Beschlussübersicht der Gemeinderatsitzung vom 29.10.2025
| Drucksache-Nr.: | 171/2025 |
| Beschluss-Nr.: | 114/2025 |
| Ausfertigungsdatum: | 30.10.2025 |
Die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 29.10.2025 wird bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 15
davon Stimmberechtigte: 15
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
| Drucksache-Nr.: | 167/2025 |
| Beschluss-Nr.: | 115/2025 |
| Ausfertigungsdatum: | 30.10.2025 |
| 1. | Der Gemeinderat bestätigt die in der Anlage 1 beiliegende Prioritätenliste „Straßen“ und billigt die Durchführungsreihenfolge für Straßenunterhaltungs- und der Straßenausbaumaßnahmen in dem Gemeindegebiet der Gemeinde Amt Wachsenburg. Die Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses. |
| 2. | Von der Priorisierung nach Punkt 1 dieses Beschlusses ausgenommen, sind beschlossene und/oder im Haushalts- und Investitionsplan enthaltene Maßnahmen. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt unter der Voraussetzung einer gesicherten Finanzierung. |
| 3. | Die Entscheidung über die finanziellen Mittel für Straßenunterhaltungs- und Straßenausbaumaßnahmen trifft der Gemeinderat im Rahmen des Haushalts- und Investitionsplanes. |
| 4. | Der Bürgermeister wird mit der Umsetzung der im Haushalt gebilligten Straßenunterhaltungs- und Straßenausbaumaßnahmen beauftragt. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt unter der Voraussetzung einer gesicherten Finanzierung. |
| 5. | Der Bürgermeister wird mit dem Vollzug des Beschlusses beauftragt. |
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 17
davon Stimmberechtigte: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
| Drucksache-Nr.: | 147/2025 |
| Beschluss-Nr.: | 116/2025 |
| Ausfertigungsdatum: | 30.10.2025 |
| 1. | Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg beschließt die Richtlinie der Gemeinde Amt Wachsenburg über Ehrungen. |
| 2. | Die Richtlinie ist Bestandteil dieses Beschlusses. |
| 3. | Der Bürgermeister wird mit dem Vollzug des Beschlusses beauftragt. |
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 17
davon Stimmberechtigte: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
| Drucksache-Nr.: | 159/2025 |
| Beschluss-Nr.: | 117/2025 |
| Ausfertigungsdatum: | 29.10.2025 |
| 1. | Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg bestätigt die vorliegende Satzung über die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Amt Wachsenburg und den Wasserwehrdienst (Feuerwehrsatzung). |
| 2. | Die Satzung ist Bestandteil dieses Beschlusses. |
| 3. | Der Bürgermeister wird mit dem Vollzug des Beschlusses beauftragt. |
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 17
davon Stimmberechtigte: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
| Drucksache-Nr.: | 160/2025 |
| Beschluss-Nr.: | 118/2025 |
| Ausfertigungsdatum: | 30.10.2025 |
| 1. | Der Gemeinderat des Amtes Wachsenburg bestätigt die vorliegende Hauptsatzung. |
| 2. | Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses. |
| 3. | Der Gemeinderat bestätigt, dass für die elektronische Ratsarbeit private Endgeräte genutzt werden und die Kosten mit dem monatlichen Sockelbetrag und dem Sitzungsgeld abgegolten sind. |
| 4. | Der Bürgermeister wird mit der Realisierung des Beschlusses beauftragt. |
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 17
davon Stimmberechtigte: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0