Beschlüsse aus der Sitzung des Gemeinderates vom 29.02.2024
Öffentlicher Teil
Zu 3. Wirtschaftsplan 2024 des Zweckverband eGo-Saar
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Beschluss:
Dem Wirtschaftsplan 2024 für den Zweckverband eGo-Saar wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Zu 4. Austausch von Leuchten mit Leuchtstoffröhren in U-Form
-Vergabe von Arbeiten-
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Beschluss:
1) Der Auftrag zur Durchführung der Leistungen für den Austausch von Leuchten mit LMU-Leuchtstofflampen in allen Gemeindebezirken wird der Fa. energis GmbH, Heinrich-Böcking-Straße 10-14, 66121 Saarbrücken, gemäß Angebot vom 24.01.2024 erteilt.
2) Die erforderlichen Mittel werden dem Produkt-/ Sachkonto 541000-523293 entnommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Zu 5. Kanal- und Straßensanierung Kolpingstraße
-Vergabe von Arbeiten-
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Beschluss:
1) Der Auftrag zur Durchführung der Maßnahme „Kanal- und Straßensanierung Kolpingstraße“ wird der Fa. Neunkircher Baugesellschaft aus Neunkirchen zu ihrem Angebot vom 30.01.2024 erteilt.
2) Die örtliche Bauüberwachung der Maßnahme „Kanal- und Straßensanierung Kolpingstraße“ wird dem Ingenieurbüro Strohm aus Bous übertragen.
3) Die Mittel für die Kanalsanierung werden dem Vermögensplan zum Wirtschaftsplan 2024 des Betriebes für innerörtliche Abwasserentsorgung, Investitions-Nr. 1301000004, entnommen.
Die Restfinanzierung erfolgt durch Umschichtung der Mittel der Maßnahme „Kanalsanierung gem. Sanierungsplan ZK5 für den Gde.-Bez. Elm“, Investitions-Nr. 1201000004.
4) Die Mittel für die Straßensanierung werden dem Haushaltsplan 2024, Investitions-Nr. 1362100003, entnommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Zu 6. Erneuerung Kunstrasenplatz Schwalbach
Umbau des Tennenplatzes in ein Kunststoffspielrasenfeld
Vergabe von Arbeiten
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Beschluss:
Der Auftrag zur Durchführung der Arbeiten zur Erneuerung des Kunstrasenplatzes Schwalbach wird dem günstigsten Bieter, der Firma Sportstättenbau Garten-Moser GmbH & Co.KG aus Essingen, laut Angebot vom 23.01.2024 erteilt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Das Mitglied Herr Kneib (UWG) hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Zu 7. Sanierung der Schwimmhalle - Deckenkonstruktion und Wand
Sanierung der Stahlstützen
Vergabe von Arbeiten
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Beschluss:
1) Der Auftrag zur Sanierung der Stahlstützen für die Sanierung der Schwimmhalle wird der Firma SMR Stahlbau-Maschinenbau-Rupp, Bous, laut Nachtragsangebot vom 21.02.2024 erteilt.
2) Die Finanzierung des zweiten Bauabschnittes wird aus bilanziellen Rückstellungen aus dem Wirtschaftsplan 2022 sowie aus veranschlagten Planansätzen im Wirtschaftsplan 2023 sichergestellt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig