Beschlussübersicht der Gemeinderatssitzung vom 25.03.26

1.

Der Gemeinderat bestätigt die in der Anlage 1 beiliegende Spielplatz- und Freizeitanlagenentwicklungsplanung für den OT Ichtershausen in der Fassung vom September 2025. Die Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.

Der Gemeinderat nimmt die Empfehlungen zu den Bestands- und Plananlagen in der Spielplatz- und Freizeitanlagenentwicklungsplanung für den OT Ichtershausen, dargestellt in dem Konzeptplan, zur Kenntnis und bewilligt diese.

3.

Der Gemeinderat nimmt die in der Spielplatz- und Freizeitanlagenentwicklungsplanung für den OT Ichtershausen aufgezeigten optionalen Maßnahmen, dargestellt in dem Konzeptplan, zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister, für den Fall, dass auf einer Fläche, oder in dem unmittelbar angrenzenden Bereich, einer im Konzeptplan empfohlenen optionalen Maßnahme, eine gemeindliche Maßnahme geplant wird, zu prüfen, ob ein „Spielpunkt“ realisiert werden kann. Die Entscheidung über die Realisierung trifft der Gemeinderat im Rahmen des Haushalts- und Investitionsplanes.

4.

Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass die Kinder und Jugendlichen nach § 7 der Hauptsatzung der Gemeinde Amt Wachsenburg, durch den Bürgermeister beteiligt werden.

5.

Der Bürgermeister wird mit dem Vollzug des Beschlusses beauftragt.

1.

Die geprüften Jahresrechnungen der Gemeinde Amt Wachsenburg für die Haushaltsjahre 2021 bis 2023 werden auf Grundlage der Niederschrift über die örtliche Rechnungsprüfung durch das Rechnungsprüfungsamtes (Anlage 1) gemäß § 80 Abs. 3 Satz 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) festgestellt.

2.

Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme der Gemeindeverwaltung zu den Feststellungen des Rechnungsprüfungsamt zustimmend zur Kenntnis (Anlage 2)

3.

Die festgestellten Jahresrechnungen mit ihren Anlagen sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts ist mit den Beschlüssen über die Feststellung der Jahresrechnungen und über die Entlastung unverzüglich der Rechtsaufsichtsbehörde zur Kenntnisnahme vorzulegen, zwei Wochen lang bei der Gemeindeverwaltung während der allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich auszulegen und bis zur Feststellung der folgenden Jahresrechnung zur Einsichtnahme zur Verfügung zu halten gemäß § 80 Abs. 4 ThürKO. Auf Ort und Zeit der öffentlichen Auslegung und die Möglichkeit zur Einsichtnahme ist durch öffentliche Bekanntmachung hinzuweisen.

4.

Der Beschluss ist zu veröffentlichen.

1.

Der Bürgermeister und die ehrenamtlichen Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben, werden gemäß § 80 Abs. 3 Satz 2 ThürKO für die Haushaltsjahre 2021 bis 2023 auf Grundlage der Niederschrift über die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2021 bis 2023 der Gemeinde Amt Wachsenburg entlastet.

2.

Der Beschluss ist zu veröffentlichen.