Beschlussübersichten

Beschlussübersicht der Bau- und Vergabeausschusssitzung vom 07.11.2024

Die Tagesordnung der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 07.11.2024 wird bestätigt.

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Der Bau- und Vergabeausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Zustimmung zur Drucksache-Nr. 066/2024.

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1. Der Bau- und Vergabeausschuss bestätigt, den vorliegenden Vorentwurf zum Umbau des Gebäudes „Gewerbestraße 4“ in dem Ortsteil Thörey zum zentralen Bauhof.

2. Der Bau- und Vergabeausschuss nimmt die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zustimmend zur Kenntnis und bestätigt, dass der Gebäudeteil „Sozialgebäude“ als Niedrigenergiegebäude nach „KfW 40-Standard“ saniert wird.

3. Der Bau- und Vergabeausschuss bestätigt, dass durch die gewählte Bauweise als Niedrigenergiegebäude nach „KfW 40-Standard“ der Beschluss Nr. 453/2023 vom 25.04.2023 hinsichtlich der geforderten Umsetzung der „Klimaneutralität von Baumaßnahmen“ erfüllt wird.

4. Der Bau- und Vergabeausschuss nimmt die Kostenschätzung nach DIN 276 vom 22.05.2024 mit einer Summe in Höhe von 1.808.955,31 Euro zustimmend zur Kenntnis. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt mit Eigenmitteln aus dem gemeindlichen Haushalt.

5. Der Beschluss-Nr. BVA-184/2024 vom 20.02.2024 wird aufgehoben.

6. Bürgermeister wird beauftragt auf Grundlage dieses Vorentwurfes die weiteren Planungsleistungen zu beauftragen und die Maßnahme im Rahmen einer gesicherten Finanzierung öffentlich auszuschreiben.

7. Der Bürgermeister wird mit der Realisierung des Beschlusses beauftragt.

Abstimmungsergebnis:

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Der Bau- und Vergabeausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Zustimmung zur Drucksache-Nr. 069/2024.

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Der Bau- und Vergabeausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Zustimmung zur Drucksache-Nr. 073/2024.

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Der Bau- und Vergabeausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Zustimmung zur Drucksache-Nr. 076/2024.

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Der Bau- und Vergabeausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Zustimmung zur Drucksache-Nr. 078/2024.

Beschlussübersicht der Hauptausschusssitzung vom 13.11.2024

Die Tagesordnung der Hauptausschusssitzung wird bestätigt.

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Der Hauptausschuss bestätigt das Protokoll der Sitzung vom 01.10.2024 - öffentlicher Teil.

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Zwischen dem Hauptausschuss des Amtes Wachsenburg und der vom Bürgermeister vorgeschlagenen Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 27.11.2024 wird das Benehmen hergestellt.

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Der Hauptausschuss bestätigt das Protokoll der Sitzung vom 01.10.2024 - nicht-öffentlicher Teil.

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Zwischen dem Hauptausschuss des Amtes Wachsenburg und der vom Bürgermeister vorgeschlagenen Tagesordnung für die nicht-öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 27.11.2024 wird das Benehmen hergestellt.

Beschlussübersicht der Finanzausschusssitzung vom 13.11.2024

Die Tagesordnung der Finanzausschusssitzung vom 13.11.2024 wird bestätigt.

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Der Finanzausschuss der Gemeinde Amt Wachsenburg empfiehlt dem Gemeinderat die Zustimmung zur Drucksache-Nr. 085/2024.

Beschlussübersicht der Gemeinderatsitzung vom 27.11.2024

Die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 27.11.2024 wird beschlossen.

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1. Der Gemeinderat nimmt die Machbarkeitsstudie zum 2. Bauabschnitt des „Gera-Rad-Weges“ in dem Ortsteil Ichtershausen zustimmend zur Kenntnis und bestätigt die in der Machbarkeitsstudie empfohlene „Variante 2 - Verlauf östlich der Gera“ als Vorzugs- und Ausführungsvariante.

2. Der Gemeinderat nimmt die Kostenschätzung nach DIN 276 vom 02.10.2024 zur Umsetzung des 2. BA „Gera-Rad-Weg“ (Variante 2 - Verlauf östlich der Gera) in dem OT Ichtershausen mit einer Summe in Höhe von 2.410.850 Euro brutto, zustimmend zur Kenntnis. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgte mit Eigenmitteln aus dem gemeindlichen Haushalt.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, auf Grundlage der vorliegenden Machbarkeitsstudie, für die Vorzugs-/Ausführungsvariante gemäß Pkt. 1 dieses Beschlusses, das Vergabeverfahren zur Vergabe von Planungsleistungen einzuleiten und die Entwurfsplanung zur Bestätigung vorzulegen.

4. Der Bürgermeister wird mit der Realisierung des Beschlusses beauftragt.

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1. Der Gemeinderat des Amtes Wachsenburg beschließt gemäß § 2 Absatz 1 BauGB und § 8 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohnpark am Gera-Rad-Weg“ in dem Ortsteil Ichtershausen.
   Zum Geltungsbereich gehören folgende Grundstücke der Gemarkung Ichtershausen, Flur 2, Flurstück-Nr. 416/17, Flurstück-Nr. 416/5, Flurstück-Nr. 413/10, Flurstück-Nr. 413/6, Flurstück-Nr. 413/1, Flurstück-Nr. 416/14, Flurstück-Nr. 416/19, Flurstück-Nr. 416/20, Flurstück-Nr. 416/12, Flurstück-Nr. 416/6 und Flurstück-Nr. 419.
   Das Plangebiet umfasst ca. 21.871 qm.
   Die Abgrenzung und die Lage des Plangebietes sind aus der in der Anlage 1 beigefügten Flurkarte ersichtlich. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses.
   Durch die Aufstellung des Bebauungsplanes soll der Bau von Mehrfamilienhäusern, auf dem bisher gewerblich genutzten Areal „Betonwerk“, gelegen in der „Bahnhofstraße 15“, ermöglicht werden.
2. Die Aufstellung des Bebauungsplanes im Rahmen des Regelverfahrens auf der Grundlage des BauGB in der aktuell gültigen Fassung wird beschlossen.
3. Der Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohnpark am Gera-Rad-Weg“ in dem Ortsteil Ichtershausen wird, nach § 2 Abs. 1 BauGB, ortsüblich bekannt gemacht.
4. Der Bürgermeister wird mit dem Vollzug dieses Beschlusses beauftragt.

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1. Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg beschließt das Bauprogramm zum Straßenbau im Wohngebiet „Am Riethweg“ in dem Ortsteil Ichtershausen fortzuschreiben.
2. Die bestehende Grünfläche auf den Flurstücken 838/1 (teilweise) und 838/16 (teilweise) wird durch die Pflanzungen einer dichten Hecke bestehend aus Spiraea japonica „Froebelii“ - Sommerspiere „Froebelii“ ergänzt (siehe Anlage 1).
3. Die vorläufige Kostenschätzung nach DIN 276 in Höhe von 5.712,00 € wird zur Kenntnis genommen.
4. Der Bürgermeister wird mit dem Vollzug des Beschlusses beauftragt.
5. Der Beschluss ist zu veröffentlichen.

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Drucksache-Nr.: 085/2024

Beschluss-Nr.: 055/2024

Ausfertigungsdatum: 28.11.2024

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg erlässt die Hebesatz-Satzung 2025.
2. Die Hebesatz-Satzung tritt am 01.01.2025 in Kraft.
3. Die Satzung ist Bestandteil dieses Beschlusses.
4. Der Bürgermeister wird mit der Realisierung des Beschlusses beauftragt.
5. Der Beschluss und die Satzung sind nach rechtsaufsichtlicher Würdigung im Amtsblatt der Gemeinde Amt Wachsenburg bekannt zu machen.

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1. Der Gemeinderat bestätigt die Stellung Stellungnahme der Gemeinde Amt Wachsenburg zum Entwurf des Nahverkehrsplan des Ilm-Kreis für den Zeitraum 2025 - 2029 gemäß Anlage 1.
2. Die Stellungnahme ist im Wortlaut zu veröffentlichen.
3. Der Bürgermeister wird mit der Realisierung des Beschlusses beauftragt.

Beschlussübersicht der Hauptausschusssitzung vom 09.12.2024

Die Tagesordnung der Hauptausschusssitzung vom 09.12.2024 wird bestätigt.

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Zwischen dem Hauptausschuss des Amtes Wachsenburg und der vom Bürgermeister vorgeschlagenen Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 18.12.2024 wird das Benehmen hergestellt.

Beschlussübersicht der Finanzausschusssitzung vom 09.12.2024

Die Tagesordnung der Finanzausschusssitzung vom 09.12.2024 wird bestätigt.

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Der Finanzausschuss der Gemeinde Amt Wachsenburg bestätigt das Protokoll der 01. öffentlichen Sitzung vom 26.08.2024.

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Der Finanzausschuss der Gemeinde Amt Wachsenburg bestätigt das Protokoll der 02. öffentlichen Sitzung vom 24.10.2024.

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Der Finanzausschuss der Gemeinde Amt Wachsenburg empfiehlt dem Gemeinderat die Zustimmung zur Drucksache-Nr. 083/2024.

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Der Finanzausschuss der Gemeinde Amt Wachsenburg empfiehlt dem Gemeinderat die Zustimmung zur Drucksache-Nr. 084/2024.

Beschlussübersicht der Bau- und Vergabeausschusssitzung vom 10.12.2024

Die Tagesordnung der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 10.12.2024 wird bestätigt.

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Der Bau- und Vergabeausschuss der Gemeinde Amt Wachsenburg bestätigt das Protokoll der 01. öffentlichen Sitzung vom 22.10.2024.

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Der Bau- und Vergabeausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Zustimmung zur Drucksache-Nr. 091/2024.

Beschlussübersicht der Gemeinderatsitzung vom 18.12.2024

Die geänderte Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 18.12.2024 wird beschlossen.

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1. Nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegen-einander gemäß § 1 Abs. 7 BauGB, bestätigt der Gemeinderat die Abwägungstabelle mit den eingegangenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan „Molsdorfer Straße II“ in dem Ortsteil Ichtershausen, entsprechend der Anlage 1.
   Die vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen werden in der vorgelegten Art und Weise behandelt und abgewogen.
   Das Abwägungsprotokoll (Anlage 1) ist Bestandteil dieses Beschlusses.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Bürger / Einwender, die Bedenken und Anregungen zum Bebauungsplan „Molsdorfer Straße II“ in dem Ortsteil Ichtershausen erhoben haben, von dem Abwägungsergebnis in Kenntnis zu setzen.
3. Der Gemeinderat beschließt den Bebauungsplan „Molsdorfer Straße II“ in dem Ortsteil Ichtershausen, in der Fassung vom November 2024, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), als Satzung nach § 10 BauGB.
   Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes ergibt sich aus dem zeichnerischen Teil der Planzeichnung.
4. Der Bebauungsplan, die Begründung (jeweils in der Fassung vom November 2024) sowie die ergänzten Unterlagen zur Umweltverträglichkeitsvorprüfung (Vorprüfung des Einzelfalls) nach § 7 Abs. 1 UVPG, in der Fassung vom September 2024, werden gebilligt.
5. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung auszufertigen und diese der Rechtsaufsichtsbehörde des Ilm-Kreises zur Genehmigung vorzulegen. Nach Erhalt einer Genehmigung ist die Satzung durch ortsübliche Bekanntmachung in Kraft zu setzen. Die Satzung tritt mit ihrer ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft (vgl. § 10 Abs. 3 BauGB).
6. Der Gemeinderat erklärt, dass der Bebauungsplan „Molsdorfer Straße II“ in das zu erstellende Parkraumentwicklungskonzept aufgenommen wird (vgl. Beschluss-Nr. 024/2024). Der in der Anlage 2 rot umrandete Teilbereich der Satzung, wird erst nach Fertigstellung des Parkraumentwicklungskonzept und dessen Genehmigung durch den Gemeinderat entwickelt und veräußert. Die Öffentlichkeit ist an dem Parkraumentwicklungskonzept für den OT Ichtershausen, an der Erschließungsplanung zum Bebauungsplan „Molsdorfer Straße II“ sowie an der Entwicklung des in der Anlage 2 rot umrandeten Teilbereiches der Satzung, zu beteiligen.
7. Der Bürgermeister wird mit dem Vollzug dieses Beschlusses beauftragt.

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1. Der Gemeinderat des Amtes Wachsenburg beschließt Haushaltssatzung 2025 inklusive Anlagen mit folgenden Eckdaten:

2. Die Haushaltssatzung 2025 inklusive Anlagen tritt zum 01.01.2025 in Kraft.
3. Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.
4. Der Bürgermeister wird beauftragt, die rechtsaufsichtliche Würdigung einzuholen.
5. Der Beschluss und die Satzung sind ortsüblich bekannt zu machen.

Mündlicher Änderungsantrag von Herrn Michael Klippstein zum Haushaltsplan 2025:

Wortlaut: „Ich würde den Änderungsantrag wie folgt formulieren: dass wir für die Haushaltsstelle 4601/94020 also die Skaterbahn Ichtershausen den Haushaltsansatz ändern von 1,3 Millionen auf 500.000 € in 2025 und im Finanzplan die restlichen Beträge auf Null setzen, zu dieser Haushaltsstelle.“

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1. Der Gemeinderat des Amtes Wachsenburg beschließt den Finanzplan für die Jahre 2024 bis 2028 nach § 62 ThürKO und das dazu gehörige Investitionsprogramm.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die rechtsaufsichtliche Würdigung einzuholen.
3. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.