Beschlussübersicht der Gemeinderatssitzung vom 02.07.2026
| Drucksache-Nr.: | 221/2026 |
| Beschluss-Nr.: | 166/2026 |
| Ausfertigungsdatum: | 03.07.2026 |
Die Tagesordnung der Gemeinderatsitzung vom 02.07.2026 wird bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 12
davon Stimmberechtigte: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
| Drucksache-Nr.: | 222/2026 |
| Beschluss-Nr.: | 167/2026 |
| Ausfertigungsdatum: | 03.07.2026 |
Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg bestätigt das Protokoll der Sitzung vom 27.05.2026 - öffentlicher Teil.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 12
davon Stimmberechtigte: 12
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
| Drucksache-Nr.: | 226/2026 |
| Beschluss-Nr.: | 168/2026 |
| Ausfertigungsdatum: | 03.07.2026 |
| 1. | Der Gemeinderat billigt die Standortanalyse in dem OT Ichtershausen zur Ansiedlung eines (weiteren) Einkaufsmarktes und empfiehlt die Ansiedlung eines (weiteren) Einkaufsmarktes am Standort Nr. 3 („Erfurter Straße 44“). Für den Fall, dass der Standort Nr. 3 nicht realisiert werden kann, wird der Standort Nr. 9 („Rudolf-Breitscheid-Straße“) empfohlen. Für den Fall, dass der Standort Nr. 9 („Rudolf-Breitscheid-Straße“) nicht realisiert werden kann, wird der Standort Nr. 8 („Am Schwimmbad“) empfohlen. |
| 2. | Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Realisierungskonzept zur Ansiedlung eines (weiteren) Einkaufsmarktes zu erarbeiten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. |
| 3. | Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass die Öffentlichkeit durch den Bürger-meister beteiligt wird. |
| 4. | Der Bürgermeister wird mit dem Vollzug dieses Beschlusses beauftragt. |
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 14
davon Stimmberechtigte: 14
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 4
| Drucksache-Nr.: | 227/2026 |
| Beschluss-Nr.: | 169/2026 |
| Ausfertigungsdatum: | 03.07.2026 |
| 1. | Der Gemeinderat bestätigt die in der Anlage 1 beiliegende Parkraum- und Garagenentwicklungskonzeption für den OT Ichtershausen in der Fassung vom 11.05.2026. Die Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses. |
| 2. | Der Gemeinderat nimmt die Lösungsvorschläge aus der Parkraum- und Garagenentwicklungskonzeption in dem OT Ichtershausen zur Kenntnis und bewilligt die Lösungsvorschläge als Steuerungsinstrument für zukünftige Investitionsmaßnahmen. Die Entscheidung über die Umsetzung von zukünftigen Investitionsmaßnahmen trifft der Gemeinderat im Rahmen des Haushalts- und Investitionsplanes. |
| 3. | Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass die Öffentlichkeit durch den Bürgermeister beteiligt wird. |
| Der Bürgermeister wird mit dem Vollzug des Beschlusses beauftragt. |
| 4. | Der Bürgermeister wird mit der Realisierung des Beschlusses beauftragt. |
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 14
davon Stimmberechtigte: 14
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 4
Stimmenthaltungen: 0
| Drucksache-Nr.: | 229/2026 |
| 229/2026 Beschluss-Nr.: | 170/2026 |
| Ausfertigungsdatum: | 03.07.2026 |
| 1. | Der Gemeinderat des Amtes Wachsenburg bestätigt die vorliegende 1. Änderung zur Satzung über die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Amt Wachsenburg und den Wasserwehrdienst (Feuerwehrsatzung). |
| 2. | Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses. |
| 3. | Der Bürgermeister wird mit der Realisierung des Beschlusses beauftragt. |
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 14
davon Stimmberechtigte: 14
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
| Drucksache-Nr.: | 230/2026 |
| Beschluss-Nr.: | 171/2026 |
| Ausfertigungsdatum: | 03.07.2026 |
| 1. | Der Gemeinderat des Amtes Wachsenburg bestätigt die vorliegende 1. Änderung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Amt Wachsenburg (Feuerwehr-Aufwandsentschädigungssatzung). |
| 2. | Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses. |
| 3. | Der Bürgermeister wird mit der Realisierung des Beschlusses beauftragt. |
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 14
davon Stimmberechtigte: 14
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 4
Stimmenthaltungen: 0
| Drucksache-Nr.: | 231/2026 |
| Beschluss-Nr.: | 172/2026 |
| Ausfertigungsdatum: | 02.07.2026 |
| 1. | Der Gemeinderat des Amtes Wachsenburg beschließt den 1. Nachtragshaushalt zur Haushaltssatzung 2026 inklusive Anlagen mit folgenden Eckdaten: |
| erhöht um € | vermindert um € | Gesamtplan gegenüber bisher in € | Gesamtplan auf nunmehr € verändert |
| VWH |
|
|
|
|
| Einnahmen | 1.196.300 | 0 | 26.780.550 | 27.976.850 |
| Ausgaben | 1.196.300 | 0 | 26.780.550 | 27.976.850 |
|
|
|
|
|
| VMH |
|
|
|
|
| Einnahmen | 150.400 | 0 | 8.871.050 | 9.021.450 |
| Ausgaben | 150.400 | 0 | 8.871.050 | 9.021.450 |
| 2. | Der 1. Nachtragshaushalt ist Bestandteil des Beschlusses. |
| 3. | Der Bürgermeister wird beauftragt, die rechtsaufsichtliche Würdigung einzuholen. |
| 4. | Der Beschluss und die Satzung sind ortsüblich bekannt zu machen. |
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 14
davon Stimmberechtigte: 14
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
| Drucksache-Nr.: | 232/2026 |
| Beschluss-Nr.: | 173/2026 |
| Ausfertigungsdatum: | 02.07.2026 |
| 1. | Der Gemeinderat des Amtes Wachsenburg beschließt die 1. Änderung des Finanzplanes für die Jahre 2025 bis 2029 nach § 62 ThürKO und das dazu gehörige Investitionsprogramm. |
| 2. | Der Bürgermeister wird beauftragt, die rechtsaufsichtliche Würdigung einzuholen. |
| 3. | Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. |
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 14
davon Stimmberechtigte: 14
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
| Drucksache-Nr.: | 239/2026 |
| Beschluss-Nr.: | 174/2026 |
| Ausfertigungsdatum: | 03.07.2026 |
| 1. | Der Gemeinderat überträgt dem Bürgermeister, in Abweichung der Bestimmungen nach § 10 Abs. 3 Buchstabe e) der Hauptsatzung der Gemeinde Amt Wachsenburg vom 29.10.2025, folgende weitere Angelegenheiten zur selbstständigen Erledigung: | |
| a) | Vergabeentscheidung zur Vergabe von Bauleistungen - Los 18 Elektroarbeiten zum Erweiterungsneubau Kita Kirchheim. |
| 2. | Der Bürgermeister wird mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt. | |
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 14
davon Stimmberechtigte: 14
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
| Drucksache-Nr.: | 240/2026 |
| Beschluss-Nr.: | 175/2026 |
| Ausfertigungsdatum: | 03.07.2026 |
| 1. | Der Beschluss Nr. 163-09/07 der ehemaligen Wachsenburggemeinde wird zurückgenommen. |
| 2. | Der Sportplatz in Haarhausen erhält den Namen „Hans-Ullrich-Sportpark“. |
| 3. | Beschluss und Begründung sind zu veröffentlichen. |
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 14
davon Stimmberechtigte: 14
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 0
| Drucksache-Nr.: | 241/2026 |
| Beschluss-Nr.: | 176/2026 |
| Ausfertigungsdatum: | 03.07.2026 |
| 1. | Der Gemeinderat des Amtes Wachsenburg bestätigt die vorliegende 1. Änderung zur Hauptsatzung der Gemeinde Amt Wachsenburg. |
| 2. | Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses. |
| 3. | Der Bürgermeister wird mit der Realisierung des Beschlusses beauftragt. |
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte: 21
anwesende Gemeinderäte: 14
davon Stimmberechtigte: 14
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0