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Postscriptum Amtsblatt Amt Wachsenburg
Ausgabe 6/2025
Amtlicher Teil
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Beschlussübersicht der Gemeinderatsitzung vom 18.12.2024

Drucksache-Nr.:

113/2025

Beschluss-Nr.:

073/2025

Ausfertigungsdatum:

06.05.2025

Die geänderte Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 05.05.2025 wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

14

davon Stimmberechtigte:

14

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

112/2025

Beschluss-Nr.:

074/2025

Ausfertigungsdatum:

06.05.2025

1.

In den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Ichtershausen mbH werden die folgenden 8 Mitglieder entsandt:

Fraktion

Mitglied

Sitz Nr. 1

Bürger Aktiv

Huke, Michael

Sitz Nr. 2

Bürger Aktiv

Kittel, Matthias

Sitz Nr. 3

CDU

Klippstein, Michael

Sitz Nr. 4

CDU

Eschrich, Matthias

Sitz Nr. 5

FWG

Kose, André

Sitz Nr. 6

SSB

Hinkel, Maik

Sitz Nr. 7

SSB

Stanzel, Berthold

Sitz Nr. 8

SSB

Bosecker, Tino

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

14

davon Stimmberechtigte:

14

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

114/2025

Beschluss-Nr.:

075/2025

Ausfertigungsdatum:

06.05.2025

1.

Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg beschließt für die Rückzahlung Erschließungsbeiträge „An den Weiden“ in Eischleben eine außerplanmäßige Ausgabe gem. § 58 ThürKO auf der Haushaltsstelle 6300.94050 in Höhe von 62.300 €. Zur Deckung erfolgt eine Entnahme aus der Rücklage 9100.31000 in Höhe von 62.300 €.

2.

Der Bürgermeister wird mit dem Vollzug des Beschlusses beauftragt.

3.

Der Beschluss ist zu veröffentlichen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

14

davon Stimmberechtigte:

14

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

115/2025

Beschluss-Nr.:

076/2025

Ausfertigungsdatum:

06.05.2025

1.

Der Gemeinderat bestätigt die Ergebnisse zur Eignungsprüfung zur Identifizierung von Teilgebieten zur Durchführung einer verkürzten Wärmeplanung nach § 14 WPG. Die Ergebnisse zur Eignungsprüfung sind aus der Anlage 1 ersichtlich. Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die weiteren Verfahrensschritte zur Durchführung der kommunalen Wärmeplanung einzuleiten.

3.

Der Bürgermeister wird mit dem Vollzug dieses Beschlusses beauftragt.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

14

davon Stimmberechtigte:

14

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

116/2025

Beschluss-Nr.:

077/2025

Ausfertigungsdatum:

06.05.2025

1.

Der Gemeinderat stimmt der Errichtung einer Trafostation durch die Thüringer Energienetze GmbH & Co. KG im Ortsteil Kirchheim am Standort „Variante 3“ (am „Wiesenweg“) auf dem gemeindlichen Grundstück, Gemarkung Kirchheim, Flur 5, Flurstück 333/11, zu.

2.

Der Gemeinderat bestätigt die beabsichtigte Eintragung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit in das Grundbuch des gemeindlichen Grundstückes, Gemarkung Kirchheim, Flur 5, Flurstück 333/11, zugunsten der Thüringer Energienetze GmbH & Co. KG.

3.

Die Entschädigung für die Gewährung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit beträgt einmalig 500,00 €.

4.

Etwaig entstehende Kosten trägt die Thüringer Energienetze GmbH & Co. KG.

5.

Der Bürgermeister wird mit der Realisierung des Beschlusses beauftragt.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

14

davon Stimmberechtigte:

14

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

117/2025

Beschluss-Nr.:

078/2025

Ausfertigungsdatum:

06.05.2025

1.

Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg beschließt für die Totholzbeseitigung und Pflegeschnitte der Bäume der Handlungsstufe 2 eine überplanmäßige Ausgabe gem. § 58 ThürKO in der Haushaltsstelle 5800.51000 in Höhe von 99.000 €. Die Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle 9100.20700 (Mehreinnahmen aus Geldanlagen) in Höhe von 99.000 €.

2.

Für die Totholzbeseitigung und Pflegeschnitte der Bäume der Handlungsstufe 3 eine überplanmäßige Ausgabe gem. § 58 ThürKO in der Haushaltsstelle 5800.51000 in Höhe von 209.100 €. Die Deckung erfolgt aus den Haushaltsstellen. Dies entspricht 336 Bäumen.

3.

Der Bürgermeister wird mit dem Vollzug des Beschlusses beauftragt.

4.

Der Beschluss ist zu veröffentlichen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

14

davon Stimmberechtigte:

14

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

121/2025

Beschluss-Nr.:

079/2025

Ausfertigungsdatum:

06.05.2025

1.

Der Auftrag für das Controlling zur Einhaltung der Betreiberpflichten aus dem Betrieb von Anlagen in Immobilien wird an die Firma Solutiance AG, Großbeerenstr. 179, 14482 Potsdam mit einer Auftragssumme i.H.v. 577.051,73 € erteilt.

2.

Der Bürgermeister wird mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

14

davon Stimmberechtigte:

14

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

141/2025

Beschluss-Nr.:

080/2025

Ausfertigungsdatum:

06.05.2025

1.

In Abweichung der Bestimmungen der Hauptsatzung der Gemeinde Amt Wachsenburg werden dem Bürgermeister im Rahmen der Neuanschaffung eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug „HLF 20“ für die Freiwillige Feuerwehr Ichtershausen für das Los 2 - „Beladung“ folgende Angelegenheiten zur selbstständigen Erledigung übertragen:

a)

Vergabe aller für die Neubeschaffung notwendigen Lieferaufträge.

2.

Der Bürgermeister wird mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

14

davon Stimmberechtigte:

14

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

 — 

Drucksache-Nr.:

142/2025

Beschluss-Nr.:

081/2025

Ausfertigungsdatum:

06.05.2025

1.

In Abweichung der Bestimmungen der Hauptsatzung der Gemeinde Amt Wachsenburg werden dem Bürgermeister im Rahmen der Beschaffungsmaßnahme „Lieferung von Atemschutztechnik / Los 1 - Atemschutzgeräte / Los 2 - Atemschutzmasken / Los 3 - Atemluftflaschen“ folgende Angelegenheiten zur selbstständigen Erledigung übertragen:

a)

Vergabe aller für die Beschaffungsmaßnahme notwendigen Aufträge.

2.

Der Bürgermeister wird mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

14

davon Stimmberechtigte:

14

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0