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Amtsblatt des Landkreises Hildburghausen
Ausgabe 4/2023
Amtlicher Teil
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Amtlicher Teil

Die 27. Sitzung des 7. Kreistages Hildburghausen findet am

Mittwoch, dem 09. März 2023 um 15.00 Uhr

im Kreisfeuerwehrzentrum, Thomas-Müntzer-Straße 2,

98646 Hildburghausen

statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

TOP 1:

Bestätigung der 26. Sitzungsniederschrift vom 08.02.2023

BV 239/2023

TOP 2:

Informationen des Landrates

TOP 3:

Einstellung des Geschäftsbetriebes des Seniorenzentrums „Bertelsdorfer Höhe“ in Coburg der REGIOMED-KLINIKEN GmbH

BV 240/2023

TOP 4:

Betriebsschließung des Seniorenzentrums „Am Weißen Berg“ in Schleusingen der REGIOMED-KLINIKEN GmbH

BV 241/2023

TOP 5:

Integration der Ambulanten Versorgung des Standortes Schleusingen innerhalb des Medizinischen Versorgungszentrums und der Klinik in Hildburghausen der REGIOMED-KLINIKEN GmbH

BV 242/2023

TOP 6:

Feststellung Jahresabschluss, Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat der Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mit beschränkter Haftung für das Geschäftsjahr 2021

Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2021

BV 243/2023

Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2021

BV 244/2023

Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2021

BV 245/2023

TOP 7:

Konstitutive Neufassung der Satzung des Zweckverbandes „Grünes Band - Rodachtal - Lange Berge - Steinachtal“

BV 246/2023

TOP 8:

Bestellung eines Ersatzvertreters des Landrates als Verbandsrat und Entsendung des Ersatzvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Grünes Band - Rodachtal - Lange Berge - Steinachtal“

BV 247/2023

TOP 9:

Bestellung eines Verhinderungsvertreters für den in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Grünes Band - Rodachtal - Lange Berge - Steinachtal“ entsandten Verbandsrat

BV 248/2023

TOP 10:

Entscheidung des Kreistages für die haushaltsjahrüberschreitende Beschaffung von leitungsgebundener Energie (Heiz- und Elektroenergie) im Zeitraum 2024 bis 2026 für die Liegenschaften des Landkreis Hildburghausen

BV 249/2023

TOP 11:

Ermächtigung des Landrates, die Vergabeentscheidung über die Beschaffung von Heiz- und Elektroenergie für den Zeitraum 2024 bis 2026 zu treffen

BV 250/2023

TOP 12:

Vergabe der Reinigungsleistungen an den landkreiseigenen Liegenschaften für den Zeitraum von vier Jahren und einjähriger Jahr Verlängerungsoption

Vergabe von Dienstleistungen der Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung an den landkreiseigenen Liegenschaften für den Zeitraum ab 01.08.2023 bis 31.07.2027 nebst einjähriger Verlängerungsoption - Los 1

BV 251/2023

Vergabe von Dienstleistungen der Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung an den landkreiseigenen Liegenschaften für den Zeitraum ab 01.08.2023 bis 31.07.2027 nebst einjähriger Verlängerungsoption - Los 2

BV 252/2023

Vergabe von Dienstleistungen der Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung an den landkreiseigenen Liegenschaften für den Zeitraum ab 01.08.2023 bis 31.07.2027 nebst einjähriger Verlängerungsoption - Los 3

BV 253/2023

Vergabe von Dienstleistungen der Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung an den landkreiseigenen Liegenschaften für den Zeitraum ab 01.08.2023 bis 31.07.2027 nebst einjähriger Verlängerungsoption - Los 4

BV 254/2023

Vergabe von Dienstleistungen der Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung an den landkreiseigenen Liegenschaften für den Zeitraum ab 01.08.2023 bis 31.07.2027 nebst einjähriger Verlängerungsoption - Los 5

BV 255/2023

Vergabe von Dienstleistungen der Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung an den landkreiseigenen Liegenschaften für den Zeitraum ab 01.08.2023 bis 31.07.2027 nebst einjähriger Verlängerungsoption - Los 6

BV 256/2023

TOP 13:

Vergabe von Abfallentsorgungsdienstleistungen im Landkreis Hildburghausen für den Zeitraum von vier Jahren und zweijähriger Verlängerungsoption

Vergabe von Abfallentsorgungsdienstleistungen im Landkreis Hildburghausen für den Zeitraum vom 01.01.2024 bis 31.12.2027, einschließlich der Option zur Verlängerung bis zum 31.12.2029 - Los 1

BV 257/2023

Vergabe von Abfallentsorgungsdienstleistungen im Landkreis Hildburghausen für den Zeitraum vom 01.01.2024 bis 31.12.2027, einschließlich der Option zur Verlängerung bis zum 31.12.2029 - Los 2

BV 258/2023

Vergabe von Abfallentsorgungsdienstleistungen im Landkreis Hildburghausen für den Zeitraum vom 01.01.2024 bis 31.12.2027, einschließlich der Option zur Verlängerung bis zum 31.12.2029 - Los 3

BV 259/2023

Vergabe von Abfallentsorgungsdienstleistungen im Landkreis Hildburghausen für den Zeitraum vom 01.01.2024 bis 31.12.2027, einschließlich der Option zur Verlängerung bis zum 31.12.2029 - Los 4

BV 260/2023

Vergabe von Abfallentsorgungsdienstleistungen im Landkreis Hildburghausen für den Zeitraum vom 01.01.2024 bis 31.12.2027, einschließlich der Option zur Verlängerung bis zum 31.12.2029 - Los 5

BV 261/2023

Vergabe von Abfallentsorgungsdienstleistungen im Landkreis Hildburghausen für den Zeitraum vom 01.01.2024 bis 31.12.2027, einschließlich der Option zur Verlängerung bis zum 31.12.2029 - Los 6

BV 262/2023

TOP 14:

Wahl der Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss zur Wahl der Schöffen und Jugendschöffen des Amtsgerichtes Hildburghausen

BV 263/2023

TOP 15:

Antrag der AfD-Fraktion

Kostensenkung der Grünschnittannahme - Energetische Verwertung des Grünschnitts

BV 264/2023

TOP 16:

Antrag der AfD-Fraktion

Medizinische und zahnmedizinische Versorgung durch Nachwuchsgewinnung sichern

BV 265/2023

TOP 17:

Antrag der Fraktion Links-Grün-Aktiv

Benennung Landratsamt Hildburghausen

BV 266/2023

TOP 18:

Antrag der Fraktion Links-Grün-Aktiv

Berichterstattung zum Thema Schwimmunterricht

TOP 19:

Anfragen an den Landrat