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Postscriptum Amtsblatt Amt Wachsenburg
Ausgabe 12/2024
Amtlicher Teil
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Beschlussübersicht

der Gemeinderatssitzung vom 28.08.2024

Drucksache-Nr.:

041/2024

Beschluss-Nr.:

031/2024

Ausfertigungsdatum:

29.08.2024

Die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 28.08.2024 wird bestätigt.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

18

davon Stimmberechtigte:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

043/2024

Beschluss-Nr.:

032/2024

Ausfertigungsdatum:

29.08.2024

1.

Der Gemeinderat bewilligt einen Investitionszuschuss zur Sanierung der Kirche „St. Marien“ in Ichtershausen an die Katholische Kirchgemeinde St. Elisabeth Arnstadt in Höhe von bis zu 30.000 Euro. Davon werden 25.000 Euro im Jahr 2024 bereitgestellt. Weitere 5.000 Euro werden nach Maßgabe eines bestätigten Haushaltes für das Jahr 2025 bereitgestellt.

2.

Der Bürgermeister wird beauftragt einen entsprechenden Förderbescheid zu erlassen und die Mittel nach Baufortschrift freizugeben. Eigenmittel des Antragstellers und sonstige Fördermittel sind vorrangig einzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

18

davon Stimmberechtigte:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

044/2024

Beschluss-Nr.:

033/2024

Ausfertigungsdatum:

29.08.2024

1.

Der Gemeinderat bewilligt einen Investitionszuschuss zur Sanierung der Turmtraufe der Kirche „St. Wigbert“ in Sülzenbrücken an den ev.-luth. Kirchgemeindeverband Wachsenburggemeinde in Höhe von bis zu 10.000 Euro.

2.

Der Bürgermeister wird beauftragt einen entsprechenden Förderbescheid zu erlassen und die Mittel nach Baufortschrift freizugeben. Eigenmittel des Antragstellers und sonstige Fördermittel sind vorrangig einzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

18

davon Stimmberechtigte:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

045/2024

Beschluss-Nr.:

034/2024

Ausfertigungsdatum:

29.08.2024

1.

Der Gemeinderat bewilligt einen Investitionszuschuss zur Sanierung der Glockenanlage der Kirche „St. Laurentius“ in Kirchheim an das Evangelische Pfarramt, Kirchspiel Egstedt in Höhe von bis zu 10.000 Euro.

2.

Der Bürgermeister wird beauftragt einen entsprechenden Förderbescheid zu erlassen und die Mittel nach Baufortschrift freizugeben. Eigenmittel des Antragstellers und sonstige Fördermittel sind vorrangig einzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

18

davon Stimmberechtigte:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

060/2024

Beschluss-Nr.:

035/2024

Ausfertigungsdatum:

29.08.2024

1.

In Anerkennung Ihrer Verdienste und der langjährigen Mitgliedschaft im Gemeinderat und Ortsteilrat wird folgenden Personen der Bezeichnung „Ehrengemeinderatsmitglied“ verliehen

Wolfgang Münster

Dr. Jürgen Schulz

Sigrid Gerstenhauer

Martin Schmidt

Thomas Bähr

Dieter Barth

Thomas Umbreit

Frank Gleichmar

Uwe Werner

Kay Ullrich

2.

In Anerkennung seiner Verdienste und der langjährigen Tätigkeit als Bürgermeister und VG-Vorsitzender wird Hans-Jürgen Langer die Bezeichnung „Ehrenbürgermeister“ verliehen.

3.

In Anerkennung seiner Verdienste und der langjährigen Tätigkeit als Ortsteilbürgermeister wird Uwe Güttich und Herrn Rüdiger Schmitt die Bezeichnung „Ehrenortsteilbürgermeister“ verliehen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

18

davon Stimmberechtigte:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

054/2024

Beschluss-Nr.:

036/2024

Ausfertigungsdatum:

29.08.2024

1.

Der Bürgermeister wird beauftragt, den aktuellen Gesellschaftervertrag des gemeindeeigenen Unternehmens „Wohnungsbaugesellschaft Ichtershausen mbH“ zu überarbeiten und dem Gemeinderat einen Entwurf zur Beschlussfassung vorzulegen.

2.

In dem neuen Entwurf sind vor allem folgende Gesichtspunkte zu berücksichtigen:

a)

Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Aufsichtsrates durch den Gemeinderat;

b)

Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates durch den Gemeinderat;

c)

Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden aus der Mitte des Aufsichtsrates;

d)

Ausübung des gesellschaftlichen Stimmrechts in der Gesellschafterversammlung durch X Vertreter aus dem Gemeinderat;

e)

die Einrichtung eines Mieterbeirates.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

18

davon Stimmberechtigte:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

055/2024

Beschluss-Nr.:

037/2024

Ausfertigungsdatum:

29.08.2024

1.

Im Ortsteil Ichtershausen wird der „Lindenplatz“ zu Ehren des verstorbenen Bürgermeisters a.D., Klaus von der Krone in „Klaus von der Krone Platz“ umgewidmet.

2.

Im Ortsteil Ichtershausen wird am neuen „Klaus von der Krone Platz“ und am Sitz der Gemeindeverwaltung Amt Wachsenburg zu Ehren des verstorbenen Bürgermeisters a.D., Klaus von der Krone, je eine metallene und wetterfeste Gedenktafel angebracht. Die Gedenktafel ist für den Besucherverkehr deutlich sichtbar im Außenbereich anzubringen; sie soll insbesondere auch die Verdienste um die regionale Wirtschaft am Erfurter Kreuz zeigen. Bei der Ausgestaltung der Gedenktafel ist die Hinterbliebene, Anett von der Krone, zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

18

davon Stimmberechtigte:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

056/2024

Beschluss-Nr.:

038/2024

Ausfertigungsdatum:

29.08.2024

1.

Der Bürgermeister wird beauftragt:

a)

zu prüfen, inwieweit die sonstigen Einnahmen, die sonstigen Erträge oder Einzahlungen des Ilm-Kreises bei sparsamer und wirtschaftlicher Haushaltsführung seinen Finanzbedarf tatsächlich nicht decken und wie hoch das Umlagesoll tatsächlich ist und

b)

im Falle des Vorliegens einer Überdeckung des tatsächlichen Finanzbedarfs des Ilm-Kreises durch die Kreisumlage, vgl. lit. a), die Rückforderung der durch die Gemeinde Amt Wachsenburg zu viel entrichteten Kreisumlage vorzubereiten und - ggf. anwaltlich bzw. gerichtlich - geltend zu machen;

c)

zur Sicherung der Ansprüche, insbesondere im Hinblick auf eine drohende Verjährung, die Geltendmachung der Ansprüche umgehend vorzunehmen;

d)

dem Finanzausschuss regelmäßig Bericht zu erstatten.

2.

Eine Zusammenarbeit mit anderen kreisangehörigen Gemeinden kann angestrebt werden.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

18

davon Stimmberechtigte:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0