Beschlussübersicht
Gemeinderatssitzung 12.12.2022
Beschluss-Nr. 406/2022
Der Gemeinderat bestätigt die geänderte Tagesordnung für die 45. Sitzung des Gemeinderates Amt Wachsenburg vom 12.12.2022.
Abstimmungsergebnis:
21 anwesende Gemeinderäte
21 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Stimmenthaltung
Beschluss-Nr. 407/2022
| 1. | Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg stimmt, nach § 31 Absatz 2 BauGB, den beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Gewerbepark Ichtershausen-Thörey", 4. Änderung, auf den Grundstücken, Gemarkung Thörey, Flur 2, Flurstück-Nr. 493/1, Flurstück-Nr. 493/2, Flurstück-Nr. 493/3, Flurstück-Nr. 493/4, Flurstück-Nr. 493/5, Flurstück-Nr. 500/1, Flurstück-Nr. 500/2, Flurstück-Nr. 500/3, Flurstück-Nr. 529/1, Flurstück-Nr. 529/2, Flurstück-Nr. 529/8, Flurstück-Nr. 501/2, Flurstück-Nr. 501/3, Flurstück-Nr. 501/4, Flurstück-Nr. 522/9 und Flurstück-Nr. 529/11, zu. |
| 2. | Der Bürgermeister wird mit dem Vollzug dieses Beschlusses beauftragt. |
Abstimmungsergebnis:
22 anwesende Gemeinderäte
21 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
1 Stimmenthaltungen
Beschluss-Nr. 408/2022
3. Der Gemeinderat bestätigt den Sitzungskalender des Gemeinderates der Gemeinde Amt Wachsenburg für 2023.
Abstimmungsergebnis:
21 anwesende Gemeinderäte
20 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
1 Stimmenthaltungen
Beschluss-Nr. 409/2022
| 1. | Das Hauptgebäude und der Anbau werden mit der maximal möglichen PF-Fläche/Leistung ausgestattet. Der Stromertrag soll vorrangig der Eigennutzung dienen. |
| 2. | Es werden Batterien für den Eigenverbrauch verbaut. Die Dimensionierung der Speicherkapazitäten erfolgt durch einen Fachplaner. Maßgabe soll hierbei die bestmögliche Eigennutzung des von der PV-Anlage erzeugten Stromes im Objekt und ohne Elektromobilität sein, unabhängig von Fragen der finanziellen Wirtschaftlichkeit. |
| 3. | Für die vorhandene Warmwasserbereitung erfolgt eine technische Prüfung, inwieweit hier statt Netzeinspeisung eine vorrangige Eigennutzung der Stromüberschüsse mittels gesteuertem elektrischen Heizstab erfolgen kann. |
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| Für die umzubauende Wärmepumpenheizung wird ebenfalls geprüft, inwieweit hier statt Netzeinspeisung eine vorrangige Eigennutzung der Stromüberschüsse mittels gesteuertem elektrischen Heizstab erfolgen kann. |
| 4. | Für die Parkplätze wird eine Ladeinfrastruktur mit Zugriff auf den PV-Strom vorbereitet. Die Dimensionierung der vorzuverlegenden Erdkabel soll in einer Größe erfolgen, die eine spätere Ausstattung aller vorhandenen Parkplätze Zug um Zug nach Bedarf ohne Zusatzaufwand ermöglicht. Bis dahin soll mindestens ein Personalparkplatz mit einer Lademöglichkeit mit mindestens 4 KW ausgerüstet werden. |
| 5. | Im Zuge der Bauarbeiten wird die Aufrüstung des Objektes auf Glasfaser mit vorbereitet. |
| 6. | Für alle technischen Installationen des Gebäudes mit Anbau werden eine internetbasierte Fernwartung, Steuerung, Regelung und Überwachung installiert, die eine Fernwartung durch den Kundendienst und die Steuerung, Regelung und Überwachung aller objektbezogenen Daten wie etwa Betriebszustände, Temperaturen, Verbräuche oder die Fernbedienung und Überwachung aus der Verwaltung heraus ermöglicht. |
| 7. | Die Verwaltung wird beauftragt die Kosten zu ermitteln. Die Kämmerei wird beauftragt die Kosten im Nachtragshaushalt entsprechend darzustellen. Der Bürgermeister wird beauftragt die Beschlussfassung dem Gemeinderat erneut vorzulegen. |
| 8. | Der Beschluss ist mit seiner Begründung vollständig zu veröffentlichen |
Abstimmungsergebnis:
22 anwesende Gemeinderäte
21 Ja-Stimmen
1 Nein-Stimmen
0 Stimmenthaltungen
Beschluss-Nr. 402/2022
| 1. | Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg stimmt, nach § 31 Absatz 2 BauGB, den Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Molsdorfer Straße“, auf dem Grundstück, Gemarkung Ichtershausen, Flur 2, Flurstück-Nr. 483/13, zu. |
| 2. | Der Bürgermeister wird mit dem Vollzug dieses Beschlusses beauftragt. |
Abstimmungsergebnis:
22 anwesende Gemeinderäte
22 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Stimmenthaltungen
0 ausgeschlossen nach § 38 ThürKO
Beschluss-Nr. 403/2022
| 1. | Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg stimmt, nach § 31 Absatz 2 BauGB, den Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Gewerbepark Ichtershausen-Thörey“, Änderung, auf dem Grundstück, Gemarkung Thörey, Flur 2, Flurstück-Nr. 485, zu. |
| 2. | Der Bürgermeister wird mit dem Vollzug dieses Beschlusses beauftragt. |
Abstimmungsergebnis:
22 anwesende Gemeinderäte
22 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Stimmenthaltungen
Beschluss-Nr. 404/2022
| 1. | Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg bestätigt die Fortschreibung der Prioritätenliste bis zum Abschluss des Sanierungsgebietes in Ichtershausen für den Jahresantrag 2023 gemäß der beigefügten Anlage 1 (Stand 11.08.2022). |
| 2. | Der Bürgermeister wird mit dem Vollzug dieses Beschlusses beauftragt. |
Abstimmungsergebnis:
22 anwesende Gemeinderäte
22 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
Stimmenthaltungen
Beschluss-Nr. 405/2022
| 1. | Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg stimmt, nach § 31 Absatz 2 BauGB, den beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungs-planes "Erfurter Kreuz", 2. Änderung, auf den Grundstücken, Gemarkung Ichtershausen, Flur 6, Flurstück-Nr. 1028/161, Flurstück-Nr. 1028/162 und Flurstück-Nr. 1028/39, zu. |
| 2. | Der Bürgermeister wird mit dem Vollzug dieses Beschlusses beauftragt. |
Abstimmungsergebnis:
22 anwesende Gemeinderäte
20 Ja-Stimmen
2 Nein-Stimmen
0 Stimmenthaltungen