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Hermsdorfer Amtsblatt
Ausgabe 7/2023
Amtlicher Teil
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Informationen aus dem Gemeinderat Reichenbach

In der Gemeinderatssitzung am 19.06.2023 wurden folgende öffentliche Beschlüsse gefasst:

BV04/002/2023

Aufhebungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Reichenbach

Der Gemeinderat der Gemeinde Reichenbach beschließt die vorliegende Aufhebungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Reichenbach.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen

BV04/003/2023

Benutzungsordnung für die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Reichenbach

Der Gemeinderat der Gemeinde Reichenbach beschließt die vorliegende Benutzungsordnung für die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Reichenbach.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen

BV04/004/2023

Aufhebungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung

der Gemeinde Reichenbach vom 29.09.2018

Der Gemeinderat beschließt die Aufhebungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung

der Gemeinde Reichenbach vom 29.09.2018 in der vorliegenden Form.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen

BV04/005/2023

Entgeltordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung der Kindertageseinrichtung "Reichenbacher Rasselbande" in kommunaler Trägerschaft der Gemeinden Reichenbach

Der Gemeinderat beschließt, die als Anlage angefügte Entgeltordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung der Kindertageseinrichtung „Reichenbacher Rasselbande“ in kommunaler Trägerschaft der Gemeinde Reichenbach.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen

BV04/008/2023

Vorschlagliste Schöffenwahl 2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Reichenbach beschließt folgende Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023:

Jens-Uwe Lüdeke

Uta Oberbach

Regina Jahn

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

BV04/009/2023

Kooperationsvereinbarung zum Ausbau Glasfasernetz in der Gemeinde Reichenbach

Der Gemeinderat beschließt, den Ausbau eines Glasfaserzugangsnetzes (FTTH - Fiber to the Home) an die Thüringer Netkom, auf Grundlage des Entwurfes einer Kooperationsvereinbarung zu vergeben.

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.