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Amtsblatt des Ilm-Kreises
Ausgabe 8/2025
Amtlicher Teil
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Amtlicher Teil

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Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

3.

Entscheidung über die vorgeschlagene Tagesordnung

4.

Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Kreistages des Ilm-Kreises in der Wahlperiode 2024 bis 2029 vom 2. April 2025

5.

Kontrolle der Realisierung der Festlegungen aus der 6. Sitzung des Kreistages des Ilm-Kreises in der Wahlperiode 2024 bis 2029 vom 2. April 2025

6.

Anfragen der Kreistagsmitglieder

7.

Verabschiedung des Leiters des Ordnungs- und Gewerbeamtes

8.

Berichterstattungen

8.1.

Berichterstattung der Volkshochschule Arnstadt-Ilmenau

8.2.

Übergabe der Jahresrechnung 2024 des Landkreises Ilm-Kreis

9.

Anträge, Informationen und Mitteilungen

9.1.

Beantwortung der Anfragen der Kreistagsmitglieder

9.2.

Information über die rechtsaufsichtliche Genehmigung der Haushaltssatzung des Ilm-Kreises für das Haushaltsjahr 2025

9.3.

Information zum Stand der Umsetzung des DigitalPakts Schule Bund Länder 2019 - 2024 im Ilm-Kreis

9.4.

Erfahrungsbericht zur Verwendung der Zuschüsse zur Förderung einer gesunden Lebensweise an den staatlichen Schulen des Ilm-Kreises für das Jahr 2024

9.5.

Information über eine Eilentscheidung der Landrätin zu einer Darlehensumschuldung

9.6.

Information über eine Eilentscheidung der Landrätin zu einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt bei der Haushaltsstelle 65000.95084 Straßenbaumaßnahme K 28 Brücken

9.7.

Informationen der Landrätin

9.8.

Sonstiges

10.

Einwohnerfragestunde in der Zeit von 15:30 bis 16:30 Uhr

11.

ggf. Einbringung von Grundsatzbeschlüssen

12.

Entscheidung von Beschlussvorlagen

12.1.

Einbringung der Neufassung der Satzung der Volkshochschule Ilm-Kreis

12.2.

Einbringung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Volkshochschule Ilm-Kreis

12.3.

Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes des Ilm-Kreises

12.4.

Entscheidung zur Erstellung der Vorschlagsliste für die Wahl ehrenamtlicher Richterinnen und ehrenamtlicher Richter für das Verwaltungsgericht Weimar

12.5.

3. Änderung des KT-Beschlusses Nr. 024/24 - Besetzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft und Verkehr mit sachkundigen Bürgern

12.6.

Änderung der Zuständigkeitsordnung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Ilm-Kreises

12.7.

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb Ilm-Kreis für das Wirtschaftsjahr 2024 und Vortrag des Jahresgewinns auf neue Rechnung

12.8.

Entlastung der Landrätin, des hauptamtlichen Beigeordneten des Ilm-Kreises sowie der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb Ilm-Kreis für das Wirtschaftsjahr 2024

12.9.

Bestätigung der Fortschreibung der Konzeption für die künftige Gestaltung der Abfallwirtschaft im Ilm-Kreis, Teil 3

12.10.

Verstetigung Regionalmanagement und Information zum gemeinsamen Regionalmanagement/Regionalbudget der Region Thüringer Bogen der Landkreise Gotha und Ilm-Kreis

12.11.

Neufassung der Satzung der Kreismusikschule Arnstadt-Ilmenau

12.12.

Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Kreismusikschule Arnstadt-Ilmenau

12.13.

Neufassung der Benutzerordnung für die Schulanlagen in Trägerschaft des Ilm-Kreises (SchulBO)

12.14.

Neufassung der Entgeltordnung zur Benutzerordnung für die Schulanlagen in Trägerschaft des Ilm-Kreises (EOSchulBO)

12.15.

4. Fortschreibung des Sportstätten-Rahmenleitplanes (zukünftig Sportstättenentwicklungsplan) des Ilm-Kreises

12.16.

Aufhebung des KT-Beschluss-Nr. 156/20 vom 9. Dezember 2020 - Neubau eines Multifunktionsgebäudes für die Staatliche Grundschule "Am Stollen" und die Staatliche Regelschule "Geschwister Scholl" Ilmenau

12.17.

Verbesserung der Speisenversorgung für die Staatliche Grundschule „Am Stollen“ in Ilmenau

12.18.

Bestätigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt bei der Haushaltsstelle 21112.94509 Erweiterungs-, Um- und Ausbau, Verbesserung der Speisenversorgung an der Staatlichen Grundschule "Am Stollen" in Ilmenau

12.19.

2. Änderung des Schulnetzplanes des Ilm-Kreises ab dem Schuljahr 2026/2027 - Bildung einer Gemeinschaftsschule am Standort Goethestraße 32 in Arnstadt

12.20.

Klageerhebung gegen den Bescheid des Thüringer Landesverwaltungsamtes - Beanstandung des Änderungs-antrages zur Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes

12.20.1.

ggf. Aufhebung des Änderungsantrages - Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes

12.21.

evtl. Bestätigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

12.22.

Beschlussantrag der Fraktion CDU/FDP - Dauerhafte Beflaggung öffentlicher Gebäude im Ilm-Kreis mit der Thüringen-, Deutschland- und Europaflagge

12.23.

Beschlussantrag der Fraktion AfD - Dauerhafte Beflaggung von Dienstgebäuden

12.24.

Beschlussantrag der Fraktion DIE LINKE - Bildung eines ÖPNV-Beirates ab 2026

12.25.

Beschlussantrag der Fraktion DIE LINKE - Verwendung der zusätzlichen Landesmittel aus dem Thüringer Kommunalen Stärkungsgesetz

Nicht öffentlicher Teil

13.

Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages

14.

Informationen der Landrätin