Amtlicher Teil
Ausschuss für Bau, Wirtschaft und Verkehr
Beschluss-Nr.: 013-24/03/BWV (11. November 2024)
Die Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses BWV in der Wahlperiode 2024 bis 2029 vom 26. August 2024 wird bestätigt.
Beschluss-Nr.: 017-24/04/BWV (9. Dezember 2024)
Der BWV-Beschluss Nr. 001-24/01/BWV - Bestellung der Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin für den Ausschuss für Bau, Wirtschaft und Verkehr - wird im Punkt 1 wie folgt geändert:
1. | Als Schriftführerin für den Ausschuss für Bau, Wirtschaft und Verkehr wird Frau Ulrike Weise bestellt. |
Beschluss-Nr.: 018-24/04/BWV (9. Dezember 2024)
Die Niederschrift über die 3. Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft und Verkehr in der Wahlperiode 2024 bis 2029 vom 11. November 2024 wird bestätigt.
Beschlossen in nicht öffentlicher Sitzung:
Beschluss-Nr.: 014-24/03/BWV (11. November 2024)
Der Firma City Clean GmbH & Co.KG, Werkstraße 10, 16727 Oberkrämer-Bötzow wird der Zuschlag für den Wechsel von Schmutzfangmatten an Schulen und Sporthallen des Ilm-Kreises gemäß Angebot vom 05.09.2024 erteilt. Der Leistungszeitraum beginnt am 01.01.2025 und endet am 31.08.2028
Beschluss-Nr.: 015-24/03/BWV (11. November 2024)
Der Firma Brillant GmbH, Mühltorstraße 6-8, 98527 Suhl wird der Zuschlag für die Reinigungsleistungen (Unterhalts- und Grundreinigung) Regelschule und Schulsporthalle „Am Schloss Neideck“, Schlossplatz 2, 99310 Arnstadt gemäß Angebot vom 13.09.2024 erteilt. Der Leistungszeitraum beginnt am 01.02.2025 und endet am 31.01.2025 mit der Option der jährlichen Verlängerung bis maximal 31.01.2029, wenn nicht zuvor gekündigt wird.
Beschluss-Nr.: 016-24/03/BWV (11. November 2024)
Der Firma Niendorf - Fachhandel für Reinigungsmittel und Hygienebedarf GmbH, Heinrich-Hertz-Straße 24, 07552 Gera wird der Zuschlag für die Lieferung von Reinigungsmitteln für Schulen, Sporthallen und Verwaltungsgebäuden gemäß Angebot vom 17.09.2024 erteilt. Der Leistungszeitraum beginnt am 01.01.2025 und endet am 31.12.2025 mit der Option der jährlichen Verlängerung bis maximal 31.12.2027, wenn nicht zuvor gekündigt wird.
Beschluss-Nr.: 019-24/04/BWV (9. Dezember 2024)
Der Firma Lyreco Deutschland GmbH, Lyreco-Straße 4, 30890 Barsinghausen wird der Zuschlag für die Lieferung von Kopierpapier für Verwaltungs- und Schulstandorte gemäß Angebot vom 04.11.2024 erteilt. Der Leistungszeitraum beginnt am 01.01.2025 und endet am 31.12.2027.
Ausschuss für Finanzen, Struktur und Rechnungsprüfung
Beschluss-Nr.: 004-24/3./FSR (19. November 2024)
Die Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Struktur und Rechnungsprüfung in der Wahlperiode 2024 bis 2029 vom 3. September 2024 wird bestätigt.
Beschluss-Nr.: 005-24/3./FSR (19. November 2024)
Die 7. Änderung der „Verwaltungsvorschrift des Ilm-Kreises zur Gewährung von Leistungen für Unterkunft und Heizung bei der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende - Unterkunftsrichtlinie Ilm-Kreis -“ vom 01. September 2014 (Beschluss-Nr. 003-14/01/FSR vom 18. August 2014) in der Fassung der 6. Änderung vom 1. November 2022 (Beschluss-Nr. 055-22/27/FSR vom 15. November 2022) wird bestätigt.
Beschluss-Nr.: 006-25/5.FSR (15. Januar 2025)
Die Niederschrift über die 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Struktur und Rechnungsprüfung in der Wahlperiode 2024 bis 2029 vom 19. November 2024 wird bestätigt.
Beschluss-Nr.: 007-25/5.FSR (15. Januar 2025)
Die Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Struktur und Rechnungsprüfung in der Wahlperiode 2024 bis 2029 vom 17. Dezember 2024 wird bestätigt.
Kreisausschuss
Beschluss-Nr.: 007-24/3./KA (27. November 2024)
Die Niederschrift über die 2. Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Ilm-Kreises in der Wahlperiode 2024 bis 2029 vom 30. Oktober 2024 wird bestätigt.
Beschluss-Nr.: 008-24/3./KA (27. November 2024)
Zur Durchführung der Zusatztermine von Kreistags- und Ausschusssitzungen im Jahr 2025 werden folgende Termine festgelegt:
| Kreistagssitzungen | Ausschusssitzungen | |
| 29. Januar 2025 | 8. Januar 2025, 17:00 Uhr | Kreisausschuss |
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| 14. Januar 2025, 18:00 Uhr | Jugendhilfeausschuss |
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| 20. Januar 2025, 16:00 Uhr | Ausschuss für Natur, Umwelt, Landwirtschaft und Forsten (NULF) |
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| 20. Januar 2025, 17:00 Uhr | Ausschuss für Bau, Wirtschaft und Verkehr (BWV) |
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| 21. Januar 2025, 17:00 Uhr | Ausschuss für Schule, Kultur und Sport (SKS) |
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| 22. Januar 2025, 17:00 Uhr | Ausschuss für Gleichstellung, Soziales und Gesundheit (GSG) |
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| 23. Januar 2025, 14:00 Uhr | ÖPNV-Ausschuss |
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| 28. Januar 2025, 16:00 Uhr | Ausschuss für Finanzen, Struktur und Rechnungsprüfung (FSR) |
Jugendhilfeausschuss
Beschluss-Nr.: 001-24/01./JHA (17. September 2024)
| 1. | Als Schriftführerin des Jugendhilfeausschusses des Ilm-Kreises wird Frau Sandy Heyder bestellt. |
| 2. | Als 1. Vertreterin der Schriftführerin des Jugendhilfeausschusses des Ilm-Kreises wird Frau Angela Straubing bestellt. |
| 3. | Als 2. Vertreterin der Schriftführerin des Jugendhilfeausschusses des Ilm-Kreises wird Frau Melanie Köhler bestellt. |
Beschluss-Nr.: 002-24/01./JHA (17. September 2024)
Die Niederschrift über die 25. Sitzung des Jugendhilfeausschusses in der Wahlperiode 2019 bis 2024 vom 11.06.2024 wird bestätigt.
Beschluss-Nr.: 003-24/01./JHA (17. September 2024)
Die Vergabe des Projektes LB 22, Schulsozialarbeit an der RS „Geschwister Scholl“ Ilmenau an den Träger Trägerwerk Soziale Dienste in Thür. gGmbH wird bestätigt.
Beschluss-Nr.: 004-24/01./JHA (17. September 2024)
Für die Zentrale Arbeitsgemeinschaft (ZAG) des Jugendhilfeausschusses zur Jugendhilfeplanung werden folgende stimmberechtigte Mitglieder des Jugendhilfeausschusses bestätigt:
| Kreistagsmitglieder: | |
| Bündnis 90/DIE GRÜNEN | Frau Claudia Koch |
| FWG | Herr Andreas Kühnel |
| CDU/FDP | Herr Martin Mölders |
| AfD | Herr Andy Kühn |
| Vertreter von freien Trägern der Jugendhilfe: | |
| Sportjugend Ilm-Kreis e.V. | Frau Daniela Welters |
| Kreisjugendring Ilm-Kreis e.V. | Herr Christoph Thron |
Beschluss-Nr.: 005-24/02./JHA (3. Dezember 2024)
Die Niederschrift über die 01. Sitzung des Jugendhilfeausschuss in der Wahlperiode 2024 bis 2029 vom 17.09.2024 wird bestätigt.
Beschluss-Nr.: 006-24/02./JHA (3. Dezember 2024)
Der Haushalt des Jugendamtes für das Jahr 2025 wird in der vorliegenden Fassung bestätigt und dem Kreistag des Ilm-Kreises zur Beschlussfassung empfohlen.
ÖPNV-Ausschuss
Beschluss-Nr.: 05-24/02./ÖPNV (14. November 2024)
Die Niederschrift über die 1. Sitzung des ÖPNV-Ausschusses vom 29. August 2024 wird bestätigt.
Beschluss-Nr.: 06-24/02./ÖPNV (14. November 2024)
Die Fahrplanänderungen der IOV Omnibusverkehr Ilmenau GmbH zum Fahrplanwechsel am 15. Dezember 2024 werden bestätigt.
Beschlossen in nicht öffentlicher Sitzung:
Beschluss-Nr.: 07-24/02./ÖPNV (14. November 2024)
| 1. | Ab dem 01. Januar 2025 bis zum 31. März 2025 ist durch die IOV Omnibusverkehr GmbH Ilmenau das „Ilm-Kreis-Seniorenticket“ auf der Grundlage des „Deutschlandtickets“ zu einem monatlichen Preis von 31,00 Euro für Seniorinnen und Senioren mit einem Hauptwohnsitz im Ilm-Kreis, die das 60. Lebensjahr vollendet haben und eine Altersrente beziehen sowie allen Personen mit einem Hauptwohnsitz im Ilm-Kreis, die eine Berufsunfähigkeits- oder eine Erwerbsunfähigkeitsrente beziehen, anzubieten. |
| 2. | Für die Fortführung des „Ilm-Kreis-Seniorentickets“ ab dem 01. Januar 2025 bis zum 31. März 2025 ist ein Vertrag über die Ausgabe und die Finanzierung des „Ilm-Kreis-Seniorentickets“ zwischen der IOV Omnibusverkehr GmbH Ilmenau und dem Landratsamt des Ilm-Kreises abzuschließen. |
Beschluss-Nr.: 08-24/02./ÖPNV (14. November 2024)
| 1. | Ab dem 01. Januar 2025 ist durch die IOV Omnibusverkehr GmbH Ilmenau das „Ilm-Kreis-Mobilitätsticket“ auf der Grundlage des „Deutschlandtickets“ zu einem monatlichen Preis von 19,00 Euro zur Grundsicherung bzw. Gewährleistung der Mobilität von Hilfebedürftigen nach Kapitel 3 und 4 SGB XII anzubieten. |
| 2. | Für die Fortführung des „Ilm-Kreis-Mobilitätstickets“ ab dem 01. Januar 2025 ist ein Vertrag über die Ausgabe und die Finanzierung des „Ilm-Kreis-Mobilitätstickets“ zwischen der IOV Omnibusverkehr GmbH Ilmenau und dem Landratsamt des Ilm-Kreises abzuschließen. |
| 3. | Der ÖPNV-Ausschuss schlägt zur Finanzierung des „Ilm-Kreis-Mobilitätstickets“ einen Ansatz im Haushalt 2025 in Höhe von 50 TEuro vor und empfiehlt dem Kreistag die Zustimmung. |
Beschluss-Nr.: 09-24/02./ÖPNV (14. November 2024)
Der ÖPNV-Ausschuss schlägt einen Ansatz im Haushalt 2025 in Höhe von 10.924,6 TEuro für die Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs vor und empfiehlt, gemäß § 6 Geschäftsordnung des ÖPNV-Ausschusses, dem Kreistag die Zustimmung.
Beschluss-Nr.: 10-24/02./ÖPNV (14. November 2024)
Die Tarifkooperation mit dem Verkehrsverbund Mittelthüringen im Bereich des Gewerbe- und Industriegebietes „Erfurter Kreuz“ und Teilbereichen der Gemeinde Amt Wachsenburg wird bis zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 fortgeführt.
Beschluss-Nr.: 11-24/02./ÖPNV (14. November 2024)
| 1. | Die Fahrplanerweiterung der Linie 311 der IOV Omnibusverkehr GmbH Ilmenau wird ab dem Fahrplanwechsel am 15.12.2024 bestätigt. |
| 2. | Die IOV Omnibusverkehr GmbH Ilmenau erhält für die zusätzlichen Leistungen durch die Fahrplanerweiterung der Linie 311 für den Zeitraum vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2025 sowie die Folgejahre bei Fortführung der Leistungserweiterung der Linie 311 Ausgleichsleistungen in Höhe der prognostizierten Zuwendung für landesbedeutsame Buslinien für das Jahr 2025 sowie der prognostizierten Zuwendung für landesbedeutsame Buslinien in den Folgejahren des Freistaates Thüringen an den Ilm-Kreis gem. Abschnitt A Ziff. 2.1 Buchstabe b) der Richtlinie zur Förderung einer bedarfsgerechten Verkehrsbedienung im Straßenpersonennahverkehr und zur Förderung von Linienschifffahrtsangeboten in Thüringen. |
Beschluss-Nr.: 12-24/03./ÖPNV (28. November 2024)
Die Niederschrift über die 2. Sitzung des ÖPNV-Ausschusses vom 14. November 2024 wird bestätigt.
Beschluss-Nr.: 13-24/03./ÖPNV (28. November 2024)
Die an die IOV Omnibusverkehr GmbH Ilmenau ausgereichten Ausgleichsleistungen im Zeit-raum vom 01. Januar 2023 bis zum 31. Dezember 2023 werden gemäß des ihr als internen Betreibers erteilten öffentlichen Dienstleistungsauftrages über die Erbringung von öffentlichen Personenverkehrsdiensten nach Art. 5 Abs. 2 VO (EG) 1370/2007 für den Zeitraum vom 01. Juli 2019 bis zum 30. Juni 2029 festgesetzt.
Beschlossen in nicht öffentlicher Sitzung:
Beschluss-Nr.: 14-24/03./ÖPNV (28. November 2024)
| 1. | Der Umgang mit den eingegangenen Hinweisen und Äußerungen im Rahmen der Anhörungsphase zum Entwurf des Nahverkehrsplans für den Zeitraum 2025 bis 2029 wird bestätigt. |
| 2. | Der Entwurf des Nahverkehrsplans für den Zeitraum 2025 bis 2029 aus der Anhörungsphase ist entsprechend der in der Anlage getroffenen Entscheidungen zum Umgang mit den eingegangenen Hinweisen und Äußerungen im Rahmen der Anhörungsphase fortzuschreiben und wird dem Kreistag des Ilm-Kreises durch den ÖPNV-Ausschuss zur Bestätigung vorgelegt. |