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Postscriptum Amtsblatt Amt Wachsenburg
Ausgabe 6/2025
Amtlicher Teil
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Beschlussübersicht der Gemeinderatsitzung vom 26.03.2025

Drucksache-Nr.:

104/2025

Beschluss-Nr.:

068/2025

Ausfertigungsdatum:

27.03.2025

Die geänderte Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 26.03.2025 wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

18

davon Stimmberechtigte:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

111/2025

Beschluss-Nr.:

069/2025

Ausfertigungsdatum:

27.03.2025

Der Gemeinderat bestätigt die Vereinbarung über die Erbringung von Leistungen im Rahmen des Kinder- und Jugendförderplanes 2025 - 2028 zwischen dem Landkreis Ilm-Kreis, dem Verein „Arnstädter Bildungswerk e.V.“ und der Gemeinde Amt Wachsenburg. Die Vereinbarung ist als Anlage 1 beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

19

davon Stimmberechtigte:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

107/2025

Beschluss-Nr.:

070/2025

Ausfertigungsdatum:

27.03.2025

1.

Der Gemeinderat bestätigt den öffentlich-rechtlichen Vertrag gemäß § 16 Absatz 1 ThürStrG i.V.m. § 56 ff. ThürVwVfG über die Übernahme des Straßenausbaus der westlichen „Feldstraße“ (zur „alten Kläranlage“) in dem OT Ichtershausen.

2.

Der öffentlich-rechtliche Vertrag ist als Anlage 1 Bestandteil dieses Beschlusses.

3.

Der Bürgermeister wird mit dem Vollzug dieses Beschlusses beauftragt.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

19

davon Stimmberechtigte:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

108/2025

Beschluss-Nr.:

071/2025

Ausfertigungsdatum:

27.03.2025

1.

Der Gemeinderat erlässt die Satzung über ein besonderes Vorkaufrecht (Vorkaufssatzung). Die Vorkaufssatzung ist als Anlage 1 Bestandteil dieses Beschlusses.

2.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung der Rechtsaufsichtsbehörde des Ilm-Kreises vorzulegen, die Satzung auszufertigen und durch ortsübliche Bekanntmachung in Kraft zu setzen. Die Satzung tritt mit ihrer ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft.

3.

Der Bürgermeister wird mit dem Vollzug dieses Beschlusses beauftragt.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

19

davon Stimmberechtigte:

19

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

 — 

Drucksache-Nr.:

110/2025

Beschluss-Nr.:

072/2025

Ausfertigungsdatum:

27.03.2025

1.

Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg beschließt die Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehren der Gemeinde Amt Wachsenburg.

2.

Die Satzung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

3.

Der Bürgermeister wird mit dem Vollzug des Beschlusses beauftragt.

4.

Der Beschluss ist nach rechtsaufsichtlicher Würdigung gemäß § 17 der Hauptsatzung zu veröffentlichen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

18

davon Stimmberechtigte:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0