Beschlussübersicht der Gemeinderatssitzung vom 25.02.2026
| Drucksache-Nr.: | 192/2026 |
| Beschluss-Nr.: | 138/2026 |
| Ausfertigungsdatum: | 26.02.2026 |
Die Tagesordnung der Gemeinderatsitzung vom 25.05.2026 wird bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: ⤄ 21
anwesende Gemeinderäte: ⤄ 19
davon Stimmberechtigte: ⤄ 19
Ja-Stimmen: ⤄ 19
Nein-Stimmen: ⤄ 0
Stimmenthaltungen: ⤄ 0
| Drucksache-Nr.: | 193/2026 |
| Beschluss-Nr.: | 139/2026 |
| Ausfertigungsdatum: | 26.02.2026 |
Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg bestätigt das Protokoll der Sitzung vom 28.01.2026 - öffentlicher Teil.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: ⤄ 21
anwesende Gemeinderäte: ⤄ 19
davon Stimmberechtigte: ⤄ 19
Ja-Stimmen: ⤄ 18
Nein-Stimmen: ⤄ 0
Stimmenthaltungen: ⤄ 1
| Drucksache-Nr.: | 194/2026 |
| Beschluss-Nr.: | 140/2026 |
| Ausfertigungsdatum: | 26.02.2026 |
| 1. | Der Gemeinderat des Amtes Wachsenburg beschließt die vorliegende Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Gemeinde Amt Wachsenburg. |
| 2. | Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses. |
| 3. | Der Bürgermeister wird mit der Realisierung des Beschlusses beauftragt. |
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: ⤄ 21
anwesende Gemeinderäte: ⤄ 19
davon Stimmberechtigte: ⤄ 19
Ja-Stimmen: ⤄ 19
Nein-Stimmen: ⤄ 0
Stimmenthaltungen: ⤄ 0
| Drucksache-Nr.: | 195/2026 |
| Beschluss-Nr.: | 141/2026 |
| Ausfertigungsdatum: | 26.02.2026 |
| 1. | Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg beschließt eine neue Entgeltordnung des Freibades Amt Wachsenburg (siehe Anlage). |
| 2. | Die Entgeltordnung ist Bestandteil des Beschlusses und tritt ab der Badesaison 2026 in Kraft. Die Entgeltordnung vom 20.02.2017, Beschluss-Nr. 342/2018 tritt mit Wirkung der neuen Entgeltordnung außer Kraft. |
| 3. | Der Bürgermeister wird mit dem Vollzug dieses Beschlusses beauftragt. |
| 4. | Der Beschluss ist zu veröffentlichen. |
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: ⤄ 21
anwesende Gemeinderäte: ⤄ 19
davon Stimmberechtigte: ⤄ 19
Ja-Stimmen: ⤄ 19
Nein-Stimmen: ⤄ 0
Stimmenthaltungen: ⤄ 0
| Drucksache-Nr.: | 199/2026 |
| Beschluss-Nr.: | 142/2026 |
| Ausfertigungsdatum: | 26.02.2026 |
| 1. | Der Gemeinderat des Amtes Wachsenburg bestätigt die vorliegende Satzung zur Regulierung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden (Feuerwehraufwandsentschädigungssatzung). |
| 2. | Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses. |
| 3. | Der Bürgermeister wird mit der Realisierung des Beschlusses beauftragt. |
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: ⤄ 21
anwesende Gemeinderäte: ⤄ 19
davon Stimmberechtigte: ⤄ 19
Ja-Stimmen: ⤄ 19
Nein-Stimmen: ⤄ 0
Stimmenthaltungen: ⤄ 0
| Drucksache-Nr.: | 204/2026 |
| Beschluss-Nr.: | 143/2026 |
| Ausfertigungsdatum: | 26.02.2026 |
| 1. | Der Gemeinderat bewilligt einen Investitionszuschuss für die Einbindung der historischen Glocke III in das bestehende Geläut der Kirche St. Ägidien Bittstädt in Höhe von 11.000,00 Euro. |
| 2. | Der Bürgermeister wird beauftragt einen entsprechenden Förderbescheid zu erlassen und die Mittel nach Baufortschrift freizugeben. Eigenmittel des Antragstellers und sonstige Fördermittel sind vorrangig einzusetzen. |
| 3. | Der Beschluss ist zu veröffentlichen. |
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: ⤄ 21
anwesende Gemeinderäte: ⤄ 19
davon Stimmberechtigte: ⤄ 19
Ja-Stimmen: ⤄ 17
Nein-Stimmen: ⤄ 0
Stimmenthaltungen: ⤄ 2