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Amtsblatt des Ilm-Kreises
Ausgabe 5/2023
Amtlicher Teil
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Tagesordnung der 29. Sitzung des Kreistages des Kreistages des Ilm-Kreises der Wahlperiode 2019 – 2024 am 28. Juni 2023, der  Stadthalle Arnstadt, Brauhausstr. 1 - 3, 99310 Arnstadt, um 14:00 Uhr

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Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

3.

Entscheidung über die vorgeschlagene Tagesordnung

4.

Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Kreistages des Ilm-Kreises der Wahlperiode 2019 bis 2024 vom 08. März 2023

5.

Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Kreistages des Ilm-Kreises der Wahlperiode 2019 bis 2024 vom 29. März 2023

6.

Kontrolle der Realisierung der Festlegungen aus der 27. Sitzung vom 08. März 2023 und aus der 28. Sitzung vom 29. März 2023 des Kreistages des Ilm-Kreises der Wahlperiode 2019 bis 2024

7.

Anfragen der Kreistagsmitglieder

8.

Nachwahl von zwei Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl von Schöffen und Jugendschöffen am Amtsgericht Arnstadt

9.

Berichterstattungen

9.1.

Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten des Landkreises Ilm-Kreis

9.2.

Berichterstattung der Volkshochschule Arnstadt-Ilmenau

9.3.

Information zum Stand der Projektumsetzung durch den Klimaschutzmanager des Ilm-Kreises und Bericht über die Ergebnisse der Umsetzung des Aktionsprogramms Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung im Ilm-Kreis für das Jahr 2022

9.4.

Übergabe der Jahresrechnung 2022 des Landkreises Ilm-Kreis

10.

Einwohnerfragestunde in der Zeit von 15:30 bis 16:30 Uhr

11.

Anträge, Informationen und Mitteilungen

11.1.

Beantwortung der Anfragen der Kreistagsmitglieder

11.2.

Information über die rechtsaufsichtliche Genehmigung der Haushaltssatzung des Ilm-Kreises für das Haushaltsjahr 2023

11.3.

Information zum gemeinsamen Regionalmanagement/Regionalbudget der Region Thüringer Bogen der Landkreise Gotha und Ilm-Kreis

11.4.

Information zur Umsetzung des Projektes „AGATHE: Älter werden in der Gemeinschaft - Thüringer Initiative gegen Einsamkeit“ im Ilm-Kreis

11.5.

Informationen der Landrätin

11.6.

Sonstiges

12.

ggf. Einbringung von Grundsatzbeschlüssen

13.

Entscheidung von Beschlussvorlagen

13.1.

Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes des Ilm-Kreises

13.2.

5. Änderung des KT-Beschlusses Nr. 004/19 vom 18. Juni 2019 - Feststellung der Sitzverteilung und Bestätigung der Mitglieder und deren Stellvertreter für den Kreisausschuss des Kreistages des Ilm-Kreises

13.3.

4. Änderung des KT-Beschlusses Nr. 016/19 vom 18. Juni 2019 - Bestätigung der Kreistagsmitglieder und deren Stellvertreter für den Ausschuss für Schule, Kultur und Sport des Kreistages des Ilm-Kreises

13.4.

2. Änderung des KT-Beschlusses Nr. 019/19 vom 18. Juni 2019 - Bestätigung der Kreistagsmitglieder und deren Stellvertreter für den Ausschuss für Natur, Umwelt, Landwirtschaft und Forsten des Kreistages des Ilm-Kreises

13.5.

Zuweisung eines Ausschusses für ein fraktionsloses Kreistagsmitglied nach § 105 Abs. 2 i. V. m. § 27 Abs. 1 ThürKO

13.6.

1. Änderung des Kreistagsbeschlusses Nr. 023/19 vom 4. September 2019 - Bestätigung der Besetzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft und Verkehr des Kreistages des Ilm-Kreises mit sachkundigen Bürgern

13.7.

Neufassung der Hauptsatzung des Ilm-Kreises

13.8.

Neufassung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Ilm-Kreises

13.9.

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb Ilm-Kreis für das Wirtschaftsjahr 2022 und Vortrag des Jahresgewinns auf neue Rechnung

13.10.

Entlastung der Landrätin und des hauptamtlichen Beigeordneten des Ilm-Kreises sowie der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb des Ilm-Kreises für das Wirtschaftsjahr 2022

13.11.

Bestätigung des Konzeptes zur Erreichung der klimaneutralen Bewirtschaftung kreiseigener Immobilien im Ilm-Kreis

13.12.

Bestätigung des öffentlich rechtlichen Vertrages zur Gestaltung der verwaltungsübergreifenden Gemeinschaftsarbeit in der Region des UNESCO-Biosphärenreservats Thüringer Wald für die Umsetzung des gemeinsamen „Rahmenkonzepts für das UNESCO-Biosphärenreservat Thüringer Wald (2021 - 2030)“

13.13.

ggf. Bestätigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

13.14.

ggf. Darlehensaufnahme zur Finanzierung von Maßnahmen des Vermögenshaushaltes des Landkreises Ilm-Kreis im Rahmen der Ermächtigung des Haushaltsjahres 2022

13.15.

Prüfung der Voraussetzungen für die Umsetzung eines Modellvorhabens "Bürgerbus"

13.16.

Bereitstellung von zusätzlichen 300.000 EUR für Unterhaltungsmaßnahmen an Schulen und Sporthallen

13.17.

Vorbereitung 80. Jahrestag Befreiung Außenlager III und Gedenken an die Todesmärsche im Jahr 2025

13.18.

Weltfriedenstag 2023 im Spannungsfeld zwischen Krieg, Diplomatie und Frieden

Nichtöffentlicher Teil

14.

Entscheidung von Beschlussvorlagen

14.1.

Vertragsverhandlungen zur Änderung eines Erbbaurechtsvertrages

14.2.

Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages

14.3.

ggf. Entscheidung von weiteren Beschlussvorlagen

14.4.

Informationen der Landrätin