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Amtsblatt des Landkreises Hildburghausen
Ausgabe 2/2023
Amtlicher Teil
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Amtlicher Teil

Die 26. Sitzung des 7. Kreistages Hildburghausen findet am

Mittwoch, dem 08. Februar 2023 um 15.00 Uhr

im Kreisfeuerwehrzentrum, Thomas-Müntzer-Straße 2,

98646 Hildburghausen

statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

TOP 1:

Nachverpflichtung eines Kreistagsmitgliedes

TOP 2:

Bestätigung der 25. Sitzungsniederschrift vom 14.12.2022

BV 227/2023

TOP 3:

Informationen des Landrates

TOP 4:

Änderungsanträge zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan des Landkreises Hildburghausen für das Haushalt 2023 der AfD-Fraktion

Zuschüsse an übrige Bereiche zur Förderung des Sports im Einzelplan Gesundheit, Sport, Erholung erhöhen zu Gunsten unter anderem von Kreissportbund, Trainerstelle Winterspor, Förderung Kegeln Rieth, WEGRA-Cup, überregionale Projekte, Werra-Rennsteig-Cup, Guths-Muths-Rennsteiglauf, Behinderten- und Seniorensport, Förderung Sportjubiläen/Vereinsjubiläen und sportbetonter Kindergarten

BV 228/2023

Brandschutz: Erhöhung des Zuschusses für den Kreisfeuerwehrverband und des Zuschusses für Erweiterung Führerschein für Helfer der Stützpunkte in der Haushaltsstelle Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke - Übrige Bereiche im Einzelplan 1

BV 229/2023

Erhöhung der Zuweisung für Jugendfeuerwehren Haushaltsstelle Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke - Gemeinden und Gemeindeverbände

BV 230/2023

Kreismusikschule: Erhöhung der Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke - Übrige Bereiche - Erhöhung Haushaltsstelle Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände und Haushaltsstelle Zuschuss Regionalwettbewerb "Jugend musiziert"

BV 231/2023

Erhöhung der Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke - Gemeinden und Gemeindeverbände betreffend Örtliche Jugendförderung Jugendclubs

BV 232/2023

Umwelt- und Naturschutz: Entsorgung illegaler Ablagerungen inkl. Containergestellung und Ausweisung von Schutzgebieten - Erhöhung Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben/ Verbrauchsmittel Einzelplan Öffentliche Sicherheit und Ordnung

BV 233/2023

Streichung der Vergütung an Reinigungsunternehmen Haushalt 2023 betreffend Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer Übergangswohnheim für Ukraineflüchtlinge

BV 234/2023

Streichung der Vergütung an Reinigungsunternehmen Haushalt 2023 betreffend Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer GU Hildburghausen Coburger Straße 17

BV 235/2023

Unbare Grundleistungen als Geldersatzleistungen für Asylbewerber in Form eines lokalen Gutscheinsystems im Gebiet des Landkreises Hildburghausen - Ersatz der Grundleistungen in Form von Geldleistungen für persönliche Bedürfnisse durch (Wert)Gutscheine

BV 236/2023

TOP 5:

Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Hildburghausen für das Haushaltsjahr 2023

BV 237/2023

TOP 6:

Finanzplan und Investitionsprogramm des Landkreises Hildburghausen für den Zeitraum von 2022-2026

BV 238/2023

TOP 7:

Anfragen an den Landrat