Titel Logo
Postscriptum Amtsblatt Amt Wachsenburg
Ausgabe 8/2024
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Beschlussübersicht

der Gemeinderatssitzung vom 12.06.2024

Drucksache-Nr.:

001/2024

Beschluss-Nr.:

001/2024

Ausfertigungsdatum:

13.06.2024

Die geänderte Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 12.06.2024 wird bestätigt.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

20

davon Stimmberechtigte:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

002/2024

Beschluss-Nr.:

002/2024

Ausfertigungsdatum:

13.06.2024

1.

Für die Durchführung von Wahlen im Gemeinderat wird eine Wahlkommission gebildet. Die Wahlkommission besteht aus jeweils einem Mitglied pro Fraktion. Stellvertretung ist zulässig. Den Vorsitz führt das Mitglied der stärksten Fraktion.

Fraktion

ordentliches Mitglied

Vertreter

Sitz Nr. 1

CDU

Dominik Rehse

Ralf Wildenauer

Sitz Nr. 2

Bürger-Aktiv

Andrea Poppitz-Münster

Matthias Kittel

Sitz Nr. 3

SSB

Tino Bosecker

Saskia Hinkel

Sitz Nr. 4

FWG

Silvio Kords

Steve Spindler

2.

Der Bürgermeister wird mit der Realisierung des Beschlusses beauftragt.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

20

davon Stimmberechtigte:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

003/2024

Beschluss-Nr.:

003/2024

Ausfertigungsdatum:

13.06.2024

1.

Auf Grundlage des § 12 Abs. 3 der Hauptsatzung der Gemeinde Amt Wachsenburg wird die Besetzung des Hauptausschusses mit Gemeinderatsmitgliedern wie folgt bestätigt:

Fraktion

ordentliches Mitglied

Vertreter

Sitz Nr. 1

CDU

Michael Klippstein

Dominik Rehse

Sitz Nr. 2

CDU

Ralf Wildenauer

Matthias Eschrich

Sitz Nr. 3

Bürger-Aktiv

Matthias Kittel

Andreas Priebs

Sitz Nr. 4

Bürger-Aktiv

Doreen Lattermann

Andrea Poppitz-

Münster

Sitz Nr. 5

SSB

Carola Busse

Matthias Huyer

Sitz Nr. 6

SSB

Saskia Hinkel

Ralf Richter

Sitz Nr. 7

SSB

Tino Bosecker

Lutz Rolapp

Sitz Nr. 8

FWG

André Kose

Steve Spindler

2.

Der Bürgermeister wird mit der Realisierung des Beschlusses beauftragt.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

19

davon Stimmberechtigte:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

004/2024

Beschluss-Nr.:

004/2024

Ausfertigungsdatum:

13.06.2024

1.

Der Hauptausschuss des Gemeinderates wird mit der Erarbeitung einer Geschäftsordnung für den Gemeinderat beauftragt. Bis zur Neufassung gilt die Geschäftsordnung in der Fassung vom 27.02.2024

2.

Der Bürgermeister wird mit der Realisierung des Beschlusses beauftragt.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

19

davon Stimmberechtigte:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

005/2024

Beschluss-Nr.:

005/2024

Ausfertigungsdatum:

13.06.2024

1.

Dem ehemaligen Ortsteilbürgermeister des Ortsteils Rehestädt, Herrn Uwe Güttich, wird mit Wirkung zum 01.06.2024 ein Ehrensold in Höhe eines Drittels der zuletzt bezogenen Aufwandsentschädigung gewährt.

2.

Der Bürgermeister wird mit der Realisierung des Beschlusses beauftragt.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

19

davon Stimmberechtigte:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

006/2024

Beschluss-Nr.:

006/2024

Ausfertigungsdatum:

13.06.2024

1.

Dem ehemaligen Ortsteilbürgermeister des Ortsteils Eischleben, Herrn Rüdiger Schmitt, wird mit Wirkung zum 01.06.2024 ein Ehrensold in Höhe eines Drittels der zuletzt bezogenen Aufwandsentschädigung gewährt.

2.

Der Bürgermeister wird mit der Realisierung des Beschlusses beauftragt.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

18

davon Stimmberechtigte:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

007/2024

Beschluss-Nr.:

007/2024

Ausfertigungsdatum:

13.06.2024

1.

Der Auftrag für die Neugestaltung des Spiel- und Sportplatzes in Rockhausen (Landschaftsbau) am ehemaligen Sportplatz Flur 4 Flurstück 143/2 wird an die Firma Landschaftsbau Montag GmbH Co. KG mit einer Auftragssumme i.H.v. 262.434,07 € (brutto) erteilt.

2.

Der Bürgermeister wird mit der Realisierung des Beschlusses beauftragt.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

19

davon Stimmberechtigte:

18

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

 — 

Drucksache-Nr.:

008/2024

Beschluss-Nr.:

008/2024

Ausfertigungsdatum:

13.06.2024

1.

Der Auftrag für den grundhaften Ausbau der Rehestädter Straße in Ichtershausen (Straßenbauarbeiten) in der Gemarkung Ichtershausen, Rehestädter Straße, Flurstück 452 wird an die Firma AIT Allgemeiner Ingenieurbau Thüringen GmbH, Gotha mit einer Auftragssumme i.H.v. 268.289,49 € (brutto) erteilt.

2.

Der Bürgermeister wird mit der Realisierung des Beschlusses beauftragt.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

19

davon Stimmberechtigte:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

010/2024

Beschluss-Nr.:

009/2024

Ausfertigungsdatum:

13.06.2024

1.

In Abweichung der Bestimmungen der Hauptsatzung der Gemeinde Amt Wachsenburg werden dem Bürgermeister im Rahmen der Baumaßnahme „Einbau eines unterirdischen Speicherbauwerks als Löschwasserzisterne 100 m³ im Ortsteil Kirchheim, Brauhausgasse, Geleitweg Flur/Flurstück 5-537/8, 5-1097, 5-1098, 5-536/2“ folgende Angelegenheiten zur selbstständigen Erledigung übertragen:

a)

Vergabe aller für die Baumaßnahme notwendigen Bauaufträge.

2.

Der Bürgermeister wird mit der Realisierung des Beschlusses beauftragt.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

19

davon Stimmberechtigte:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

011/2024

Beschluss-Nr.:

010/2024

Ausfertigungsdatum:

13.06.2024

1.

In Abweichung der Bestimmungen der Hauptsatzung der Gemeinde Amt Wachsenburg werden dem Bürgermeister im Rahmen der Baumaßnahme „Einbau eines unterirdischen Speicherbauwerks als Löschwasserzisterne 100 m³ im Ortsteil Bechstedt-Wagd, Zur Eicheleite, Flur/Flurstück 3-326, 3-55/2“ folgende Angelegenheiten zur selbstständigen Erledigung übertragen:

a)

Vergabe aller für die Baumaßnahme notwendigen Bauaufträge.

2.

Der Bürgermeister wird mit der Realisierung des Beschlusses beauftragt.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

19

davon Stimmberechtigte:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 — 

Drucksache-Nr.:

012/2024

Beschluss-Nr.:

011/2024

Ausfertigungsdatum:

13.06.2024

1.

Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg bestätigt das Protokoll der 58. öffentlichen Sitzung vom 22.04.2024

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

19

davon Stimmberechtigte:

19

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

 — 

Drucksache-Nr.:

013/2024

Beschluss-Nr.:

012/2024

Ausfertigungsdatum:

13.06.2024

1.

Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg bestätigt das Protokoll der 58. nicht-öffentlichen Sitzung vom 22.04.2024

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Gemeinderäte:

21

anwesende Gemeinderäte:

19

davon Stimmberechtigte:

19

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

10