Beschlüsse beschließender Ausschüsse
ÖPNV-Ausschuss
Beschluss-Nr.: 081-23/22/ÖPNV (22. Juni 2023)
Die Fahrplanänderungen der IOV Omnibusverkehr Ilmenau GmbH zum Fahrplanwechsel am 20. August 2023 werden bestätigt.
Beschluss-Nr.: 088-23/24/ÖPNV (26. Oktober 2023)
Die Fahrplanänderungen der IOV Omnibusverkehr GmbH Ilmenau zum Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2023 werden bestätigt.
Beschlossen in nicht öffentlicher Sitzung:
Beschluss-Nr.: 083-23/23/ÖPNV (31. August 2023)
Die Investitionsplanung für den öffentlichen Straßenpersonennahverkehr der IOV Omnibusverkehr GmbH Ilmenau für das Jahr 2024 wird bestätigt.
Beschluss-Nr.: 084-23/23/ÖPNV (31. August 2023)
| 1. | Zum 01. Juli 2024 ist durch die IOV Omnibusverkehr GmbH Ilmenau ein „Seniorenticket“ auf der Grundlage des „Deutschlandtickets“ zu einem monatlichen Preis von 31,00 Euro für Seniorinnen und Senioren über 65 Jahren mit einem Hauptwohnsitz im Ilm-Kreis einzuführen. |
| 2. | Vor der Einführung des „Seniorentickts“ zum 01. Juli 2024 ist ein Vertrag über die Ausgabe und die Finanzierung des „Seniorentickets“ zwischen der IOV Omnibusverkehr GmbH Ilmenau und dem Landratsamt des Ilm-Kreises abzuschließen. |
| 3. | Der ÖPNV-Ausschuss schlägt zur Finanzierung des „Seniorentickets“ einen Ansatz im Haushalt 2024 in Höhe von 108 TEuro vor und empfiehlt dem Kreistag die Zustimmung. |
Beschluss-Nr.: 085-23/23/ÖPNV (31. August 2023)
| 1. | Der Beschluss des ÖPNV-Ausschusses in seiner Sitzung 10. November 2021 (Beschluss-Nr. 056-21/12/ÖPNV) zur Einführung eines „Mobilitätstickets“ im Ilm-Kreis wird aufgehoben. |
| 2. | Zum 01. Juli 2024 ist durch die IOV Omnibusverkehr GmbH Ilmenau ein „Mobilitätsticket“ auf der Grundlage des „Deutschlandtickets“ zu einem monatlichen Preis von 19,00 Euro zur Grundsicherung bzw. Gewährleistung der Mobilität von Hilfebedürftigen nach Kapitel 3 und 4 SGB XII einzuführen. |
| 3. | Vor der Einführung des „Mobilitätstickets“ zum 01. Juli 2024 ist ein Vertrag über die Ausgabe und die Finanzierung des „Mobilitätstickets“ zwischen der IOV Omnibusverkehr GmbH Ilmenau und dem Landratsamt des Ilm-Kreises abzuschließen. |
| 4. | Der ÖPNV-Ausschuss schlägt zur Finanzierung des „Mobilitätstickets“ einen Ansatz im Haushalt 2024 in Höhe von 171 TEuro vor und empfiehlt dem Kreistag die Zustimmung. |
Beschluss-Nr.: 086-23/23/ÖPNV (31. August 2023)
Der ÖPNV-Ausschuss schlägt einen Ansatz im Haushalt 2024 in Höhe von 9.199,5 TEuro für die Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs vor und empfiehlt, gemäß § 6 Geschäftsordnung des ÖPNV-Ausschusses, dem Kreistag die Zustimmung.
Beschluss-Nr.: 090-23/25/ÖPNV (30. November 2023)
Die Tarifkooperation mit dem Verkehrsverbund Mittelthüringen im Bereich des Gewerbe- und Industriegebietes „Erfurter Kreuz“ und Teilbereichen der Gemeinde Amt Wachsenburg wird bis zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 fortgeführt.
Beschluss-Nr.: 091-23/25/ÖPNV (30. November 2023)
Die an die IOV Omnibusverkehr GmbH Ilmenau ausgereichten Ausgleichsleistungen im Zeitraum vom 01. Januar 2022 bis zum 31. Dezember 2022 werden gemäß des ihr als internen Betreibers erteilten öffentlichen Dienstleistungsauftrages über die Erbringung von öffentlichen Personenverkehrsdiensten nach Art. 5 Abs. 2 VO (EG) 1370/2007 für den Zeitraum vom 01. Juli 2019 bis zum 30. Juni 2029 festgesetzt.
Kreisausschuss
Beschlossen in nicht öffentlicher Sitzung:
Beschluss-Nr. 057-23/32./KA (25. Oktober 2023)
Die im Stellenplan des Haushaltsplanes 2023 mit Sperrvermerk versehene Stelle Sachbearbeitung Beschaffung, Widersprüche, Hortgebühren mit 1,0 VbE im Schulverwaltungsamt wird freigegeben.
Beschluss-Nr. 058-23/32./KA (25. Oktober 2023)
Die im Stellenplan des Haushaltsplanes 2023 mit Sperrvermerk versehene Stelle Mitarbeiter Fuhrpark mit 0,5 VbE im Amt für Gebäude- und Liegenschaftsmanagement wird freigegeben.
Beschluss-Nr. 059-23/32./KA (25. Oktober 2023)
Die im Stellenplan des Haushaltsplanes 2023 mit Sperrvermerk versehene Stelle Hauselektriker mit 1,0 VbE im Amt für Gebäude- und Liegenschaftsmanagement wird freigegeben.
Beschluss-Nr. 060-23/32./KA (25. Oktober 2023)
Die im Stellenplan des Haushaltsplanes 2023 mit Sperrvermerk versehene Stelle Techniker Hoch- und Tiefbau mit 1,0 VbE im Amt für Gebäude- und Liegenschaftsmanagement wird freigegeben.
Beschluss-Nr. 061-23/32./KA (25. Oktober 2023)
Die im Stellenplan des Haushaltsplanes 2023 mit Sperrvermerk versehene Stelle Systemadministration mit 1,0 VbE im Amt für Brand- und Katastrophenschutz/Rettungswesen wird freigegeben.
Beschluss-Nr. 062-23/32./KA (25. Oktober 2023)
Die im Stellenplan des Haushaltsplanes 2023 mit Sperrvermerk versehene Stelle Sachgebietsleitung Denkmalschutz mit 0,2 VbE im Bauaufsichtsamt wird freigegeben.
Beschluss-Nr. 063-23/32./KA (25. Oktober 2023)
Die im Stellenplan des Haushaltsplanes 2023 mit Sperrvermerk versehene Stelle Verfahrenslotse zur Vorbereitung der Zusammenführung der Hilfen für behinderte Kinder und Jugendliche mit 1,0 VbE im Jugendamt wird freigegeben.
Beschluss-Nr. 064-23/32./KA (25. Oktober 2023)
Die im Stellenplan des Haushaltsplanes 2023 mit Sperrvermerk versehene Stelle Sachbearbeitung EDV mit 1,0 VbE im Amt für IT und Organisation wird freigegeben.
Beschluss-Nr. 065-23/32./KA (25. Oktober 2023)
Die im Stellenplan des Haushaltsplanes 2023 mit Sperrvermerk versehene Stelle Sekretariat mit 0,15 VbE im Ordnungs- und Gewerbeamt wird freigegeben.
Beschluss-Nr. 066-23/32./KA (25. Oktober 2023)
Die im Stellenplan des Haushaltsplanes 2023 mit Sperrvermerk versehene Stelle Sachbearbeitung Haushalt im Ausländer-/Aussiedlerwesen mit 1,0 VbE im Sozialamt wird freigegeben.
Beschluss-Nr. 067-23/32./KA (25. Oktober 2023)
Die im Stellenplan des Haushaltsplanes 2023 mit Sperrvermerk versehene Stelle Sozialarbeiter mit 1,0 VbE im Sozialamt wird freigegeben.
Beschluss-Nr. 068-23/32./KA (25. Oktober 2023)
Die im Stellenplan des Haushaltsplanes 2023 mit Sperrvermerk versehenen Stellen Sachbearbeitung Wohngeld mit 4,0 VbE im Sozialamt (alternative Stellenverwendung als Personalreserve im Haushaltsplan 2024) werden freigegeben.
Beschluss-Nr. 069-23/32./KA (25. Oktober 2023)
Die im Stellenplan des Haushaltsplanes 2023 mit Sperrvermerk versehene Stelle Tiergesundheitskontrolleur mit 1,0 VbE im Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt wird freigegeben.