Schnee, Eis und plötzlich auftretende Glätte stellen im Winter alle Verkehrsteilnehmer vor besondere Herausforderungen. Damit Straßen und Wege möglichst sicher genutzt werden können, übernimmt der Bauhof der Stadt Hildburghausen wichtige Aufgaben im kommunalen Winterdienst. Doch nicht überall kann gleichzeitig geräumt und gestreut werden. Welche Bereiche werden berücksichtigt und welche Pflichten haben Grundstückseigentümer und Verkehrsteilnehmer?
Welche Straßen werden geräumt und gestreut?
Der kommunale Winterdienst richtet sich nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen und den örtlichen Regelungen. Die Stadt Hildburghausen ist im Rahmen ihrer Verkehrssicherungspflicht dafür verantwortlich, öffentliche Straßen und Wege nach Maßgabe der geltenden Vorschriften winterdienstlich zu betreuen. Bundes- und Landesstraßen werden grundsätzlich von den jeweils zuständigen Straßenbaulastträgern beziehungsweise deren beauftragten Unternehmen betreut. Für Privatstraßen ist der jeweilige Eigentümer oder Baulastträger verantwortlich.
Da bei winterlichen Verhältnissen nicht alle Straßen gleichzeitig geräumt und gestreut werden können, erfolgt der Einsatz nach festgelegten Prioritäten. Dabei spielen insbesondere die Verkehrsbedeutung, die Verkehrsbelastung und die Gefährlichkeit einzelner Straßenabschnitte eine Rolle. Hauptverkehrsstraßen und besonders wichtige Bereiche, etwa im Umfeld von Schulen, Haltestellen und Krankenhäusern, haben daher regelmäßig Vorrang vor weniger stark frequentierten Nebenstraßen.
Eine vollständige Schnee- und Eisfreiheit sämtlicher Straßen und Wege kann nicht gewährleistet werden. Die Winterdienstpflicht besteht im Rahmen der rechtlichen Vorgaben und der Zumutbarkeit.
Welche Pflichten haben Grundstückseigentümer?
Die Räum- und Streupflicht für Gehwege kann durch kommunale Satzung auf die angrenzenden Grundstückseigentümer übertragen werden. Welche Verpflichtungen im Einzelnen gelten, richtet sich nach der Straßenreinigungssatzung der Stadt Hildburghausen. Grundstückseigentümer sollten sich deshalb über die für sie geltenden Regelungen informieren und diese beachten.
Wann ist Winterdienst erforderlich?
Der Winterdienst richtet sich nach den tatsächlichen Witterungsverhältnissen und den geltenden rechtlichen Anforderungen. Eine Verpflichtung zum Räumen und Streuen besteht nicht uneingeschränkt zu jeder Tages- und Nachtzeit und nicht bei jeder vereinzelten Glättestelle. Maßgeblich sind unter anderem die örtliche Situation, die Verkehrsbedeutung und die konkrete Gefahrenlage.
Auch auf öffentlichen Parkplätzen ist nicht zwangsläufig jede Stellfläche und jeder Zwischenraum zwischen parkenden Fahrzeugen zu räumen oder zu streuen. Entscheidend sind die konkrete Nutzungssituation und die rechtlichen Anforderungen an die Verkehrssicherung.
Was können Verkehrsteilnehmer selbst tun?
Unabhängig vom kommunalen Winterdienst sind alle Verkehrsteilnehmer verpflichtet, ihr Verhalten an die Witterungsbedingungen anzupassen. Autofahrer sollten ihre Geschwindigkeit reduzieren, ausreichend Abstand halten und abrupte Lenk- und Bremsmanöver vermeiden. Eine geeignete Winterbereifung ist ebenso wichtig wie besondere Vorsicht auf glatten Fahrbahnen. Fußgänger sollten auf festes Schuhwerk mit rutschhemmender Sohle achten und erkennbare Gefahrenstellen möglichst umgehen.
Die Verkehrssicherung im Winter ist eine gemeinsame Aufgabe. Der Bauhof der Stadt Hildburghausen leistet hierzu einen wichtigen Beitrag. Gleichzeitig bittet die Stadt alle Bürgerinnen und Bürger um Verständnis dafür, dass der Winterdienst nach Prioritäten organisiert werden muss und nicht alle Straßen und Wege zeitgleich betreut werden können.
Mit gegenseitiger Rücksichtnahme und angepasstem Verhalten kommen alle Verkehrsteilnehmer sicherer durch die kalte Jahreszeit.