Beschlüsse beschließender Ausschüsse:
Ausschuss für Bau, Wirtschaft und Verkehr
Beschlossen in nicht öffentlicher Sitzung:
Beschluss-Nr. 125-23/31/BWV (29. März 2023)
Der Firma Ortner GmbH Verkehrs- und Werbetechnik, An der Bahn 11, 97618 Niederlauer, wird der Zuschlag für die Beschaffung und den Einbau der Fahrradwegweiser im Zeitraum 12. KW 2023 bis 30. August 2024 erteilt.
Beschluss-Nr. 127-23/32/BWV (19. Juni 2023)
Der Firma Remondis GmbH & Co. KG, Niederlassung Langewiesen, Oberweg 34, 98704 Ilmenau, OT Langewiesen, wird der Zuschlag für die Verwertung von Sperrmüll (Los 2) ab 01. Januar 2024 erteilt.
Beschluss-Nr. 128-23/32/BWV (19. Juni 2023)
Beschluss-Nr. 129-23/32/BWV (19. Juni 2023)
Der Firma Brillant GmbH, Mühltorstraße 6-8, 98527 Suhl, wird der Zuschlag für die Reinigungsleistung Verwaltungsgebäude Ritterstraße 14, 99310 Arnstadt, Los 1 - Unterhaltungs- und Grundreinigung, mit einer Vertragslaufzeit vom 1. August 2023 bis 31. Juli 2026 erteilt.
Beschluss-Nr. 130-23/32/BWV (19. Juni 2023)
Der Firma Brillant GmbH, Mühltorstraße 6-8, 98527 Suhl, wird der Zuschlag für die Reinigungsleistungen Campus-Sporthalle, Ehrenbergstraße 51, 98693 Ilmenau, Los 1 - Unterhalts-, Grund- und Ferienreinigung, mit einer Vertragslaufzeit vom 01. August 2023 bis 31. Juli 2026 erteilt.
Beschluss-Nr. 131-23/32/BWV (19. Juni 2023)
Der Firma Brillant GmbH, Mühltorstraße 6-8, 98527 Suhl, wird der Zuschlag für die Reinigungsleistungen der Staatlichen Grundschule und Schulsporthalle „Geschwister Scholl“, Richard- Wagner- Straße 6, 99310 Arnstadt, Los 1 - Unterhalts-, Grund- und Ferienreinigung, mit einer Vertragslaufzeit vom 01. September 2023 bis 31. August 2026 erteilt.
Beschluss-Nr. 132-23/32/BWV (19. Juni 2023)
Der Firma Putzteufel GmbH, Am Turnplatz 5, 98574 Schmalkalden, wird der Zuschlag für die Reinigungsarbeiten der Staatlichen Grundschule und Schulsporthalle „Johann Jacob Wilhelm Heinse“, Hofgraben 6, 98693 Ilmenau/OT Langewiesen, Los 1 - Unterhalts-, Grund- und Ferienreinigung, mit einer Vertragslaufzeit vom 01. September 2023 bis 31. August 2026 erteilt.
Beschluss-Nr. 133-23/32/BWV (19. Juni 2023)
Dem Büro HOFFMANN.SEIFERT.PARTNER. architekten ingenieure PartG, Arnstädter Straße 28, 99096 Erfurt, wird der Zuschlag für die Planungsleistungen für die Generalsanierung der Schulsporthalle Grundschule „Ziolkowski“, Ziolkowskistraße 14, 98693 Ilmenau, Los 2 - Objektplanung Gebäude nach §§ 34 HOAI und besondere Leistungen HOAI Teil 3, erteilt.
Beschluss-Nr. 134-23/32/BWV (19. Juni 2023)
Der Firma Schmitz Feuerwehrtechnik GmbH, Unterm Weinberg 5, 06279 Farnstädt, wird der Zuschlag für die Lieferung von 2 Tanklöschfahrzeugen (TLF) 3000, Los 1 - Fahrgestelle und Aufbauten, für das Landratsamt Ilm-Kreis mit Einsatzort Großbreitenbach und Stadtilm erteilt.
Beschluss-Nr. 135-23/32/BWV (19. Juni 2023)
Der Firma Brandschutz Technik Leipzig, Druckereistraße 11, 04159 Leipzig, wird der Zuschlag für die Beschaffung von 2 Tanklöschfahrzeugen (TLF) 3000, Los 2 - Beladungen, für das Landratsamt Ilm-Kreis mit Einsatzort Großbreitenbach und Stadtilm erteilt.
ÖPNV-Ausschuss
Beschluss-Nr.: 077-23/20/ÖPNV (09. März 2023)
Die Investitionsplanung für den öffentlichen Straßenpersonennahverkehr der Städte und Gemeinden im Ilm-Kreis für das Jahr 2024 wird bestätigt.
Beschlossen in nicht öffentlicher Sitzung:
Beschluss-Nr.: 078-23/21/ÖPNV (25. April 2023)
| 1. | Der durch Beschluss des Kreistages des Ilm-Kreises in seiner Sitzung vom 10. April 2019 (Beschluss-Nr. 356/19) erteilte öffentliche Dienstleistungsauftrag des Ilm-Kreises über die Erbringung von öffentlichen Personenverkehrsdiensten nach Art. 5 Abs. 2 VO (EG) Nr. 1370/2007 an die IOV Omnibusverkehr GmbH Ilmenau als interner Betreiber für den Zeitraum vom 1. Juli 2019 bis zum 30. Juni 2029 wird zur Einführung und Anerkennung des Tarifes „Deutschlandticket“ mit Wirkung zum 01. Mai 2023 fortgeschrieben. |
| 2. | Die Landrätin des Ilm-Kreises wird zum Wirksamwerden der Fortschreibung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages beauftragt, diesen auf gesellschaftsrechtlichem Wege umzusetzen. |
| 3. | Die Landrätin des Ilm-Kreises wird dementsprechend beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der Ilm-Kreis Personenverkehrsgesellschaft mbH die Geschäftsführung anzuweisen, die Geschäftsführung der IOV Omnibusverkehr GmbH Ilmenau über die Gesellschafterversammlung der IOV Omnibusverkehr GmbH Ilmenau dahingehend anzuweisen, die Fortschreibung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages verbindlich zu beachten. |
Jugendhilfeausschuss
Beschluss-Nr. 061-23/19./JHA (02. Mai 2023)
Der Lebenshilfe Ilm-Kreis e. V. wird (vorbehaltlich der Genehmigung des Kreishaushaltes) für das Jahr 2023 für den „Familien Treff“ eine Festbetragsförderung in Höhe von bis zu 60.000 € im Zeitraum vom 01.01. bis 31.12.2023 gewährt.
Beschluss-Nr. 062-23/19./JHA (02. Mai 2023)
Der Lebenshilfe Ilm-Kreis e. V. wird (vorbehaltlich der Genehmigung des Kreishaushaltes) für die Einrichtung „Integrations-Kinderzentrum“ in Ilmenau für das Projekt „Eltern-Kind-Zentrum“ eine Festbetragsförderung in Höhe von bis zu 21.600 € im Zeitraum vom 01.01. bis 31.12.2023 gewährt.
Beschluss-Nr. 063-23/19./JHA (02. Mai 2023)
Dem Antrag der Initiative Solidarische Welt (ISWI) e. V. Ilmenau auf Bezuschussung der Internationalen Jugendbegegnung in Ilmenau vom 02. - 11. Juni 2023 in Höhe von bis zu 5.000 € wird vorbehaltlich der Genehmigung des Kreishaushaltes 2023 zugestimmt.
Beschluss-Nr. 064-23/19./JHA (02. Mai 2023)
Die anerkennungsfähigen Personalkosten für alle Projekte der Planungsbereiche Jugendverbandsarbeit, Jugendarbeit und Schulsozialarbeit im Kinder- und Jugendförderplan 2021 - 2024 werden gemäß TV-L, EG 9 bis zur Stufe 3 für Dipl.-Sozialpädagogen/innen oder Fachkräfte mit Bachelor- bzw. Masterabschlüssen gefördert. Fachkräfte mit einem Abschluss als Erzieher, Fachkraft für Soziale Arbeit und Mitarbeiter/innen mit einem Abschluss Zertifikat Jugendarbeit werden in der EG 8 bis zur Stufe 3 TV-L gefördert. Die Änderung erfolgt ab 01. Juli 2023.
Beschluss-Nr. 066-23/20./JHA (13. Juni 2023)
Die Vorschlagslisten gemäß Anlagen 1 und 2 (weiblich und männlich) vom 22. Mai 2023 werden bestätigt und damit die benannten Bewerber/innen dem Amtsgericht Arnstadt zur Wahl als Jugendhauptschöffe und Jugendersatzschöffe vorgeschlagen.
Beschluss-Nr. 067-23/20./JHA (13. Juni 2023)
| 1. | Der vorliegende Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege im Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.07.2024 wird beschlossen. |
| 2. | Die Verwaltung des Jugendamtes wird beauftragt, redaktionelle Änderungen oder Ergänzungen, die sich während der Laufzeit des Planes ergeben, einzuarbeiten und mit der zuständigen Landesbehörde abzustimmen. |
Beschluss-Nr. 068-23/20./JHA (13. Juni 2023)
Der Ilm-Kreis rückt die Interessen von jungen Menschen in den Fokus seines kommunalen, strategischen Handelns. Er setzt sich für den strukturierten, wie auch kontinuierlichen Ausbau und die Implementierung von Beteiligungsstrukturen für junge Menschen vor Ort ein. Vor diesem Hintergrund beteiligt sich der Ilm-Kreis am Beratungsprojekt „Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen in Thüringer Kommunen - ein Praxisprojekt zur Landesstrategie“ und setzt dabei folgende Meilensteine um:
| 1. | Reaktivierung der Arbeit des Kinder- und Jugendbeirates des Ilm-Kreises unter Beteiligung von Kindern und Jugendlichen aus verschiedenen Gemeinden. |
| 2. | Kinder und Jugendliche beteiligen sich an der Jugendförderplanung des Ilm-Kreises. |
| 3. | Verbesserung der Angebote wie z. B. der Mobilität im Landkreis von und unter Beteiligung von Kindern und Jugendlichen. |