Information aus der Stadtratssitzung vom 12.12.2023
In der letzten Sitzung des Jahres stand traditionell die Beschlussfassung des Haushaltes für das kommende Jahr auf der Tagesordnung. Viele Fraktionen nutzten die Sitzung zur "Haushaltsrede".
Ein Abgeordneter sagte: "Die (kommunalpolitische) Arbeit hier in diesem Hause hat nie so viel Spaß gemacht, wie sie das im Moment tut. Dafür möchte ich mich bedanken." Das konstruktive und gar nicht selbstverständliche Miteinander im Stadtrat kann man kaum besser beschreiben.
Fast alle Beschlüsse werden mit großer Mehrheit gefasst. Und das, obwohl der Stadtrat und seine Mitglieder noch nie so vielfältig aufgestellt waren. Immerhin sieben Parteien/ Gruppen sind vertreten. Dies konnte nur erreicht werden durch transparentes Handeln, durch Offenheit, Respekt und miteinander reden. Dieses Miteinander auf Augenhöhe bringt unsere Stadt voran!
Der Haushalt wurde einstimmig, d.h. ohne Enthaltungen und ohne Gegenstimmen, beschlossen.
Außerdem informierte der Bürgermeister über laufende Baumaßnahmen:
Sanierung Feuerwehr Rengelrode
Das Dach und die PV-Anlage sind fertiggestellt. Die Arbeiten an der Heizung laufen noch.
Neubau Feuerwehr Bernterode
Derzeit erfolgen die Rohbauarbeiten.
Neubau KITA Zwergenland
Der Laubengang wurde fertiggestellt. Die Aufträge für Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten, Metallbauarbeiten und Gerüstbauarbeiten werden vergeben.
Neubau KITA Pusteblume
Die Aufträge für Hochbau, Gerüstbau und Aufzug sind erteilt, derzeit laufen noch Abbrucharbeiten.
Abriss Stallanlage Kalteneber
Die Genehmigung für den B-Plan liegt vor. Die Verfüllung des Güllebehälters ist abgeschlossen. Ein Nachtrag zur Entsorgung von Bauschutt liegt vor und wird derzeit bearbeitet. Geländeregulierung und Zaunbau sind beauftragt.
Bushaltestelle Gewerbegebiet A38
Die Arbeiten sind abgeschlossen.
Arbeiten am „Alten Busbahnhof“
Der Tiefbau und die Pflanzarbeiten sind abgeschlossen. Die Beleuchtung wird erneuert. Die Ladesäulen fehlen noch.
Eichsfeldmuseum
Die Ausschreibungen für Elektroarbeiten, Renovierung und Ausstellungsgestaltung wurden versandt, Submissionen am 21.12.2023.
Aktuelle Planungen:
16. Änderung Flächennutzungsplan, Wohnbebauung Hohes Rott
20. Änderung Flächennutzungsplan, Gesundheitszentrum Am Eichbach
21. Änderung Flächennutzungsplan, Günterode
B-Plan Nr. 90 Auf dem Kuhlsberg
B-Plan Nr. 83 Freiheitstraße/ Theodor Storm Str.
B-Plan Nr. 85 Goethestraße Heiligenstadt
B-Plan Nr. 87 Günterode
Änderung B-Plan 67-1 und 52-1 Hohes Rott 3 und 4
B-Plan Gesundheitszentrum Am Eichbach
Entwicklung B-Plan Am kleinen Paradies