammlung durch die CDU-Fraktion

Der Stadtrat beschließt, Herrn Hans-Jürgen Vogel als 2. Stellvertreter im Sozialausschuss für die Mitglieder Silvio Bauer, bzw. Gerfried Manke zu berufen.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BVSR01/041/2018

Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Hermsdorf (Feuerwehrsatzung - FFWSHdf)

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Hermsdorf (Feuerwehrsatzung - FFWSHdf).

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BVSR01/042/2018

Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hermsdorf (Feuerwehrgebührensatzung)

Der Stadtrat beschließt die Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hermsdorf (Feuerwehrgebührensatzung).

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BVSR01/043/2018

Jahresabschluss JOB für das Geschäftsjahr 2017

Der Stadtrat beschließt, dem in der Gesellschafterversammlung der JOB vom 13.04.2018 unter Gremienvorbehalt gefassten Beschluss zuzustimmen. Der Gremienvorbehalt für die Stadt Hermsdorf wird aufgehoben.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BVSR01/044/2018

Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Stadt Hermsdorf

Der Stadtrat beschließt, die Beschlussvorlagen BVSR01/019/2007 vom 14.05.2007 und den Beschluss BVSR01/019/2010 vom 14.05.2010 aufzuheben und die Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Stadt Hermsdorf neu zu beschließen.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BVSR01/045/2018

Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Stadt Hermsdorf

Der Stadtrat beschließt, die Beschlussvorlage BVSR01/047/2016 vom 14.11.2016 aufzuheben und die vorliegende Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Stadt Hermsdorf zu beschließen.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BVSR01/046/2018

Vorschlagliste Schöffenwahl 2018

Der Stadtrat beschließt folgende Vorschlagliste für die Schöffenwahl 2018:

  • Frau Martina Andes, wohnhaft in 07629 Hermsdorf, An der Friedensschule 1
  • Herr Maik Töpel, wohnhaft in 07629 Hermsdorf, Alte Regensburger Str. 4
  • Herr Uwe Kühn, , wohnhaft in 07629 Hermsdorf, Lahnsteiner Str. 9c
  • Frau Cathleen Pflänzel, wohnhaft in 07629 Hermsdorf, Lahnsteiner Str. 49
  • Frau Corinna Reuther, wohnhaft in 07629 Hermsdorf, Friedenssiedlung 10
  • Frau Karola Arnold, wohnhaft in 07629 Hermsdorf, Bergstraße 57

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.