Beschlussübersicht der Gemeinderatsitzung vom 24.09.2025
| Drucksache-Nr.: | 153/2025 |
| Beschluss-Nr.: | 103/2025 |
| Ausfertigungsdatum: | 25.09.2025 |
Die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 15.09.2025 wird bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 19
davon Stimmberechtigte: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
| Drucksache-Nr.: | 154/2025 |
| Beschluss-Nr.: | 104/2025 |
| Ausfertigungsdatum: | 25.09.2025 |
Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg bestätigt das Protokoll der Sitzung vom 25.06.2025.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 19
davon Stimmberechtigte: 19
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
| Drucksache-Nr.: | 155/2025 |
| Beschluss-Nr.: | 105/2025 |
| Ausfertigungsdatum: | 25.09.2025 |
| 1. | Der Gemeinderat billigt den Entwurf zur Kommunalen Wärmeplanung für die Gemeinde Amt Wachsenburg, bestehend aus dem Wärmeplan, in der Fassung vom 23.07.2025. |
| 2. | Der Entwurf des Wärmeplanes wird, nach § 13 Abs. 4 WPG, zum Zweck der Öffentlichkeitsbeteiligung und zur Beteiligung der Behörden, der Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der in § 7 Abs. 2 und 3 WPG genannten Beteiligten, ausgelegt und veröffentlicht. Einer öffentlichen Auslegung des Entwurfes, dessen Veröffentlichung auf der Internetseite der Gemeinde und der parallel durchzuführenden Beteiligung der Behörden, der Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der in § 7 Abs. 2 und 3 WPG genannten Beteiligten, wird zugestimmt. |
| 3. | Der Bürgermeister wird beauftragt, die Öffentlichkeit zu beteiligen und die Behörden, die Träger öffentlicher Belange, die Nachbargemeinden und die in § 7 Abs. 2 und 3 WPG genannten Beteiligten, zu unterrichten und zu hören. |
| 4. | Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen und auf der Internetseite der Gemeinde einzustellen. Das Öffentlichkeits- und Beteiligungsverfahren ist mit Veröffentlichung in dem Amtsblatt und auf der Internetseite der Gemeinde durchzuführen. |
| 5. | Der Bürgermeister wird mit dem Vollzug dieses Beschlusses beauftragt. |
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 19
davon Stimmberechtigte: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
| Drucksache-Nr.: | 161/2025 |
| Beschluss-Nr.: | 106/2025 |
| Ausfertigungsdatum: | 25.09.2025 |
| 1. | Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Amt Wachsenburg. |
| 2. | Die Satzung ist Bestandteil dieses Beschlusses. |
| 3. | Der Bürgermeister wird mit dem Vollzug des Beschlusses beauftragt. |
| 4. | Der Beschluss ist nach rechtsaufsichtlicher Würdigung gemäß § 17 der Hauptsatzung zu veröffentlichen. |
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 19
davon Stimmberechtigte: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
| Drucksache-Nr.: | 162/2025 |
| Beschluss-Nr.: | 107/2025 |
| Ausfertigungsdatum: | 25.09.2025 |
| 1. | Der Gemeinderat des Amtes Wachsenburg beschließt den 1. Nachtragshaushalt zur Haushaltssatzung 2025 inklusive Anlagen mit folgenden Eckdaten: |
| erhöht um € | vermindert um € | Gesamtplan gegenüber bisher in € | Gesamtplan auf nunmehr € verändert |
| VWH |
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|
|
|
| Einnahmen | 563.300 | 0 | 27.624.400 | 28.187.700 |
| Ausgaben | 563.300 | 0 | 27.624.400 | 28.187.700 |
| VMH |
|
|
|
|
| Einnahmen | 443.150 | 0 | 15.669.150 | 16.112.300 |
| Ausgaben | 443.150 | 0 | 15.669.150 | 16.112.300 |
| 2. | Der 1. Nachtragshaushalt ist Bestandteil des Beschlusses. |
| 3. | Der Bürgermeister wird beauftragt, die rechtsaufsichtliche Würdigung einzuholen. |
| 4. | Der Beschluss und die Satzung sind ortsüblich bekannt zu machen. |
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 19
davon Stimmberechtigte: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
| Drucksache-Nr.: | 163/2025 |
| Beschluss-Nr.: | 108/2025 |
| Ausfertigungsdatum: | 25.09.2025 |
| 1. | Der Gemeinderat des Amtes Wachsenburg beschließt die 1. Änderung des Finanzplanes für die Jahre 2024 bis 2028 nach § 62 ThürKO und das dazu gehörige Investitionsprogramm. |
| 2. | Der Bürgermeister wird beauftragt, die rechtsaufsichtliche Würdigung einzuholen. |
| 3. | Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. |
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 19
davon Stimmberechtigte: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
| Drucksache-Nr.: | 164/2025 |
| Beschluss-Nr.: | 109/2025 |
| Ausfertigungsdatum: | 25.09.2025 |
| 1. | Der Gemeinderat des Amtes Wachsenburg beschließt die 1. Änderung der Richtlinie für die Förderung von gemeinnützigen Vereinen in der Gemeinde Amt Wachsenburg. |
| 2. | Die Richtlinie ist als Anlage 1 Bestandteil dieses Beschlusses. |
| 3. | Der Bürgermeister wird mit der Realisierung des Beschlusses beauftragt. |
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 19
davon Stimmberechtigte: 19
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
| Drucksache-Nr.: | 164/2025 |
| Beschluss-Nr.: | 110/2025 |
| Ausfertigungsdatum: | 25.09.2025 |
| 1. | Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister mit der Erarbeitung einer Museumskonzeption für das Heimatmuseum und die Dauerausstellung Nadelwerkmuseum in dem Ortsteil Ichtershausen zur Vorlage und Bestätigung durch den Gemeinderat. |
| 2. | Das Museumskonzept soll neben einer kurzen Ist-Analyse (Geschichte, Entwicklung und Profil), Vorschläge für die dauerhafte institutionelle und finanzielle Basis, das Personalmanagement, Ideen für die räumliche Unterbringung, Dauer- und Sonderausstellungen und weitere Vermittlungsangebote, für mögliche Kooperationen, und für inhaltliche Weiterentwicklung der Forschung und Dokumentation enthalten. Die beiden wichtigsten Punkte sind jedoch die zeitnahe Erarbeitung eines Leitbilds und eines Sammlungskonzept. |
| 3. | Darüber hinaus sollen die Archivbestände und weitere historische Dokumente und Sammlungsobjekte der Gemeinde Amt Wachsenburg schrittweise geordnet und einer dauerhaften Nutzung im Sinne einer modernen Heimat- und Geschichtsforschung zugeführt werden. |
| 4. | Der Bürgermeister wird mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt. |
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 19
davon Stimmberechtigte: 19
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
| Drucksache-Nr.: | 166/2025 |
| Beschluss-Nr.: | 111/2025 |
| Ausfertigungsdatum: | 25.09.2025 |
| 1. | Der Gemeinderat genehmigt die Neuanschaffung eines Mittleren Löschfahrzeug (MLF) als Ersatz für das vorhandene Kleinlöschfahrzeug KLF-Th. der Ortsteilfeuerwehr Bechstedt Wagd. |
| 2. | Der Bürgermeister wird beauftragt das Fahrzeug auf der Grundlage der Kostenschätzung in Höhe von 350.000 Euro vorbehaltlich einer gesicherten Finanzierung im Haushalt auszuschreiben. |
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 19
davon Stimmberechtigte: 19
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
| Drucksache-Nr.: | 169/2025 |
| Beschluss-Nr.: | 112/2025 |
| Ausfertigungsdatum: | 25.09.2025 |
Die Vergabe von Grünschnitt-/Grasmahd- sowie Grünpflegearbeiten auf gemeindeeigenen Flächen, Wegen, Grünanlagen an ein externes Unternehmen.
Es wird um haushalts- und kommunalrechtliche Prüfung einer solchen Vergabe sowie Aufnahme in die Haushaltsplanung 2026 gebeten.
Es wird angestrebt, die folgenden Aufgaben dauerhaft zu vergeben:
| • | die turnusmäßige sowie bedarfsabhängige Grasmahd |
| • | die Pflege von öffentlichen Wegen und deren Nebenanlagen |
| • | den Baum- und Strauchschnitt auf öffentlichen Flächen |
| • | die Grünanlagenpflege. |
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 19
davon Stimmberechtigte: 19
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 8
Stimmenthaltungen: 1