Beschlussübersicht
Gemeinderatssitzung 01.11.2023
Beschluss-Nr. 522/2023
Der Gemeinderat bestätigt die Tagesordnung für die 53. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Amt Wachsenburg vom 01.11.2023.
Abstimmungsergebnis:
20 anwesende Gemeinderäte
20 Ja-Stimmen
- 0 Nein-Stimmen
- 0 Stimmenthaltungen
Beschluss-Nr. 523/20231
| 1. | Der Gemeinderat ermächtigt den Bürgermister zur Klageerhebung (Anfechtungsklage und Antrag auf Gewährung eines vorläufigen Rechtsschutzes) gegen den Planfeststellungsbeschluss des Thüringer Landesverwaltungsamtes, zur Errichtung einer 110-kV-Leitung Thörey-Gotha, (Vorhabensträgerin: TEN Thüringer Energienetze GmbH & Co.KG), an das Thüringer Oberverwaltungsgericht Weimar. |
| 2. | Als Verfahrensbevollmächtigte wird die Rechtsanwaltskanzlei Kraft-Zörcher, Jena beauftragt. |
| 3. | Der Bürgermeister wird mit dem Vollzug dieses Beschlusses beauftragt. |
Abstimmungsergebnis:
20 anwesende Gemeinderäte
20 Ja-Stimmen
- 0 Nein-Stimmen
- 0 Stimmenthaltungen
Beschluss-Nr. 524/2023
| 1. | Der Gemeinderat bewilligt einen Investitionszuschuss zur Errichtung eines Gruppenraumes in Containerbauweise für den Förderverein „Pfadfinder Ichtershausen e.V.“ in Höhe von bis zu 13.000,00 €. |
Abstimmungsergebnis:
20 anwesende Gemeinderäte
20 Ja-Stimmen
- 0 Nein-Stimmen
- 0 Stimmenthaltungen